allfälliges - Gunskirchen - Land Oberösterreich
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Der Bürgermeister antwortet, für die Errichtung eines Kreisverkehrs stehe an der B1 die erforderliche<br />
Grundfläche nicht zur Verfügung. Es gebe auch eine Anregung des Bürgermeisters<br />
von Edt bei Lambach, Straßenschnittstellen anders als bisher zu gestalten, worüber man<br />
mit dem <strong>Land</strong> <strong>Oberösterreich</strong> sprechen werde.<br />
GR Hanis sagt, er sei heute von Leonding nach Wels gefahren und habe bei entsprechender<br />
Geschwindigkeit durchwegs eine grüne Welle gehabt. Er sehe die Vorteile von Kreisverkehren<br />
nicht gegeben, da diese manchmal aus Kostengründen derart gestaltet werden, dass<br />
eine Sinnhaftigkeit nicht erkennbar sei.<br />
GV Dr. Loizenbauer gibt GR Luttinger recht, würde man wie ein Unternehmen bilanzieren,<br />
stünde die Marktgemeinde <strong>Gunskirchen</strong> gut da. Er gebe nur zu bedenken, ein Unternehmen<br />
werde nur investieren, wenn dadurch mit gewinnbringenden Einnahmen zu rechnen sei. Eine<br />
Gemeinde müsse auch unentgeltliche Leistungen erbringen, somit könne man dies nicht<br />
vergleichen.<br />
Antrag: (GV Mag. Wolfesberger)<br />
Der Gemeinderat möge beschließen:<br />
1. „Dem ordentlichen Voranschlag des Haushaltsjahres 2008 wird in der vorliegenden<br />
Fassung die Zustimmung erteilt.<br />
2. Dem außerordentlichen Voranschlag des Haushaltsjahres 2008 wird in der vorliegenden<br />
Fassung die Zustimmung erteilt.<br />
3. Der Auszahlung der laufenden Subventionen für das Jahr 2008 an die örtlichen<br />
Vereine und Institutionen in Höhe von € 26.200,00 wird zugestimmt. Die Auszahlung<br />
darf frühestens ab Dezember 2008, nach Vorliegen eines Ansuchens um Flüssigmachung,<br />
durchgeführt werden. Verwendungsnachweise sind dem Marktgemeindeamt<br />
vorzulegen. Der Auszahlung von Spendengeldern an gemeinnützige Vereine<br />
in der Höhe von € 1.650,00 wird zugestimmt. Die Einzelspende je gemeinnützigen<br />
Verein darf höchstens € 300,00 betragen.“<br />
Beschlussergebnis: 27 JA-Stimmen<br />
4 Stimmenthaltungen (GR Bernd Huber, GR Anita Huber, GR<br />
Johann Eder und GR Franz Hochholdt)<br />
F.d.R.d.A.:<br />
Bürgermeister Schriftführer<br />
Karl Grünauer eh. Karl Zwirchmair<br />
Gemeinderat Gemeinderat<br />
Karl Gruber eh. KommR Helmut Oberndorfer eh.<br />
Seite 75
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