Der Abschied von einer langen und wichtigen Arbeit ist immer mehr ...

INFORMATIONEN DES BUNDESVERBANDES DER DEUTSCHEN BINNENSCHIFFAHRT E. V. NR. 2, 2009 - REPORT 23
privaten Interessenvertretern eine
Plattform für die Zusammenarbeit zu
global wichtigen Verkehrsfragen zu bieten
und ein tieferes Verständnis der
Rolle des Verkehrssektors als eine der
Schlüsselbranchen der Wirtschaft zu
wecken. Dieses Jahr kamen mehr als
900 Teilnehmer nach Leipzig. Das
nächste Weltverkehrsforum wird sich
dem Thema „Verkehr und Innovation“
widmen und vom 25. bis 28. Mai 2010
wieder in Leipzig, diesmal unter der Präsidentschaft
Kanadas, stattfinden.
EBU-Seminar
Am 25. Februar 2009 veranstaltete die
Europäische Binnenschiffahrts Union
(EBU) ihr drittes jährliches Seminar in
Brüssel. Unter dem Titel „Greening
Transport & Inland Navigation“ wurden
die im Sommer 2008 veröffentlichte
Strategie der EU-Kommission zu umweltfreundlicher
Mobilität und zur Internalisierung
externer Kosten sowie
das Anfang Februar veröffentlichte
Grünbuch zur TEN-T-Politik der EU diskutiert.
EBU-Präsident Dr. Philippe Grulois
forderte, dass eine nachhaltige Ver-
kehrspolitik auf eine Verlagerung auf
umweltfreundliche Verkehrsträger mit
Kapazitätsreserven wie die Binnenschifffahrt
abzielen müsse. Dies müsse
auch bei der TEN-T-Strategie zum Tragen
kommen. Die gegenüber der Kommission
formulierte Forderung der EBU,
die Binnenschifffahrt bei der Überarbeitung
der gemeinschaftlichen Leitlinien
für das Transeuropäische Verkehrsnetz
(TEN-T Revision) stärker zu berücksichtigen,
ist auch in dem aktuellen Geschäftsbericht
2008/2009 der EBU
nachzulesen.
Erstes Nationales
Hafenkonzept
Das erste Nationale Hafenkonzept wurde
am 17. Juni 2009 von der Bundesregierung
verabschiedet. „Mit dem Nationalen
Hafenkonzept stellen wir erstmals
eine Strategie für unsere See- und
Binnenhafenpolitik der kommenden
zehn Jahre vor. Damit wollen wir die
Kooperation der Häfen untereinander
verstärken", erklärte Bundesverkehrsminister
Wolfgang Tiefensee anlässlich
des Kabinettbeschlusses zum Nationa-
kurz gemeldet
len Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen.
Das Nationale Hafenkonzept
ist Teil des Masterplans Güterverkehr
und Logistik. Es beschreibt erstmalig
die gesamtwirtschaftliche Bedeutung
der deutschen See- und Binnenhäfen
und stellt insgesamt 33 konkrete Einzelmaßnahmen
vor, mit denen Bund, Länder,
Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften
und Verbände die deutschen
See- und Binnenhäfen stärken und ihre
Wettbewerbsfähigkeit verbessern sollen.
Trotz des in der endgültigen Fassung
des Nationalen Hafenkonzept erneut
bekräftigten Bekenntnisses der
Bundesregierung zu dem im Rahmen
der Koalitionsvereinbarung vom 11. November
2005 erklärten Ziel, die Bedeutung
der Binnenschifffahrt als sicheren
und umweltfreundlichen Verkehrsträger
im Gesamtverkehrssystem zu steigern
und bis 2015 den Anteil der Binnenschifffahrt
auf 14 % zu erhöhen, gab
es gegenüber dem Entwurf einige Verschlechterungen.
So ist die im Entwurf
noch enthaltene Zusage der Verlängerung
des Motorenförderprogramms um
weitere zwei Jahre gestrichen worden.
Dr. Pavel Skvara, Stellvertretender Verkehrsminister von Tschechien, mit der EBU-Generalsekretärin Resi Hacksteiner und dem EBU-Präsidenten
Dr. Philippe Grulois am Rande des EBU-Seminars.