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LA KW 06

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Wohlstand für alle<br />

<strong>LA</strong> Demir über Arbeitende an der Armutsschwelle<br />

(dgh) Grünen-<strong>LA</strong> Ahmet Demir setzt sich für jene ein, die trotz<br />

Arbeit an der Armutsschwelle leben. Und er will eine „Maschinensteuer“.<br />

„Auch wenn die Industrie und<br />

die großen Wirtschaftstreibenden es<br />

nicht wahrhaben wollen: Die Ungerechtigkeit<br />

bei der Verteilung von<br />

Vermögen und Arbeit hat längst die<br />

Schmerzgrenze erreicht. Für viele<br />

lohnt sich arbeiten nicht mehr und<br />

<strong>LA</strong> Ahmet Demir will Erleichterungen<br />

für jene, die es derzeit besonders<br />

schwer haben. <br />

Foto: grüne tirol<br />

für immer mehr reicht es nicht aus,<br />

um über die Runden zu kommen.<br />

Diese Menschen leben trotz Arbeit<br />

an der Armutsschwelle. Das stellt uns<br />

gesellschaftlich vor große Probleme,<br />

denen sich auch die Wirtschaftstreibenden<br />

nicht entziehen können“,<br />

reagiert der Grüne Sozialsprecher auf<br />

Aussagen beim Neujahrsempfang<br />

der Industriellenvereinigung. Dem<br />

Mantra der Industrie, die Politik<br />

müsse alles für den Standort tun und<br />

dementsprechend Standards hinterfragen,<br />

hält Demir entgegen, dass<br />

die Industriellenvereinigung auch<br />

eine gesellschaftliche Verantwortung<br />

trage: „Ohne motivierte MitarbeiterInnen<br />

wird kein Unternehmen Gewinne<br />

erzielen. Und ohne sozialen<br />

Frieden geht der Standort flöten.<br />

Wenn die Aussichten für das heurige<br />

Jahr so positiv sind, wie von allen<br />

beim Neujahrsempfang betont, dann<br />

hoffe ich, dass sich das nicht nur in<br />

den Bilanzen der Unternehmen widerspiegelt,<br />

sondern auch am Lohnzettel<br />

der ArbeiterInnen.“ Er erinnert<br />

daran, dass die TirolerInnen im Bundesländerschnitt<br />

um 123 Euro weniger<br />

und sogar 247 Euro weniger als in<br />

Vorarlberg verdienen. Die Bundesregierung<br />

fordert Demir auf, nicht den<br />

Zurufen der Industriellenvereinung<br />

zu folgen, sondern Erleichterungen<br />

für jene umzusetzen, die es derzeit<br />

besonders schwer haben: „Als Grüne<br />

fordern wir die Erhöhung des Mindestlohns<br />

auf 1.700 Euro brutto, die<br />

Abschaffung der kalten Progression<br />

und Steuerentlastungen für EPU und<br />

KMU. Des Weiteren brauchen wir<br />

in Öster reich eine ökologische Steuerreform,<br />

die ihrem Namen gerecht<br />

wird“, so Demir.<br />

„MASCHINENSTEUER“.<br />

In Bezug auf die Maschinensteuer<br />

hält Demir fest: „Dass gewisse<br />

Maschinen Arbeitsplätze schaffen<br />

und Prozesse erleichtern ist logisch<br />

und eine richtige Feststellung vom<br />

Präsidenten der Industriellenvereinigung,<br />

Christoph Swarovski.<br />

Das Problem ist jedoch, dass viele<br />

Arbeitsplätze durch Vollautomatisierung,<br />

wie zum Beispiel bei<br />

Autowaschanlagen, Pizzaaufbackautomaten,<br />

Tankstellen etc. wegrationalisiert<br />

werden und nur dem<br />

Betreiber finanziell was bringen.<br />

Denn für Maschinen sind keine<br />

Lohnnebenkosten zu zahlen, es<br />

entstehen keine Urlaubskosten,<br />

Karenz oder Krankenstand. Wenn<br />

wir verhindern wollen, dass das Sozialsystem<br />

irgendwann kollabiert,<br />

dann müssen wir jene Wirtschaftsbereiche,<br />

in denen Arbeitsplätze<br />

wegrationalisiert werden, und sie<br />

in Form von Sondersteuern für<br />

Maschinen in die Pflicht nehmen“,<br />

fordert Demir abschließend.<br />

Verkehrsunfall<br />

Am 31. Jänner gegen 16.40 Uhr<br />

verlor ein 54-jähriger Deutscher auf<br />

der Kaunertaler Gletscherstraße die<br />

Herrschaft über sein Fahrzeug und<br />

prallte gegen einen Hügel und einen<br />

größeren Stein. Das Fahrzeug war<br />

ein Totalschaden, der querschnittgelähmte<br />

Lenker des Fahrzeuges musste<br />

mit der Bergeschere befreit werden.<br />

Der Lenker, die Gattin des Lenkers<br />

und die beiden Kinder wurden nach<br />

Erstversorgung mit Verletzungen unbestimmten<br />

Grades ins Krankenhaus<br />

Zams gebracht.<br />

Fünf Verletzte<br />

Am 23. Jänner gegen 20.20 Uhr<br />

kam es in Ischgl in einem Lokal zu<br />

einer Rauferei zwischen mehreren<br />

Beteiligten. Dabei erlitten fünf Personen<br />

im Alter von 25 bis 55 Jahren<br />

leichte Verletzungen. Es folgen Anzeigen<br />

auf freiem Fuß.<br />

RUNDSCHAU Seite 24 8./9. Februar 2017

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