Komplett. Das Sauerlandmagazin. Zwischen Verse und Sorpe. Ausgabe November/Dezember 2017

So funktioniert die Bürgerbeteiligung
in Plettenberg
• Das entscheidende Gremium ist der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung.
Er entscheidet, welche Projekte auf
der Vorhabenliste stehen und bestimmt Themen
und Termine für das Bürgerforum. Die Zusammensetzung
wird in der Regel für zwei Jahre bestimmt.
• Er besteht aus 14 stimmberechtigen Personen -
sechs Personen aus der Bevölkerung (mindestens
eine unter 21 Jahre), fünf Personen aus dem Rat
sowie drei Personen aus der Verwaltung. Die sechs
Personen aus der Bevölkerung und ihre Stellvertreter
werden auf einer öffentlichen Sitzung oder aus
dem Einwohnermelderegister ausgelost. Ein genauer
Modus wird nach dem Ende der zweijährigen
Erprobungsphase festgelegt.
• Der Arbeitskreis bestimmt, ob ein Projekt auf der
Vorhabenliste steht. Für die Vorhaben muss die Stadt
zuständig sein. Die Vorhaben müssen rechtlich zulässig
sein. Vorschläge kann jeder machen, der in Plettenberg
wohnt, arbeitet, lernt oder Eigentum besitzt.
• Der Arbeitskreis kann ablehnen, ein zulässiges
städtisches Projekt auf die Vorhabenliste zu setzen.
Die antragstellende Person muss in diesem
Fall 50 Unterschriften beibringen. Dann werden zulässige
städtische Vorhaben auf die Vorhabenliste
gesetzt.
• Die Vorhabenliste wird auf der Homepage der Stadt
Plettenberg (www.plettenberg.de) veröffentlicht
und laufend aktualisiert.
KOMMENTAR
Alle Beteiligten werden lernen
Das Format „Bürgerforum“ hat Zukunft, allerdings
müssen die Themen für eine breite Öffentlichkeit
wichtig und interessant sein. Dies liegt in der Hand
der Bürger selbst. Mit ihren Themenvorschlägen und
Beiträgen in den Bürgerforen können sie der Politik
vor Ort neue Impulse geben. Kommunalpolitiker
und Verwaltung werden lernen, offene Ohren für die
Anregungen zu haben. Hier fließen Erfahrungen und
Kenntnisse vieler Leute ein, die unbeeinträchtigt von
eingefahrenen Verfahrensweisen auch unkonventionelle
Ansätze einbringen können. Es ist weiterhin
ein Lernvorgang nötig, aber ich bin zuversichtlich:
Das Baby „strukturierte Bürgerbeteiligung“ lernt gerade
noch laufen, wird aber in naher Zukunft dazu
beitragen, Plettenberg voranzubringen.
LEICHTMETALLRÄDER PRODUKTION GMBH
Telefon: 02391/1755
Maeder + Kirchner GmbH
Grafweg 27 · 58840 Plettenberg
Tel. 02391/17 55
www.premio-plettenberg.de
9