LRB 1'2000 - BdP Landesverband Schleswig-Holstein / Hamburg

Schwerpunkt
Bi uns to hus
Grafik:
Rundherum
ums Baltikum
12
Schleswig-Holstein
mehr umschlungen
Jahrzehntelang war Schleswig-
Holstein nur ein Zipfel von
Deutschland. Der Vorhof Skandinaviens,
auf Reliefkarten
nicht mehr zu erkennen. Der
Mauerfall und mit ihm das
Ende des Kalten Krieges zwischen
dem kapitalistischen
Westen und dem kommunistischen
Osten haben für unser
kleines Bundesland jedoch zu
einer besonderen Herausforderung
geführt - der Ostseekooperation.
Der Grund sind
die enormen Auswirkungen
des Zusammenbruches der
Sowjetunion auf das bis dahin
durchorganisierte sozialistische
Wirtschaftssystem.
Die Ostsee und das Potential
in den Anrainerstaaten bieten
wahrlich eine große Chance.
So wie sich die Bundesrepublik
seit 1989 besonders der
Kooperation mit Mittel- und
Osteuropa widmet, sucht
Schleswig-Holstein Möglichkeiten
der Zusammenarbeit
mit Polen, Nordwest-
Russland, Litauen, Lettland,
Estland, Finnland, Schweden,
Dänemark, Norwegen
und Island. Tatsächlich gehören
auch Norwegen und Island
zur Ostseekooperation
dazu, weil die skandinavischen
Staaten traditionell eng
zusammenarbeiten - ein wichtiger
Motor für die Entwicklung
des Ostseeraumes.
Aber ist die Zusammenarbeit
der Ostseeanrainer wirklich
die Lösung für unser kleines
industrieschwaches Bundesland?
Kritische Stimmen
sind der Ansicht, die ehemaligen
Ostblockstaaten würden
ihr Engagement in der Ostseekooperation
darauf beschränken,
möglichst schnell Mitglied
der Europäischen Union zu
werden. Ein Phänomen, das
man schon früher bei Projekten
in Mittel- und Osteuropa
beobachtet hat.
Was passiert nun im
Ostseeraum? Oft wird an erster
Stelle das wirtschaftliche
Potential, der große Absatzmarkt
für unsere „Westprodukte“
genannt. Andere
betonen die historischen Zusammenhänge,
zum Beispiel
die Hanse. Die Ähnlichkeit alter
Hansestädte, wie Tallin,
Visby und Lübeck ist wirklich
bestechend. Beeindruckend
ist vor allem aber die Vielfalt
der politischen Zusammenarbeit.
Ich will an dieser Stelle
mal einige nennen: Es gibt den
Ostseegipfel, das Treffen der
Regierungschefs,
das
bisher
dreimal stattgefunden hat. Daneben
kommen die Außenminister
der Staaten einmal im
Jahr zu einem Ostseerat zusammen
und diskutieren Themen
wie Wirtschaft und Demokratie.
Der BSSSC ist wiederum
ein Zusammenschluss der
Regionen (bei uns die Bundesländer),
die neben ihren jährli-
LRB 01/2000
chen Konferenzen hier in verschiedenen
Arbeitsgruppen
auch inhaltlich zusammenarbeiten.
Auch die großen Städte
im Ostseeraum kommen zu
Arbeitstreffen zusammen. Unter
dem Namen „Union of the
Baltic Cities“ sind zur Zeit 96
Städte organisiert. Und natürlich
gibt es auch eine Art Parlament,
nämlich die Ostseeparlamentarier-Konferenz,
die
alle gewählten Abgeordneten
der Regionen und Nationen zusammenbringt.
Wahrscheinlich denkt ihr
jetzt, das hört sich nicht gerade
aufregend an. Im ersten
Moment habt ihr Recht,
schließlich klingt alles nach
Friede, Freude, Eierkuchen.
Keine Konflikte, keine herausragenden
Persönlichkeiten,
keine festen Parteien.
Dabei sind die
Ostseestaaten so
unterschiedlich:
Es gibt die EU-
Mitgliedsstaaten
Finnland,
Schweden, Dänemark
und
Deutschland
(wobei nur
Finnland und
Deutschland den
Euro als künftige
europäische Währung
akzeptiert haben),
die Mitglieder des
Europäischen Wirtschaftsraumes,
Norwegen und Island, die
assoziierten EU-Staaten Estland,
Lettland, Litauen und
Polen, die sich um eine Mitgliedschaft
beworben haben
sowie Russland mit einem großen
Fragezeichen.
Russland ist riesengroß
und hat nur eine verhältnismäßig
kurze Ostseeküste. Ähn-