Bauvertragliche Regelungswerke - Lehrstuhl für ...

• Warnfunktion
• Schutzfunktion
• Informationsfunktion.
Sie soll den Auftraggeber in die Lage versetzen, die behindernden Um-
stände abzustellen, so dass der Projektablauf wie geplant fortgeführt
werden kann. Daraus ergibt sich die Forderung, dass dem Auftragge-
ber alle Tatsachen angezeigt werden müssen, aus denen sich die po-
tentielle Behinderung ergibt, jedoch auch die voraussichtlichen Folgen
der Behinderung, damit der Auftraggeber sich der Konsequenzen bei
eigenem Nichthandeln bewusst wird.
Die Analyse zahlreicher Bauprojekte hat ergeben, dass zum Nachweis
der haftungsbegründenden als auch der haftungsausfüllenden Kau-
salität eine regelmäßig nur unzureichende Dokumentation der Projek-
tabwicklung mit den die Behinderung verursachenden Ereignissen vor-
liegt, so dass diese Nachweise nicht oder nur schwer erbracht werden
können.
Um dem Auftraggeber mitteilen zu können, wann seinerseits Entschei-
dungen oder Mitwirkungspflichten in der Projektabwicklung zu erbrin-
gen sind, z.B. bei von Bemusterungen oder Planungsleistungen, sind
diese zuvor zeitlich zu definieren. Fehlt eine derartige Festlegung von
Fristen, so kann der Auftragnehmer auch nicht zielorientiert den Auf-
traggeber zur Erbringung seiner Leistung koordinieren, so dass auch hier
eine Störung des Bauablaufs die Folge sein kann, sofern der Auftrag-
nehmer bereits leistungsbereit und die Leistung des Auftraggebers un-
mittelbar für den Fortgang der Arbeiten erforderlich war.
Wird der Nachweis eines Anspruchs dem Grunde nach erbracht (haf-
tungsbegründend), so hat weiter ein Nachweis der Höhe des Anspruchs
(haftungsausfüllend) zu erfolgen, der eine weitere in der Praxis verbrei-
tete Konfliktursache darstellt. Um die Ansprüche der Höhe nach nach-
weisen zu können, muss der Auftragnehmer je nach Ursache entweder
einen Vergütungs-, einen Schadensersatz- oder einen Entschädigungs-
anspruch nachweisen. Wurde bei Vertragsunterzeichnung keine Ver-
tragskalkulation (Urkalkulation) hinterlegt, die dokumentiert, welche
kalkulatorischen Ansätze der Preisbildung im Detail zugrunde liegen, so
wird ein Vergütungsanspruch auf Basis der Preisermittlungsgrundlage,
d.h. der Vertragskalkulation, nur schwer objektiv führbar sein. Dass die
Nachtragshöhe zwischen den Vertragsparteien eine Konfliktursache
darstellt, wird ebenfalls anhand der vom LBI durchgeführten Studie
empirisch bestätigt. Demnach gaben ca. 38 % der Umfrageteilnehmer
(Auftraggeber, Auftragnehmer, Juristen) an, dass die Höhe der Nach-
tragsleistungen „immer“ strittig ist. Weitere 43 % gaben an, dass die
Höhe überwiegend strittig ist, nur 0,5 % der Teilnehmer haben hingegen
angegeben, dass die Höhe der Nachtragsleistungen „nie“ zwischen
den Parteien strittig ist (vgl. Abbildung 1).
Das Erfüllungsstadium wird mit der Abnahme der erbrachten Leistun-
gen beendet. Während der Auftragnehmer vor der Abnahme für die
Sicherung seiner erbrachten Leistungen verantwortlich ist, geht dieses
Risiko mit der Abnahme auf den Auftraggeber über. Abhängig von
der vertraglichen Gestaltung kann es insbesondere vor der Abnahme
zu Konflikten kommen, sofern unterschiedliche vom Bauherren direkt
beauftragte Unternehmen als Einzelleistungsträger tätig sind und eine
bereits erbrachte Leistung beschädigen. Die Suche nach dem Verursa-
cher verbleibt im Vergleich zur Abwicklung mit Kumulativleistungsträger
im Risikobereich des Auftraggebers.
Die vorgestellte Umfrage des LBI stellt weiter dar, dass es auch im Rah-
men der Abnahme nach Aussage der Umfrageteilnehmer Konflikt-
ursachen begründet sein können. Ca. 16 % der Umfrageteilnehmer ge-
ben - unabhängig von ihrem Tätigkeitsbereich in der Projektabwick-
lung - an, dass zum Zeitpunkt der Abnahme das Bausoll gar nicht erfüllt
ist (vgl. Abbildung 5).
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