BAG Antifaschismus der Partei DIE LINKE.

Erstens stehen seit der Krise wiedervermehrt Menschen im Fokus, die vonaußerhalb nach Europa oder innerhalbEuropas migrieren. Dabei ist häufig dieRede von »Wirtschafts-« oder »Armutsflüchtlingen«.Diese Bezeichnungen sindnegativ konnotiert und drücken die Delegitimierungvon bestimmten Migrationsbewegungenaus, welche durchGesetzesinitiativen, den Ausbau von Sicherheits-und Kontrolltechnologien sowieder engeren Zusammenarbeit derEU-Staaten an den europäischen Außengrenzenreguliert und unter Kontrollegebracht werden sollen. Insbesonderein Bezug auf die Situation vonFlüchtlingen in den massiv von der Krisebetroffenen Staaten Italien und Griechenlandwird seit etwa zwei Jahrenvermehrt über rassistische Gewalt undinstitutionelle Diskriminierung berichtet.In einem Bericht von Bordermonitoring.euheißt es dazu: »Die Situation derFlüchtlinge in Italien ist geprägt durchextreme Armut, die im Wesentlichenaus einem Zusammenspiel fehlenderstaatlicher Unterstützung einerseits undadministrativen Hürden andererseitsentsteht« (2013: 29). Insbesondere treffedies auf die anerkannten Flüchtlingezu, die eigentlich durch ihr bestätigtesAsylverfahren unter dem Schutz des italienischenStaates stehen müssten. AmnestyInternational berichtet zur Lageder Flüchtlinge in Griechenland:»Since 2010, asylum-seekers, refugeesand irregular migrants, as well as theunofficial mosques, shops and communtiycentres they have developed,have been targeted in racially-motivatesattacks. There was a dramatic rise inthe number of attacks throughout 2012«(Amnesty International 2012: 10).Der Anstieg der rassistischen Angriffesowie die gestiegenen »xenophobicfeelings« werden an gleicher Stellemit der ökonomischen Krise und mitharten Sparmaßnahmen erklärt. Aberauch in Deutschland, wo negative Auswirkungender Krisenprozesse nicht invergleichbarer Weise wie in Italien undGriechenland festzustellen sind, werdenvermehrt »Armutsflüchtlinge« in6