Berliner Zeitung 15.01.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 12 · D ienstag, 15. Januar 2019 ························································································································································································································································································· Meinung 30 Jahre Mauerfall ZITAT Die Deutschen und Europas Ängste Holger Schmale analysiert, wie der Nationalismus Europa nach 1989 veränderthat. Vor 30 Jahren, im Januar 1989, schien die europäische Welt noch wohl geordnet. Deutschland bestand aus zwei Staaten, mit denen die jeweiligen Nachbarn gut auskamen. Ein Jahr später sah diese Welt anders aus. Die Mauer war gefallen, und in Ostdeutschland zogen Menschen mit schwarzrot-goldenen Fahnen und Deutschland-, Deutschland-Rufen durch die Straßen. Nun mischte sich in die Freude über die Zerstörung des Eisernen Vorhangs eine neue Sorge: die vor einem übermächtigen Deutschland. Zeitungen in Polen und Italien, in der Tschechoslowakei wie in Großbritannien beschworen die Gefahr eines Vierten Reiches herauf, Politiker griffen diese Ängste auf. Italiens Premier Andreotti sagte: „Es gibt zwei deutsche Staaten, und zwei sollen es bleiben.“ Und der polnische Außenminister Skubiszewski stellte fest: „Die Selbstbestimmung ist eine schöne Sache,aber mit den Deutschen ist es etwas anderes.“ 1989 war auch das Jahr der 50. Wiederkehr des deutschen Überfalls auf Polen, dem die brutale Unterjochung fast ganz Europas durch die Deutschen und ein verheerender Krieg folgten. Daran konnten die Menschen dieser Länder sich noch gut erinnern.Was, wenn dieser Ungeist nun mit der Vereinigung der beiden Staaten wiederkehrenwürde? Oder wenn die Deutschen sich auch nur aus dem Prozess der europäischen Einigung verabschieden und fortan lieber wieder ihren eigenen Interessen als Supermacht in spe folgen würden? Wir wissen heute, dass die Geschichte anders verlaufen ist. Es ist nicht zuletzt Helmut Kohl, diesem überzeugten Europäer, zuverdanken, dass die Ängste der Nachbarnschnell verflogen sind. Er hatte verstanden, dass die vereinigte Bundesrepublik noch europäischer als anderehandeln musste, umden Wegfür die Einheit zu ebnen und womöglich noch schwelende Großmachtfantasien einzuhegen. Letztlich gehörte die Aufgabe der starken D-Mark und die Einführung des Euro zu dem Preis,den Deutschland für seine ungestörte Entwicklung gezahlt hat. Dass es davon auch profitiert, ist ein anderer Teil dieser Erfolgsgeschichte. Wir wissen heute, dass die Geschichte anders verlaufen ist. Generalprobe Manchmal überrollt eine Debatte sogar die Beteiligten – auch den, der sie ausgelöst und nur versehentlich einen riesigen Gesprächsbedarfzutage geförderthat. So geht es gerade dem Ex-Handball-Profi und derzeitigen WM-Botschafter Stefan Kretzschmar,1973 in Leipzig geboren, der in einem Interview eigentlich nur beklagte, dass Profi- Sportler heute keine Ecken und Kanten mehr hätten, weil sie das schlecht vermarktbar mache.Doch seine Sätzeverstanden viele grundsätzlicher: als Kritik an der gesamten Debattenkultur – und das traf einen Nerv. Zwar komme man in Deutschland nicht für seine Meinung in den Knast, befand er. Aber für Äußerungen, die vom politischen Mainstream abweichen, zum Beispiel vom„ungefährlichen“ „Refugees welcome“, riskiere man Ärger,bis hin zu Repressalien durch den Arbeitgeber. „Wir haben eigentlich keine Meinungsfreiheit mehr“, spitzt er zu. Damit schoss Kretzschmar verbal weit übers Ziel hinaus.Natürlich lässt sich die Unterdrückung missliebiger Meinungen in Diktaturen nicht mit der heutigen Lage gleichsetzen. In Medien, Politik und vorGericht ist die Meinungsfreiheit nicht nur geschützt, sondern regelrecht heilig. Auch scharfe Widerworte kann niemand als Zensur hinstellen, und selbst wenn sich Sponsoren von einem Profisportler oder die Bundesbank sich, wie 2010, vonThilo Sarrazin trennt, weil man verschiedene Ansichten vertritt, zeigt das nur, dass auch Unternehmen eigene Werte haben. Über die mangelnde Verbreitung ihrerAnsichten können Prominente und Bestseller-Autoren wie Sarrazin nicht klagen. Dass Kretzschmars Sätzedennoch aufgeregte Diskussionen auslösten, ist kein Zufall. Dahinter steckt die Zeitenwende, die sich Debattenkultur Die Übersehenen Steven Geyer sieht hinter den Aussagen vonStefan Kretzschmar zur Meinungsfreiheit auch einen Ost-West-Konflikt. durch die Digitalisierung im öffentlichen Diskurs vollzieht: Wasals Anpassung der Informationen an eigene Interessen gepriesen wurde, hat sich zur Begrenzung der Nachrichtenversorgung auf den eigenen Horizont entwickelt. Durch die riesige Medienvielfalt kann sich jeder seine Neuigkeiten und Analysen so zusammenstellen, dass sie nur die eigene Sicht bestärken. Dass das –überzogene –Gefühl, es gebe keinen freien Meinungsaustausch, im Osten besonders verbreitet ist, liegt dabei daran, dass die Menschen dortseit 30 Jahren die Erfahrung kennen, in überregionalen Medien kaum vorzukommen. Und wenn, dann als Problemfall. DerFrust über das Stigma ist so groß, dass es viele etwa in Chemnitz nicht BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI einmal störte, dass Neonazis in ihrem Demonstrationszug mitliefen. Immer wieder hörtman im Osten, wervor West-Chefs allzu offen spreche,riskiereden Jobund dass man die ständige Veröffentlichung von Regierungspositionen in den Massenmedien als Denk-Vorgabe empfinde. Diese Kritik gibt es auch in Westdeutschland, und wersie teilt, findet in den Online-Medien, wo sich jeder zuWort melden kann, wie er mag, ganz sicher Gleichgesinnte.Der Stammtisch ist heute öffentlich, die schrillsten Stimmen dringen am besten durch. Widerspruch dient oft nicht dem Austausch von Argumenten, sondern hat etwas Standrechtliches und zielt auf Applaus vonder„eigenen“ Seite. So entstand etwas, das der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und Vorstandschef des Springer-Verlages, Mathias Döpfner, gerade als zunehmend „intolerantes Meinungsklima“ kritisierte. Bundespräsident Steinmeier gab den Deutschen für 2019 auf denWeg, sie müssten „wieder lernen zu streiten ohne Schaum vorm Mund und lernen, Unterschiede auszuhalten“. Wenn damit gemeint ist, auch andere Sichtweisen an sich herankommen zu lassen, wäredas ein erster Schritt. Zu einer offenen Debattenkultur gehören keine rassistischen Parolen. Wohl aber abweichende Stimmen, Zweifel und Skepsis, unsichere Positionen. Gerade weil Themen wie Flüchtlingspolitik und die Ost-West-Debatte emotionalisieren, kocht die Aufregung zu schnell hoch. Aber gerade wenn sichBürger zu Recht oder zu Unrecht ignoriert fühlen, muss Ablehnung und Ängsten Raum gegeben werden, ohne sie sofort als „irrational“ abzutun. Sonst stürzensichVereinfacher wie AfD &Co. aufdiese Sorgen –nicht,umsie zu lösen; sondernumsie fürsichzuinstrumentalisieren. „Vermutlich wurde die Spielquittung weggeworfen, mit der Jeans in der Waschmaschine mitgewaschen, oder sie schlummert in irgendeiner Schublade vor sich hin.“ Eine Sprecherin der Staatlichen Toto-Lotto GmbH in Stuttgart. Im Raum Reutlingen sucht man seit 21 Monaten den Gewinner von 11,3 Millionen Euro. AUSLESE Mazedonien und die Mut-Frage Regierungskrise in Griechenland: Das Parlament wird am Mittwochabend entscheiden, ob Alexis Tsipras das Land weiter regieren soll. Der Anlass für die Krise: ein Kompromiss im Namensstreit mit dem Nachbarland Mazedonien, das nun Nord-Mazedonien heißen soll. Die Süddeutsche Zeitung schreibt: „Tsipras könnte einen hohen Preis für seinen Mut zahlen, den Namensstreit mit den Nachbarn zubeenden. Scheitert der Deal nun, scheitertein wichtiges Versöhnungswerk,eswäreein grandioser Fehler.“ Im Neuen Deutschland ist zu lesen: „AlexisTsipras und Syriza könnte die Koalitionskrise sogar den Rücken stärken. Eine Mehrheit in der Mazedonienfrage scheint dank Unterstützung aus der Mitte-Links- Opposition sicher.Und auch für die anstehende Vertrauensfrage sieht es nicht schlecht aus. Letztlich muss Tsipras diese überstehen, denn bei vorgezogenen Neuwahlen wäreerwohlchancenlos.“ Die bevorstehende Abstimmung über das Mazedonien-Abkommen, urteilt die Märkische Oderzeitung, werde „zur ersten Generalprobe für neue Allianzen“ im politischen Spektrum Griechenlands. „Premier Alexis Tsipras wird versuchen, so lange wie möglich im Amt zu bleiben. Doch unter einer Minderheitsregierung droht in Athen politische Lähmung. Tsipras täte daher gut daran, nicht nur an sich, sondernauch an sein Land zu denken –und jetzt so schnell wie möglich Neuwahlen herbeizuführen.“ Bettina Cosack Dasklingt also nach einer guten Erzählung. Wenn sie nicht so eine bittereIronie hätte.Denn heute,30Jahrespäter,haben in vielen dieser Länder, die sich damals vor einem neuen deutschen Nationalismus gefürchtet haben, selber Nationalisten das Sagen. In Polen und Ungarnherrschen Parteien, die allein noch an Geld aus Brüssel interessiert sind, während sie die europäischen Werte verlachen. In Italien sieht es kaum besser aus,inGroßbritannien vollenden die Gegner der EU gerade ihr Zerstörungswerk. Siealle sind Bewunderer von Donald Trump, der das Motto des „Ich komme zuerst“ wieder gesellschaftsfähig gemacht hat. Dass ein Konzept, in dem alle Ich, Ich, Ich rufen, letztlich nicht aufgehen kann, hat Egoisten und Nationalisten nie interessiert. Es gehört zu den großen Errungenschaften der politischen Kultur der Bundesrepublik, dass diese Masche hierzulande noch nie mehrheitsfähig war. Von der Linken bis zur CSU haben die Parteien eine prinzipiell europafreundliche Haltung und erreichen damit mehr als 80 Prozent der Wähler – bisher. Den Rest sammelt die AfD ein. Dass es nicht mehr als dieser Rest wird, das ist die große Herausforderung für die Europawahl im Mai. Gemessen an den Herausforderungen vor 30 Jahren müsste sie zu bewältigen sein. Aber dazu gehörtdie Fantasie,die Erfolgsgeschichte der vergangenen Jahrzehnte so spannend weiterzuerzählen, dass niemand sich fürchten muss. Esgeht nicht darum, den Angriff auf den Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz (AfD) kleinzureden. Jedenfalls handelte es sich um einen hinterhältigen körperlichen Angriff, vermutlich von linksradikalen Ideologen begangen. Auch dafür gilt meines Erachtens, dass politische Motive einer Gewalttat generell als strafverschärfend gewertet werden sollten, weil sie –egal, ob von links oder rechts –stets mit gezielten Angriffen auf das staatliche Gewaltmonopol und die verfassungsrechtlichen Grundlagen unseres Zusammenlebens einhergehen. Bei der Lektüre eines 2018 erschienenen Gesprächsbuches mit dem Vorsitzenden der Thüringer AfD, Björn Höcke, stieß ich auf Formulierungen, die unseren Verfassungsschützern und Gesetzgebern zudenken geben sollten. Höcke geht darin (auf den Seiten 253 ff.) der Frage nach, was er und seine Leute denn machen sollen, wenn neoliberalistische Multikultikräfte –die angeblichen Freunde des „Volkstods“, wie Höcke schreibt –gewinnen sollten. Als„strategische Option“ schlägt er für diesen Fall die Errichtung „gallischer Dörfer“ des nationalen Widerstands vor. Das solle vorallem im Osten Deutschlands stattfinden, weil dort„noch großes Potential vorhanden“ sei, um „das inhumane Projekt einer Migrationsgesellschaft zu stoppen“. Wie es vomgallischen Dorfinden Thüringer Bergen aus weitergehen soll, beschreibt Höcke so: Die „Auffangstellung“ könne dann zur „neuen Keimzelle des Volkes werden“ –„und KOLUMNE Die AfD, Björn Höcke und die Gewalt Götz Aly Historiker eines Tages kann diese Auffangstellung eine Ausfallstellung werden, vonder eine Rückeroberung ihren Ausgang nimmt“. Vonseinem Stichwortgeber,einem Sebastian Hennig, befragt, erläutert Höcke, wie er sich die Zukunft nach dem als siegreich gedachten „Ausfall“ seiner getreuen AfD-Mannen denkt: „In der erhofften Wendephase stünden uns harte Zeiten bevor, denn umso länger der Patient die drängende Operation verweigert, desto härter werden zwangsläufig die erforderlichen Schnitte werden.“ Darauf wirft Hennig ein, „,brandige Glieder können nicht mit Lavendelwasser kuriert werden‘, wusste schon Hegel“, und Höcke fährt fort: „Eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben (…), die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen.“ Was der Vordenker des militanten Rechtsradikalismus darunter versteht, umschreibt er mit folgenden Stichworten: „Großangelegtes Remigrationsprojekt“, „wohltemperierte Grausamkeit“, „menschliche Härten und unschöne Szenen werden sich nicht immer vermeiden lassen“, „existenzbedrohende Krisen erfordern außergewöhnliches Handeln“. Auch würden wir bei dieser Gelegenheit „leider ein paar (germanische) Volksteile verlieren, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen“. Aber,so Höcke, „mit deutscher Unbedingtheit“ sei „die Sache gründlich und grundsätzlich anzupacken“: „Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen.“ Soweit die Fantasien zur Machtergreifung, wie sie im geistigen Schoß der AfD ausgebrütet werden. Es handelt sich um einen nur leicht verschlüsselten, meines Erachtens eindeutig verfassungsfeindlichen Aufruf, Waffen zu vergraben und Nächte der langen Messer vorzubereiten. PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Internet: www.berliner-zeitung.de. Vertrieb: BVZ Berliner Lesermarkt GmbH, KayRentsch. Leserservice Tel.: (030) 23 27-77, Fax: (030) 23 27-76 www.berliner-zeitung.de/leserservice Anzeigen: BVZ BM Vermarktung GmbH (BerlinMedien), Andree Fritsche. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2018. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2017 in Berlin und Brandenburg täglich 305 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 12 · D ienstag, 15. Januar 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin TodimU-Bahnhof: Debatte über Umgang mit Obdachlosen Seite 12 Ökobauer Schwienhorst hat es satt und klagt gegen die Regierung Seite 11 Designer Reinke mag es spießig und ist trotzdem auf der Fashion Week Seite 10 Stadtbild Mit Kind und Kasten Ida Krenzlin bangt um einen ZweijährigenimBadezimmer. Die Tür war zu. Voninnen abgeschlossen. Der gerade Zweijährige rüttelt drinnen an der Badtür. Vier Stimmen reden auf ihn ein. „Du musst den Schlüssel umdrehen“. „Nein, nicht den oberen Schlüssel, den unteren!“ Der große Bruder, sechs Jahre alt, schätzt die Lage ziemlich schnell vernünftig ein: „Der versteht das nicht.“ Die Großmutter ruft die Feuerwehr. Esist Sonntag, wir sind bei den ElternzuBesuch. Eigentlich wollten wir gerade Mittag machen. Normalerweise nimmt der Zweijährige nur den Staubsauger auseinander oder sortiertdie Pantoffeln. Diesmal also das Problem Badezimmer. Zur Freude des großen Bruders steht kurz darauf ein Feuerwehrmann in UniformimFlur der Altbauwohnung. Das Haus ist von 1880. Meine Mutter hat immer darauf geachtet, die originalen Schlösser zu erhalten. Sie ist besorgt. Der Feuerwehrmann schaut sich das Schloss an und biegt den Beschlag hoch. „Nicht hochbiegen!“, schreit meine Mutter und lässt von nun an den Feuerwehrmann nicht mehr aus den Augen. Als dieser andeutet, dass man vielleicht eine Kassette aus der alten Tür nehmen muss,umvon innen an das Schloss zu kommen, wirdmeine Mutter blass. In das Funksprechgerät ruft er: „Den blauen Kasten. Bringt den blauen Kasten mit“. Kurz darauf kommen zwei weitere Feuerwehrmänner in die Wohnung. Der Zweijährige im Bad ruft zunehmend verzweifelt „Mama“. Viel mehr kann er noch nicht sagen. Wirberuhigen ihn durch die Lüftungsschlitze, die gegen den Widerstand meiner Mutter vor Jahren in die Badtür gebohrt wurden. Drei Löcher. Man kann sogar hindurchschauen und die kurzen Strumpfhosenbeine sehen. Der große Bruder lenkt den Steppke ab: „Spiel ruhig an derWaschmaschine!“ Darf er sonst nicht. Es klappt, er spielt mit der Klappe. Derweil schrauben die Feuerwehrmänner den Beschlag ab und inspizieren das Schloss. Zur großen Erleichterung meiner Mutter entpuppt sich einer der Feuerwehrmänner als Tischler.Gemeinsam suchen sie einen Splinttreiber, umdie Türklinke zu lösen. Der konische Splint hält die aufgesteckte reich verzierte Türklinke aus Horn, Perlmutt oder Elfenbein von 1880 fest. Schritt für Schritt nehmen sie vorsichtig das Schloss auseinander. Wie eine Operation am Herzen. Leider hat der Junge nicht nur an der unteren Badverriegelung gedreht, sondern auch an dem alten Buntbartschlüssel, der im eigentlichen Schlüsselloch steckt. Im blauen Koffer findet sich kein Dietrich. Meine Mutter zieht prompt einen Vorkriegs-Dietrich aus der Werkzeugschublade. Schwuppdiwupp ist die Badezimmertür offen. Das befreite Kleinkind schaut erstaunt auf den Auflauf vor der Badezimmertür. Beim Anblick der drei Feuerwehrmänner ruft er „Da. Da. Feuer!“. Ein neues Wort. Nach dem Einsatz lassen wir uns erschöpft am Küchentisch nieder. Die Tür ist heil, das Kind auch. Wirdanken den Feuerwehrmännern von der Wache in der Oderberger Straße. Sicherer unterwegs: Der Moritzplatz in Kreuzberg ist bereits umgestaltet worden, damit es dortnicht mehr so viele Fahrradunfälle gibt. Planer treten in die Pedale Der Senat zieht Bilanz: Die Ausgaben für den Radverkehr sind um fast das Doppelte gestiegen VonPeter Neumann Im Schleichtempo ging es los. Doch inzwischen haben die Bemühungen, Berlin zur Fahrradstadt umzugestalten, an Tempo gewonnen. Im vergangenen Jahr hat die Verwaltung 13,4 Millionen Euro abgerufen –vor allem, um Radwege zu sanieren, neue Trassen einzurichten und die Planungsgesellschaft Infravelo zu unterstützen. Das geht aus einer Auflistung der Verkehrsverwaltung hervor. Zwar wurde auch im vergangenen Jahr nur ein Teil des Geldes, das im Landeshaushalt für den Radverkehr zur Verfügung steht, tatsächlich verbraucht. Doch mit rund 73 Prozent ist der Anteil größer als in vergangenen Jahren. „Dies ist, erfreulicherweise aus Sicht der Senatsverkehrsverwaltung, gegenüber 2017 immerhin fast eine Verdoppelung der verausgabten Mittel“, sagt JanThomsen, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne). „Ein halbes Jahr nach Verabschiedung des Mobilitätsgesetzes beginnen die ersten fest etablierten Strukturen für mehr, bessere und sichere Radverkehrsanlagen in Berlin zu greifen.“ So viel Geld wie noch nie Die Bilanz kommt zu einer Zeit, in der die Kritik an der ersten von den Grünen nominierten Verkehrssenatorin lauter geworden ist. Wo sind sie, die erwarteten neuen Radfahrstreifen, Radschnellwege, Fahrradbügel? „Das Duo Günther/Kirchner hat den Radwegeausbau vom Start wegversammelt wie einst die Politik den BER“, sagt Heinrich Strößenreuther von der Initiative Clevere Städte –ein Seitenhieb auch auf den Ende 2018 abberufenen Verkehrs- Staatssekretär Jens-Holger Kirchner. 2017, im ersten Jahr Günthers, waren 15,7 Millionen Euro für den Radverkehr eingeplant –ein Betrag, der deutlich über früheren Ansätzen lag. Aber nur 6,99 Millionen, lediglich 44,6 Prozent, wurden abgerufen. 2018, als mit 18,4 Millionen Euro so viel Geld wie noch nie bereitstand, sah es zunächst nicht besser aus. Eine im September erstellte Liste für Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) zeigte,dass nicht mal ein Drit- Geschützte Radstreifen: 2019 sollen weitere von Plastikpfeilerngesäumte Fahrradspuren entstehen – etwa an der Hasenheide, der Karl-Marx- und der Frankfurter Allee. Später steht auch die Siegfriedstraße auf der Liste. Am 22. Januar berät der Lichtenberger Ausschuss für öffentliche Ordnung über das umstrittene Projekt. eingeplant davon abgerufen 15,7 7,0 2017 PLANUNGEN FÜR 2019 Grün unterwegs: Ebenfalls in diesem Jahr werden weitere Radfahrstreifen mit grünen Fahrbahnen versehen – zum Beispiel in der Invaliden-, Schlüter-, Schloß- und Warschauer Straße. In allen Bezirken werden insgesamt mehrere tausend Fahrradbügelaufgestellt. Hinzu kommen mehr als 30 größere bezirkliche Radprojekte. Finanzierung des Radverkehrs in Berlin 18,4 18,2 13,4 2018 2019 24,8 2020 Geschützt durch Poller:der Radstreifen in der Holzmarktstraße. Geld für Großprojekte: Über den laufenden Haushalt hinaus steht weiteres Geld parat –imSondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (Siwana). Das PaketSiwana III hält 50 Millionen Euro bereit, etwa für Radschnellwege und Radparkhäuser,Siwana IV 16 Millionen Euro. 23,8 2021 BLZ/REEG; QUELLE: SENAT DPA/PAUL ZINKEN DPA/BRITTA PEDERSEN tel des Geldes abgerechnet worden war. Doch zum Jahresende verbesserte sich die Bilanz, so Thomsen. Einige Details: Für die Unterhaltung bestehender Radwege waren 6,4 Millionen Euro eingeplant – 4,3 Millionen wurden verbaut. Für neue Radverkehrsanlagen waren fünf Millionen Euro vorgesehen – 3,4 Millionen wurden tatsächlich investiert. Die Zuschüsse für die Infravelo,die zum Beispiel für die Bezirke größere Projekte vorplanen bereiten und umsetzen soll, sollte sich auf fast 5,1 Millionen Euro summieren –abgerufen wurden rund 3,8 Millionen. ProBerliner nur 3,80 Euro Warum wurde mehr Geld ausgegeben? Personal wurde eingestellt, bekräftigte die Verwaltung. So habe die Infravelo inzwischen 26 Beschäftigte, eine Aufstockung auf bis zu 70 Stellen wurde beantragt. In der Senatsverwaltung sei die Zahl der Mitarbeiter, die sich ausschließlich mit dem Radverkehr befassen, um zehn gestiegen. Weitere acht Stellen sind beantragt. „In den zwölf Berliner Bezirken, unter deren Regie grob geschätzt zwei Drittel aller Radprojekte stattfinden, sind von den vorgesehenen 24 Radplanernbisher gut die Hälfte im Job“,soThomsen. Dort werden 230 Vorhaben bearbeitet. Trotzdem wurden proBerliner im vergangenen Jahr nur 3,80 Euro in den Radverkehr investiert, der Wert einesWeizenbiers in der Kneipe,entgegnet Radaktivist Strößenreuther. „Der Landesvorsitz der Grünen und die Fraktionsspitzen haben versprochen zu liefern. Bis zur Abrechnung am WahltaginzweiJahren sollten sie sich schnellstens was einfallen lassen.“ Die Senatsverwaltung brauche ein „grundlegendes Reset“,sagt er. Sicher: Die geplante Personalstärke konnte noch immer nicht erreicht werden, hieß es in der Verwaltung. Der Fachkräftemangel treffe auch sie, hieß es. Größere Projekte wie Fahrradparkhäuser hätten jahrelange Vorläufe –etwa für Ausschreibungen. Trotzdem rechnet Jan Thomsen damit, dass die Ausgaben weiter steigen: auf rund 20 Millionen Euro 2019. „Das wäre eine erneute Steigerung –um50Prozent im Vergleich zu 2018“, sagt der Sprecher. NACHRICHTEN Flughafengesellschaft erwartet Ausfälle in Tegel Weil am heutigen Dienstag das Sicherheitspersonal auf acht Flughäfen streikt, werden auch inTegel viele Flüge ausfallen. DieFlughafengesellschaft FBB rechnete am Montag damit, dass rund ein Fünftel aller Starts und Landungen nicht stattfinden wird. Vonden täglich 480 Starts und Landungen in Tegel entfallen 110 auf die Strecken nach Frankfurtam Main und München, wo gestreikt wird. Auch in Hamburg, Hannover, Bremen, Dresden, Leipzig/Halle und Erfurtwirdgestreikt –doch diese Ziele sind vonBerlin aus nur per Bahn und Auto erreichbar.Reisende sollten sich bei ihrer Fluggesellschaft informieren, riet die FBB.Schönefeld ist nicht betroffen. (pn.) Chlorgas tritt an Schule aus: keine Verletzten Eine undichte Chlorgasflasche in einem Schulschwimmbad hat am Montagvormittag einen Feuerwehreinsatz in Kreuzbergausgelöst. Rund 400 Kinder wurden aus dem Gebäude geführt, wie ein Feuerwehrsprecher sagte.Bei dem Vorfall in einer Grund- und Förderschule sei niemand verletzt worden. DieSchüler seien im nahen Jüdischen Museum untergebracht worden. (dpa) Großeinsatz der Feuerwehr an Schule in Kreuzberg. DPA/ZINKEN Broschüre klärtüber Suchtprävention auf Wastun, wenn das Kind bekifft oder angetrunken nach Hause kommt? Was, wenn der Handygebrauch überhand nimmt? DieBroschüre „Kinder und Jugendliche vorriskantem Umgang mit Alkohol, Cannabis oder Handy schützen“ der Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin liefertTipps für den Familienalltag und gibt Orientierung in Fragen der Suchtprävention. Siekann im Internet heruntergeladen werden. (dpa) Zahl der Bufdis in der Region leicht angestiegen DieZahl der Bundesfreiwilligendienstler (Bufdis) in Berlin und Brandenburgist leicht gestiegen. Das geht aus Daten des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben hervor. 2018 arbeiteten demnach im Durchschnitt 1797 solcher Freiwilligen in Berlin –insgesamt 66 mehr als im Jahr zuvor.In Brandenburgwaren es durchschnittlich 1753 Bufdis und damit 26 mehr als im Jahr zuvor.Der Bundesfreiwilligendienst war 2011 als Ersatz für den parallel zur Wehrpflicht weggefallenen Zivildienst eingeführtworden. DerDienst in sozialen, kulturellen oder Bildungseinrichtungen dauertein Jahr. (dpa)
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