Artikel Herbert Schachter - Hannes Androsch
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Steuersache Doktor <strong>Hannes</strong> <strong>Androsch</strong> 497<br />
Im November 1980 beginnt Amtsrat Straube yom FA für den 22. und 21. Bezirk mit<br />
den Erhebungen bezüglich des Betriebsprüfungsaktes <strong>Androsch</strong>.<br />
Am 11. 11. 1980 wird Vizekanzler Dr. <strong>Androsch</strong> von den beiden Sektionchefs im Bundesministerium<br />
für Finanzen, Franz Manhart und Egon Bauer sowie vom Präsidenten<br />
der Finanzlandesdirektion Wien Friedrich Schneider betreffend seines steuerlichen Verhaltens<br />
persönlich rehabilitiert.<br />
a) Es erfolgte keine Grunderwerbsteuerverkürzung durch Kaufpreisverheimlichung<br />
b) Es erfolgte keine Grunderwerbsteuerverkürzung durch nicht Offenlegung eines Treuhandvertrages<br />
mit dem Schwiegervater Paul Schärf<br />
c) <strong>Hannes</strong> <strong>Androsch</strong> treffen keine steuerlichen Auswirkungen des Nutzungsverhältnisses<br />
Dr. Schärf/Dr. <strong>Androsch</strong><br />
d) Die Mittel für den Liegenschaftsankauf sind auf finanziell einwandfreie Weise aufgebracht<br />
worden.<br />
Anläßlich einer Sitzung vor dem parlamentarischen AKH-Untersuchungsausschuß vom<br />
11. 11. 1980 (16.00 bis 17.00 Uhr) deponiert Dr. <strong>Androsch</strong>, und dies wird durch die späteren<br />
Verfahrensergebnisse unter Beweis gestellt, daß er keine Beteiligung an der Ökodata<br />
hat und daß er einen seinerzeit an ihn herangetragenen Vorschlag, sich an der Ökodata<br />
zu beteiligen, abgelehnt hat.<br />
3.<br />
In diesem Zusammenhang ist darauf zu verweisen, daß gegen die oben genannten hohen<br />
Beamten der Finanzbehörde Anzeige erstattet und ein Strafverfahren geführt wurde, dieses<br />
Strafverfahren wurde von der Staatsanwaltschaft zu einem späteren Zeitpunkt eingestellt.<br />
Am 21.1.1981 scheidet Dr. <strong>Hannes</strong> <strong>Androsch</strong> als Vizekanzler aus der Bundesregierung<br />
aus, sein Nachfolger als Bundesminister für Finanzen wird Dr. <strong>Herbert</strong> Salcher.<br />
Im März 1981 schließt Amtsrat Straube sein Erhebungen ab und teilt dieses Ergebnis<br />
der Finanzlandesdirektion für Wien, NÖ und Burgenland mit, die ihrerseits das Finanzministerium<br />
informiert.<br />
Inhalt: Alle Vorwürfe gegen den nunmehrigen CA-Generaldirektorstellvertreter entbehren<br />
jeder Grundlage.<br />
Im April 1981 stellt der parlamentarische Untersuchungsausschuß im Zusammenhang<br />
mit dem Bau des AKH Wien fest, daß zu keinem Zeitpunkt ein wie immer gearteter Zusammenhang<br />
zwischen der Ökodata und der Person des Dr. <strong>Androsch</strong> bestanden hat.<br />
Am 1. 7. 1981 wird Dr. <strong>Hannes</strong> <strong>Androsch</strong> zum Generaldirektor der CA-BV bestellt.<br />
4.<br />
Entgegen den Bestimmungen der Bundesabgabenordnung wird unter Dr. Salchers<br />
Amtsführung als Finanzminister der Versuch intensiviert, eine Wiederaufnahme des