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Taxi Times DACH - Mai 2017

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ÖSTERREICH & SCHWEIZ<br />

Berner<br />

Stadtrat<br />

NEUE<br />

TAXIREGELN<br />

FÜR BERN<br />

Der Berner Stadtrat hat einer Total revision des <strong>Taxi</strong> reglements<br />

zugestimmt. Durch die neuen Regeln wird die Hürde für<br />

ortsfremde Fahrer sowie den Fahrdienst Uber deutlich erhöht.<br />

Ausschlaggebender Grund für die Total revision des <strong>Taxi</strong>reglements<br />

sind die Anpassungen an kantonale Regelungen.<br />

Im Vorfeld gab es hitzige Diskussionen, inwieweit<br />

das Reglement entschlackt und neu definiert<br />

werden soll. Es stand der Vorwurf im<br />

Raum, die kantonalen Regelungen seien<br />

nur ein Vorwand. Man wolle dem Fahrdienstvermittler<br />

Uber die Tore öffnen.<br />

Doch genau das Gegenteil ist nun eingetreten.<br />

„Uber soll sich den Rechtsgrundlagen<br />

anpassen und nicht umgekehrt!“, wird<br />

Johannes Wartenweiler (SP) dazu in einem<br />

Zeitungsbericht zitiert.<br />

Schließlich hat sich der Berner Stadtrat<br />

mit 38 Ja- zu 20 Nein-Stimmen für das<br />

totalrevidierte <strong>Taxi</strong>reglement ausgesprochen.<br />

Wer als <strong>Taxi</strong> fahrer in Bern arbeiten will,<br />

braucht künftig eine Halter bewilligung. Die<br />

<strong>Taxi</strong>führer- und Halter bewilligungen werden<br />

nun weitgehend auf kantonaler Ebene<br />

geregelt. Bisher gab es unterschiedliche<br />

kommunale Regelungen – so fand je nach<br />

Gemeinde eine strenge oder weniger<br />

strenge Eignungsprüfung statt. Damit ist<br />

»Uber soll sich den<br />

Rechtsgrundlagen<br />

anpassen und nicht<br />

umgekehrt!«<br />

Johannes Wartenweiler (SP)<br />

jetzt Schluss. Um eine Führer bewilligung zu erhalten, müssen<br />

<strong>Taxi</strong>fahrer in Zukunft 225 Stunden in den vergangenen drei Jahren<br />

gefahren sein, die ursprünglichen 150 Stunden pro Jahr<br />

reichen nicht mehr aus.<br />

Die Qualität und die Kundenfreundlichkeit<br />

sollen gesteigert werden, indem beispielsweise<br />

auch eine kurze Distanz nicht<br />

mehr als Ablehnungsgrund gelten darf.<br />

Art. 11 BTR zur Beförderungspflicht wird<br />

dahingehend ergänzt. Auch das Rauchver bot<br />

wird nicht nur auf die Fahrzeit während der<br />

Beförderung von Fahrgästen beschränkt sein,<br />

sondern neuerdings während der gesamten<br />

Einsatz zeit des Wagens gelten (Art. 17 BTR).<br />

Obwohl Analysen der Stadt regierung<br />

ergeben haben, dass vermehrt ortsfremde<br />

<strong>Taxi</strong>s in der Stadt Bern ihre Dienste anböten<br />

und die Fahrer häufig die Anforderungen<br />

bezüglich Sprach- und Ortskenntnisse nicht<br />

erfüllten, wurde dem Antrag der BDP/CVP-<br />

Fraktion, das Sprachniveau zu erhöhen,<br />

nicht stattgegeben. Auch die Forderung von<br />

Luzius Theiler, eine einheitliche Reservationsplattform<br />

für <strong>Taxi</strong>s zu schaffen, fand<br />

keine Mehrheit. <br />

nu<br />

FOTOS: Stadt Bern<br />

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MAI / <strong>2017</strong> TAXI

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