luftbett - in Braunau am Inn

Ihre Stadtpolizei informiert
ALLgeMeINe INFoRMAtIoNeN
Verkehrsregelungen
zu Allerheiligen
Rund um Allerheiligen gelten im Bereich
des Friedhofs aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens
folgende Regelungen:
30. oktober bis 1. November,
10 bis 16 Uhr:
• Einbahnregelung stadtauswärts in der
Friedhofstraße (zwischen Max Fink-
und Adalbert Stifter-Straße), am 1. November
erweitert auf die Osternberger
Straße (bis zur Einmündung Michaelistraße)
• Einbahnregelung stadtauswärts im Nizefeldweg
(Parken am Fahrbahnrand
möglich)
• Halte- und Parkverbot entlang der
Friedhof- und Osternberger Straße
(zwischen Adalbert Stifter-Straße und
Gärtnerei Ober)
Natürlich wird eine entsprechende
Beschilderung vor Ort auf die Verkehrsmaßnahmen
hinweisen.
Informationen für RadfahrerInnen
Da es in letzter Zeit häufig zu Beschwerden
über rücksichtslose RadfahrerInnen
kommt, ersucht die Stadtpolizei
um Rücksichtnahme auf andere
VerkehrsteilnehmerInnen, insbesondere
FußgängerInnen, im Sinne des guten Miteinanders
im Straßenverkehr. RadfahrerInnen
werden ersucht, Radfahrstreifen
bzw. Radwege in vorgeschriebener
Fahrtrichtung zu befahren und bei Fehlen
dieser Verkehrsanlagen die Fahrbahn zu
benutzen, da das Befahren der Gehsteige
ausnahmslos verboten ist. Besonders
am Stadtplatz kommt es wegen dieser
„Nichtbeachtung“ im Bereich der Schanigärten
zu gefährlichen Situationen.
Laut § 8/4 Straßenverkehrsordnung
1960 ist „die Benützung von Gehsteigen,
Gehwegen und Schutzinseln mit Fahrzeugen
aller Art und die Benützung von
Radfahranlagen mit Fahrzeugen, die keine
Fahrräder sind, insbesondere mit Motorfahrrädern,
verboten“.
Leinenpflicht im ortsgebiet
Ebenso gab es vermehrt Beschwerden
wegen HundebesitzerInnen, die ihre
Tiere ohne Leine und Beißkorb im Ortsgebiet
und verbautem Gebiet frei laufen
lassen.
Dazu ein Auszug aus dem Oö. Hundehaltegesetz
2002:
§ 6 Mitführen von Hunden an öffentlichen
Orten
(1) Hunde müssen an öffentlichen
Orten im Ortsgebiet an der Leine
oder mit Maulkorb geführt werden.
(2) Bei Bedarf, jedenfalls aber in öffentlichen
Verkehrsmitteln, in Schulen,
Kindergärten, Horten und sonstigenKinderbetreuungseinrichtungen,
auf gekennzeichneten Kinderspielplätzen
sowie bei größeren
Menschenansammlungen, wie z. B.
in Einkaufszentren, Freizeit- und
Vergnügungsparks, Gaststätten, Badeanlagen
während der Badesaison
und bei Veranstaltungen, müssen
Hunde an der Leine und mit Maulkorb
geführt werden
(3) Wer einen Hund führt, muss die
Exkremente des Hundes, welche
dieser an öffentlichen Orten im
Ortsgebiet hinterlassen hat, unverzüglich
beseitigen und entsorgen.
(6) Die Leine muss der Körpergröße
und dem Körpergewicht des Hundes
entsprechend fest sein; sie darf
höchstens 1,5 Meter lang sein. Der
Maulkorb muss so beschaffen sein,
dass der Hund seinen Fang darin
öffnen und frei atmen, jedoch weder
beißen noch den Maulkorb vom
Kopf abstreifen kann. Die Maulkorbpflicht
gilt nicht für das Führen von
Hunden, die am Arm oder in einem
Behältnis getragen werden, sowie
für Hunde, für die auf Grund einer
Erkrankung der Atemwege durch
chronische und irreversible Atembeschwerden
bei Vorliegen eines
veterinärmedizinischen Attests das
Tragen eines Maulkorbs nicht zumutbar
ist. Dieses Attest ist stets
mitzuführen und den Organen des
öffentlichen Sicherheitsdienstes auf
Verlangen vorzuweisen.
§ 15 Strafbestimmungen
(2) Verwaltungsübertretungen sind, sofern
die Tat nicht den Tatbestand
einer in die Zuständigkeit der Gerichte
fallenden strafbaren Handlung
bildet oder durch andere Verwaltungsvorschriften
mit strengerer
Strafe bedroht ist, von der Bezirksverwaltungsbehörde
mit einer
Geldstrafe bis zu 7.000 Euro zu
bestrafen.
Aus dem RA thA us
(3) Die Bezirksverwaltungsbehörde
hat
den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin
(den Magistrat) der
Gemeinde, in welcher der Hundehalter
oder die Hundehalterin seinen
oder ihren Hauptwohnsitz hat,
über die rechtskräftige Bestrafung
wegen einer Verwaltungsübertretung
gemäß Abs. 1 zu benachrichtigen.
Info: www.land-oberoesterreich.gv.at
(Themen / Sicherheit und Ordnung /
Verwaltungspolizei)
AktUeLLe BeRIcHte
Rabiater Fußgänger
Passanten beobachteten einen stark
alkoholisierter Fußgänger, der von parkenden
Autos Scheibenwischer abriss.
Die verständigten Beamten stellten den
Mann zur Rede, der daraufhin auf sie losging.
Ein Beamter der Polizeiinspektion
wurde verletzt, der flüchtende Täter von
einem Beamten der Stadtpolizei aufgehalten
und bei der Staatsanwaltschaft auf
freiem Fuß angezeigt.
graffiti-sprayer ausgeforscht
Nach längeren Ermittlungen konnte
die Stadtpolizei zwei beschäftigungslosen
Jugendlichen mehrere Sachbeschädigungen
im Bereich des Busbahnhofes nachweisen.
Sie hatten mit roter Farbe das
öffentliche WC verunstaltet und wurden
bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.
Alkoholisierte Minderjährige
In der Neustadt wurde eine erheblich
alkoholisierte 15-Jährige aufgegriffen. Das
Mädchen wurde von ihrem Bruder abgeholt,
das Jugendamt in Kenntnis gesetzt.
stadtfest 2012
Im Rahmen des Stadtfestes kam es zu
diversen Auseinandersetzungen, die in
Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion
allesamt geklärt werden konnten.
Die Stadtpolizei ging auch Beschwerden
von Stadtbewohnern wegen zu lauter
Musik nach. Die bei Veranstaltungen
vorgeschriebenen Lärmmessungen ergaben
einen überhöhten Dauerschallpegel,
der nach einigen Interventionen auf das
erlaubte Maß reduziert wurde. Die Bezirkshauptmannschaft
als Veranstaltungsbehörde
wurde informiert.
BRAUNAUER STADTNACHRICHTEN 157/2012 13