Taxi Times DACH - Mai 2017

ÖSTERREICH & SCHWEIZ
BITTE
NOCH SCHÄRFER
Mit uns fahren Sie besser.
Eine umfassende Novellierung der LBO
hat viele gute Ansätze, aber trotzdem
noch Nachbesserungsbedarf.
FOTO: Weinwurm
Die Stadt Wien hat die Regelungen für Taxi- und Mietwagenunternehmen
mit einer neuen Verordnung auf Vordermann gebracht. Sie befindet sich
aktuell im Begutachtungsverfahren (was dem deutschen Anhörungsverfahren
entspricht) und soll zum 1. Januar nächsten Jahres in Kraft treten. Dann
müssen Mietwagenanbieter dieselben Qualitätsanforderungen wie Taxis erfüllen.
Parallel sind Vereinfachungen für das Taxigewerbe vorgesehen.
Die bisherige Landesbetriebsordnung wurde gemeinsam mit Experten und der
für Taxis und Mietwagen zuständigen Innung vereinfacht und in die neue „Wiener
Landesbetriebsordnung für das Taxi- und Mietwagen-Gewerbe“ (LBO) umstrukturiert.
Transportobmann Davor
Sertic zieht eine zukunftsträchtige
Bilanz: „Besonders positiv
ist es, dass die neue Landesbetriebsordnung
für das Taxiund
Mietwagen-Gewerbe mit
der Hälfte der bisherigen Regelungen
auskommt.“ Gestrichen
wurde beispielsweise die Regelung
der genauen Mindestmaße
eines Taxi-Dachschildes. Eingefügt
wurde dafür eine Erleichterung
für Taxis bei Events ab
1.000 erwarteten Besuchern.
Künftig darf vollkommen legal
auf Fahrgäste gewartet werden,
»Die Stadt Wien
hat einen großen
Schritt in die richtige
Richtung gemacht!«
Transportobmann Davor Sertic
und zwar nicht mehr ausschließlich
auf Standplätzen.
Die Umstrukturierung war
schon längere Zeit notwendig.
Bei vielen bisherigen Bestimmungen
sind Sharing-Economy-Dienste,
Uber & Co., aus dem
Raster gefallen. Jetzt wurden sie
mit aufgenommen. Mietwagenbetreiber
müssen künftig ebenso wie Taxibetreiber bei der Anmeldung einen
Bescheid der Zulassungsbehörde vorlegen. Darin muss schwarz auf weiß festgehalten
sein, dass das Fahrzeug den notwendigen Qualitätsanforderungen entspricht.
Des Weiteren sieht die Neuregelung verpflichtend vor, dass nicht nur
die klassischen Taxis, sondern auch Mietwagen-Neufahrzeuge mit einem Euro-
6-Motor ausgestattet sein müssen. Auch die Rückkehrpflicht für Mietwagen wird
nun unmissverständlich vorgeschrieben.
Die Abgrenzung zwischen Taxis und Mietwagen wird in der neuen LBO ebenfalls
festgezurrt. Verboten ist zum Beispiel die Kennzeichnung von Mietwagen
mit Dachschildern und auch Taxameter sind in Zukunft den Taxis vorbehalten.
Kurz: Von allem, was den Anschein erwecken könnte, Mietwagen seien Taxis,
muss Abstand genommen werden. Sonst drohen empfindliche Strafen.
Das Wiener Taxigewerbe begrüßt einen Großteil der neuen Regelungen, vor
allem das Aufstellrecht bei Großveranstaltungen und die Verpflichtung zur Euro-
6-Norm bei Mietwagen. Die geplanten Bestimmungen zur Rückkehrpflicht hält
man hingegen für zu lasch und wird im Begutachtungsverfahren auf eine schärfere
Formulierung drängen.
jh, nu
-
Thomas Grätz
FÜR
UNTeR .
NehMeR
Das Personenbeförderungsgesetz
erläutert für Taxi- und Mietwagenunternehmer
Das Personenbeförderungsgesetz
(PBefG) – extra für Taxi- und Mietwagenunternehmer!
Für alle, die mit dem PBefG im Berufsalltag
zu tun haben, gibt dieser Kommentar
einen praxisnahen Gesamteinblick in
dieses wichtige Gesetz. Neben dem PBefG
und den Erläuterungen dazu beinhaltet
das Werk die Texte der Freistellungsverordnung,
Berufszugangs-Verordnung,
BOKraft, Krankentransport-Richtlinie,
zudem Antrags- und Genehmigungsmuster
und eine Muster-Taxiordnung.
Die Relevanz der jeweiligen Paragrafen
für den Taxi- und Mietwagenunternehmer
wird mit Taxisymbolen verdeutlicht.
Softcover, DIN A5,
215 Seiten, 1. Auflage 2016,
Bestell-Nr. 24014
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TAXI MAI / 2017
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