Bauvertragliche Regelungswerke - Lehrstuhl für ...

B aus oll erfüllt
B aus oll
nic ht erfüllt
0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 %
Abbildung 5: Zustand der Bauleistung zum Zeitpunkt der Abnahme 20
Mit der Abnahme als zentraler Zäsur in der Projektabwicklung sind zahl-
reiche rechtliche Konsequenzen, z.B. Gefahrübergang, Beginn der
Verjährungsfrist für Mängelansprüche, Beweislastumkehr oder Fällig-
keitsvoraussetzung für die Schlusszahlung, verbunden. Ist das Bausoll
entsprechend nicht erfüllt - abgesehen von unwesentlichen Mängeln
- so ist der Auftraggeber zur Verweigerung der Abnahme berechtigt.
Die Konsequenz ist, dass die oben beschriebenen Wirkungen nicht ein-
treten und der Auftragnehmer weiterhin das Risiko trägt, ohne einen
zusätzlichen Vergütungsanspruch zu erwirken. Allein die Frage, ob das
Bausoll erfüllt ist, kann bereits zu Differenzen zwischen den Parteien füh-
ren, da insbesondere bei funktional beschriebenen Leistungen unter-
schiedliche Ansichten über das konkret geforderte Bausoll bestehen
können.
Weitere Streitursachen
Langen führt in seiner Gliederungsstruktur als weitere Streitursachen un-
geeignetes/unqualifiziertes Personal, Überlastung und mangelhafte Or-
ganisation, z.B. von Bestellungen, an. 21 Nach Auffassung des Verfassers
sind die genannten Beispiele der weiteren Streitursachen ursächlich für
die auftretenden Konflikte sowohl in Planung, Vertragsgestaltung als
auch in der Ausführung. Die zuvor als „Ursachen“ bezeichneten Bei-
spiele in den Bereichen Planung, Ausschreibung und Vergabe, Ver-
tragsgestaltung und Leistungserbringung sind die wahrgenommenen
20 Vgl. Zimmermann, Josef; Hamann, Mathias: Vergleich bauvertraglicher Regelungs-
mechanismen im Hinblick auf eine optimierte Abwicklung und zur Senkung von Konflikt-
potential am Beispiel von VOB, NEC und FIDIC. Forschungsbericht. München 2008, S.
124.
21 Vgl. Langen, Werner: Ursachen baurechtlicher Streitigkeiten aus Sicht eines Baujuristen.
Vortrag bei „Vertragliche Regelungsmechanismen in der Bauwirtschaft“, Symposium
zum Abschluss des gleichnamigen Forschungsprojekts im Auftrag des BBR. München,
April 2009.
und messbaren Auswirkungen der originären Streitursachen der man-
gelnden Qualifikation, Überlastung oder Organisation.
Zusammenfassung
Der Erfolg der bauwirtschaftlichen Projektabwicklung ist von zahlrei-
chen Faktoren abhängig, die es bereits vor Vertragsunterzeichnung zu
planen gilt, um auf das Gelingen des Projekts hinwirken zu können. Wie
zahlreiche Veröffentlichungen darstellen und zudem durch eine Studie
des LBI empirisch belegt wurde, ist die Projektabwicklung von Konflik-
ten geprägt, die den gemeinsamen Projekterfolg negativ beeinflussen.
Die Ursachen der Konflikte treten dabei in unterschiedlichen Phasen
des Projekts zu Tage, beginnend bei der Planung, dem Ausschreibungs-
und Vergabeprozess, der folgenden Vertragsgestaltung wie auch der
anschließenden Leistungserbringung.
Eine Grundvoraussetzung zur Reduktion von Konflikten ist die Wahl der
richtigen Projektorganisation in Bezug auf Qualifikation und Quantität
der Ressourcen. Ohne das richtige Personal können die projektspezifi-
schen Anforderungen an die Planung und Durchführung der Projektab-
wicklung nicht zuverlässig sichergestellt werden.
Quellenverzeichnis
Baur, Manfred: „Adjudication“ (Schlichtungsverfahren) in England:
Vorbild für Deutschland? IBR 2003, 113.
BGH: Urteil vom 21.10.1999, Aktenzeichen VII ZR 185/98.
BGH: Urteil vom 24.02.2005, Aktenzeichen VII ZR 141/03.
Gralla, Mike; Sundermeier, Matthias: Adjudikation – außergerichtliche
Streitlösungsverfahren für Baukonflikte auf gesetzlicher Basis? – Eine
empirisch-baubetriebliche Betrachtung. S. 238-247. In: Bauingeni-
eur. Band 83. Mai 2008.
50 51