Der Abschied von einer langen und wichtigen Arbeit ist immer mehr ...

INFORMATIONEN DES BUNDESVERBANDES DER DEUTSCHEN BINNENSCHIFFAHRT E. V. NR. 2, 2009 - REPORT 7
Jens Schwanen Die Krise, ein wichtiges Thema
Hans Egon Schwarz mit Klaus Fuß
gegangen. Insbesondere war der Rückgang bei den Erzen
und Metallabfällen auffällig, aber auch bei Eisen- und Nicht-
Eisenmetallen schlug der Einbruch mit -36,8 % zu Buche.
Dies ist unter anderem mit der Stilllegung von Hochöfen
und der Schließung von Stahl- und Aluminiumwerken zu begründen.
Der Rückgang des Transportaufkommens und der damit
verbundene Einbruch der Frachtraten führt mittlerweile bei
dem Gewerbe zu erheblichem finanziellen Druck. Der BDB
führt aktuell mit der Bundesregierung Gespräche, um Wege
zu finden, den Liquiditätsproblemen des Binnenschifffahrtsgewerbes
zu begegnen (siehe S. 2 ff.).
Verbandsaktivitäten 2008/2009
BDB-Geschäftsführer Jens Schwanen war erfreut zu vermelden,
dass sich die intensive Zusammenarbeit mit den Bundesministerien
und den Bundestagsabgeordneten bewährt
hat. Die noch laufende Legislaturperiode sei die beste Zeit, die
die Binnenschifffahrt seit langem erfahren habe. Die in der
Koalitionsvereinbarung vom 11. November 2005 genannten
Bereiche seien weitestgehend behandelt worden. Die Bundesregierung
hatte in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, die
Verkehrsinvestitionen zu erhöhen, den bedarfsgerechten Erhalt
und Ausbau der Wasserstraßen zu sichern, die Planungsphase
zu beschleunigen sowie das Binnenschifffahrtsgewerbe
zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen
Binnenschifffahrt zu erhalten. Insbesondere die Investitionen
in die Wasserstraßeninfrastruktur seien gemäß den Forderungen
des Verbandes spürbar erhöht worden. Die Binnenwasserstraßen
haben auch im Rahmen der Konjunkturpakete
I und II überproportional profitiert. Der Etat von fast 1 Mrd.
Euro bescheinigt eine ausgesprochen gute Haushaltslage für
den umweltfreundlichen Verkehrsträger Binnenschifffahrt.
Das Ist der Investitionen 2007 betrug 438 Mio. Euro, während
das Ist 2008 auf 546 Mio. Euro aufgestockt wurde. Für 2009
wurden 978 Mio. Euro, davon 722 Mio. Euro für die Binnenwasserstraßen
im engeren Sinne, also ohne die seewärtigen
Zufahrten zu den Nord- und Ostseehäfen, in den Bundeshaushalt
eingestellt. In 2010 sind 922 Mio. Euro und davon
686 Mio. Euro für die Binnenwasserstraßen im Bundeshaushalt
geplant. Damit sind im Bereich Infrastrukturausgaben
Kernziele des BDB erreicht worden.
Betrachtet man die Gewerbeförderung in der 16. Legislaturperiode,
so gebe es - nicht zuletzt durch nachdrücklichen
Einsatz seitens des BDB – realisierte Maßnahmen, die vom
Gewerbe positiv angenommen werden. Beispielhaft nannte
Schwanen die Öffnung des § 6 b Einkommensteuergesetz,
die Fortführung des reduzierten Steuersatzes in der Fahrgastschifffahrt,
das Motorenförderprogramm des BMVBS in
Form von verlorenen Zuschüssen sowie die Überarbeitung
der KV-Förderrichtlinie, die mittlerweile mit einem jährlichen
Etat von 115 Mio. Euro ausgestattet ist. Weiterhin erfolgreich
sind die Lehrgangssubventionierung über Reservefondszinsen
und die Ausbildungsbeihilfe der Bundesregierung,
die vom Gewerbe nach wie vor sehr gut angenommen
wird. Ziel wird es sein, die Förderung von 2,5 Mio. Euro auch
in der nächsten Legislaturperiode zu halten. In der Erarbeitung
befindet sich ferner ein Programm zur Förderung der
Investitionen in neuen bzw. modernisierten Schiffsraum.
Nach intensiven Gesprächen des BDB mit Haushaltsexperten
der Bundestagsfraktionen sind im Bundeshaushalt 2009
dafür bereits drei mal 2 Mio. Euro für die Jahre bis 2011 beschlossen
worden. Geplant sind Investitionszuschüsse für
die Tank-, Trockengut- und Fahrgastschifffahrt. (Siehe Artikel
Seite 9 f.)
An einigen Stellen bestehe noch Optimierungsbedarf,
so Schwanen weiter. Bei dem Motorenförderprogramm
sollte die Voraussetzung der über-obligatorischen Grenzwerterfüllung
abgeschafft werden, die zahlreiche Motoren
von der Förderung ausschließt. Das Programm wird derzeit
mit Blick auf eine Verfahrensvereinfachung aktualisiert
und vom Gewerbe gut angenommen. Das Förderprogramm
des Bundesumweltministeriums mit dem Förderschwerpunkt
Binnenschifffahrt war hingegen kein Erfolg.
Eine Modifikation durch das BMU blieb trotz Bemühungen
des BDB aus.
Auf internationaler Ebene beteiligt sich der BDB erstmalig
in einem europäischen Forschungsprojekt. Im Rahmen von
PLATINA leitet er das Arbeitspaket „Arbeitsplätze und Fachkenntnisse“,
unter dem das Netzwerk der europäischen Binnenschifferschulen
EDINNA gegründet wurde. National führt
der BDB die Vernetzung mit den anderen gewerbenahen Organisationen
wie dem BÖB, DSLV, VBW, BUND, VSM kontinuierlich
fort.