Weihnachtsstadt Nürnberg - WIM-Magazin

BERICHTE | ANALYSEN
CHEMIKALIENVERORDNUNG „REACH“
Neue Informationspfl ichten
Wie können Unternehmen mit Kundenanfragen umgehen, die sich auf
„besonders besorgniserregende Stoffe“ beziehen?
Viele Unternehmen erhalten derzeit
Frage bögen, ob sie den Pfl ichten
der neuen Chemikalienverordnung
„Reach“ („Registration, Evaluation, Authorisation
and Restriction of Chemicals“) nachkommen.
Während sich die Abfragen in den
letzten Monaten hauptsächlich auf die Pfl ichten
zur Registrierung bzw. Vorregistrierung
von Stoffen bezogen, häufen sich nun Kundenanfragen
zu den „besonders besorgniserregenden
Stoffen“.
Nachholen der Vorregistrierung
Bis zum 21. November 2008 wurden knapp
1,5 Mio. Vorregistrierungen bei der Europäischen
Chemikalienagentur ECHA durchgeführt.
Mit Ablauf der Vorregistrierfrist zum
1. Dezember 2008 dürfen nicht vorregistrierte
Stoffe in Mengen größer als einer Jahrestonne
erst dann hergestellt oder importiert
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Foto: Paolo Toscani/Fotolia.com
werden, wenn sie unmittelbar wie Neustoffe
angemeldet werden. Dazu sind umfangreichere
Prüfungen erforderlich. Eine Ausnahme
gibt es für die Stoffe, die nach dem 1.
Dezember 2008 erstmals hergestellt oder importiert
werden. In diesem Fall kann die existenziell
wichtige Vorregistrierung nachgeholt
werden und ein Anspruch und die Übergangsfrist
von dreieinhalb bis elf Jahren
(2010, 2013 oder 2018) zur eigentlichen Registrierung
des Stoffes in Anspruch genommen
werden. Voraussetzung ist aber, dass die
Herstellung oder der Import nicht länger als
sechs Monate zurückliegt und noch mindestens
ein Jahr bis zum Stichtag der mengenabhängigen
Registrierungsfrist verbleibt.
Am 1. Januar 2009 wird die ECHA die endgültige
Liste aller vorregistrierten Stoffe auf
ihrer Website (http://echa.europa.eu) veröffentlichen.
Dieser Stichtag ist besonders für
Anwender wichtig. Denn ist der Stoff nicht
genannt, hat sich kein Hersteller oder Importeur
gefunden, der ihn registrieren will. Der
Anwender kann dann der ECHA sein Interesse
an dem Stoff mitteilen. Die ECHA veröffentlicht
auf ihrer Website den Namen des
Stoffes und übermittelt einem potenziellen
Registranten auf Ersuchen die Kontaktdaten
des nachgeschalteten Anwenders.
Informationspfl ichten
Die Europäische Chemikalienagentur ECHA
hat Ende Oktober 2008 eine erste Kandidatenliste
der „besonders besorgniserregenden
Stoffe“ veröffentlicht (http://echa.europa.eu/
chem_data/candidate_list_table_en.asp).
Diese Liste wird in Zukunft ständig erweitert
und fortgeschrieben. Die Nennung dieser
Stoffe löst nach Art. 33 der Reach-Verordnung
unmittelbare Informationspfl ichten für
Lieferanten von Erzeugnissen (z. B. Spritzgussteile,
Textilien, Maschinen, Elektroartikel
oder Verpackungen) aus. Dies betrifft Produkte,
die mehr als 0,1 Massenprozent eines
besonders besorgniserregenden Stoffes enthalten.
Jeder Lieferant muss seinen gewerblichen
Kunden unaufgefordert diesen Sachverhalt
mitteilen. Neben dem Namen des
Stoffes muss er dazu noch die ihm vorliegenden,
für eine sichere Verwendung des Erzeugnisses
ausreichenden Informationen zur
Verfügung stellen. Die Pfl icht zur Informationsweitergabe
betrifft die gesamte Lieferkette
innerhalb der EU. In den letzten Wochen
häufen sich Kundenanfragen, die diesen
Sachverhalt klären sollen. Auch private Endkunden
müssen entsprechend informiert
werden – allerdings nur auf Anfrage innerhalb
einer Frist von 45 Tagen.
Die deutschen Spitzenverbände der Industrie
und des Handels, BDI und HDE, weisen
darauf hin, dass eine Informationspfl icht unmittelbar
nach Veröffentlichung der Kandidatenliste
in der Lieferkette häufi g nicht realisierbar
sei, da Informationen erst über die
gesamte Lieferkette ermittelt werden müssen.
In der Regel würden beispielsweise bei importierten
Erzeugnissen mindestens sechs
Monate dazu benötigt werden. Musterformulierungen
können von der Internet-Seite
der IHK Nürnberg für Mittelfranken (www.
ihk-nuernberg.de/umweltrecht) oder vom
Reach-Helpdesk des BDI (http://reach.bdi.
info) heruntergeladen werden. ■
IHK, Dr. Ronald Künneth,
Tel. 0911/1335-297, kuenneth@nuernberg.ihk.de