Berliner Zeitung 18.03.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 64 · M ontag, 18. März 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Koalition ZITAT Streit und Trommeln Elmar Schütze sieht keine Anzeichen für einen vorzeitigen Verschleiß bei r2g. Streiten gehört zum politischen Geschäft wie trommeln. Vonbeidem gab es am Wochenende bei der Klausur der Berliner Linksfraktion reichlich. Immer wieder klagte die nominell zweitstärkste Fraktion der rot-rot-grünen Koalition über die Mühen der Regierungsebene und über nicht selten unfaireEifersüchteleien zwischen den Partnern. Und wer will, kann das demonstrative Bejubeln des eigenen Bündnisses durch alle r2g- Fraktionsvorsitzenden als Pfeifen im Walde deuten. Als Durchhalteparole –nur noch zwei Jahre, dann wirdgewählt. Mankann es aber auch ganz anders lesen: als ein entschlossenes Bekenntnis über das Jahr 2021 hinaus nämlich. Schließlich ist der Umbau zu einer „solidarischen, nachhaltigen und weltoffenen Stadt“, wie ihn sich SPD,Linke und Grüne zum Start auf ihre Fahnen geschrieben haben, 2021 nicht abgeschlossen. Tatsächlich spricht nach einem Blick auf aktuelle Umfragen nichts für einen Wechsel: Rot-Rot-Grün hat mit 57 Prozent eine satte Mehrheit, die schwarzgelbe Opposition hätte derzeit nicht einmal mit den Grünen an Bord (Stichwort Jamaika) rechnerisch eine Chance. Ganz davon abgesehen, dass es sich die Grünen nach vielen Jahren in der Opposition sicher mehr als dreimal überlegen werden, ob sie die Pferde wechseln. Ob aber r2g tatsächlich auch für den Bund (ebenfalls 2021) eine Option ist, wie es die Berliner am Wochenende glauben machen wollten, ist doch sehr fraglich. Und das liegt nicht nur an der im Bund wiedererstarkten CDU und dem gleichzeitigen Niedergang der SPD. Schon im Herbst werden wir mehr wissen, wenn Brandenburg, Sachsen und Thüringen ihreLandtage gewählt haben werden. Rente Endlich mal Wettbewerb Thoralf Cleven lobt, dass die CSU ein eigenes Konzept gegendie Grundrente setzt. Die SPD und ihr Arbeitsminister Hubertus Heil haben es mit ihrem Grundrentenkonzept geschafft, die Union aus der Reserve zu locken. DieCSU setzt mit ihrem Papier zur Grundsicherung im Alter auf Inhalte statt auf Motzen. Außerdem bietet CSU-Chef Markus Söder den Sozialdemokraten eine Einigung bis zum Sommer an. Die Koalitionspartner müssen also Farbe bekennen. Das kann interessant werden. Vor allem für alle Brandenburger, Thüringer und Sachsen, die im Herbst wählen werden. Das Schöne an diesem Wettbewerb ist, dass die Konzepte von CSU und SPD unterschiedlicher nicht sein könnten. Die Christsozialen wollen mit Freibeträgen nach 35 Beitragsjahren, der Berücksichtigung vonMütterrenten und der großzügigeren Bemessung der Schonvermögen im Alter für eine bessere Grundsicherung bedürftiger Rentner sorgen. Dasvon Heil vorgeschlagene Konzept sieht hingegen die Aufwertung aller kleinen Renten ab einer bestimmten Schwelle sowie die Abschaffung des Bedürftigkeitsnachweises vor. Die Vorschläge von CSU-Chef Söder würden den Staat deutlich billiger kommen als Heils Pläne.Das heißt nicht, dass sie auch besser sind. Die Verdreifachung des Schonvermögens im Alter auf 15 000 Euro vernachlässigt zum Beispiel die Tatsache, dass für immer mehr Menschen schon diese Summe utopisch ist. DieSPD muss sich hingegen fragen lassen, ob es gerecht ist, wenn der Staat darauf verzichtet, die Bedürftigkeit seiner Bürger zu überprüfen. Rentenschutzschirm für das Alter oder Grundrente? Inhaltlich könnten sich beide Konzepte ergänzen. Womöglich käme dabei nicht der schlechteste Kompromiss der Koalition heraus. Zerstörung und Selbstzerstörung Die beiden Herren müssen viel Kaffee getrunken haben in den vergangenen Monaten. Immer wieder trafen sich Martin Zielke von der Commerzbank und Christian Sewing von der Deutschen Bank, um über die Zukunft ihrer kriselnden Institute zu sprechen. Zielke hatte das schon 2016 im letztlich ergebnislosen „Sommerflirt“ mit Sewings Vorgänger John Cryan getan. Doch mehr als Kaffeekränzchen durfte nie sein, sonst hätte man nach den Börsenregeln die Öffentlichkeit informieren müssen. Nun ließ es sich nicht mehr vermeiden: Manwill offiziell Gespräche über einen Zusammenschluss aufnehmen –ergebnisoffen. Selten war so wenig Euphorie.Die beiden größten deutschen Banken unter einem Dach – das hätte zu anderen Zeiten funkelnde Fantasien vonungeahntem Glanz befeuert. Wenn nun Deutsche Bank und Commerzbank an diesem Projekt arbeiten, ist es lediglich ein Weg, um Schlimmeres zu verhindern: Niemand in der Finanzwelt ist wirklich begeistertvon der Aussicht auf diese Fusion, nicht einmal die Chefs der beiden Häuser. Beide würden gern ihre jeweils eigenen Sanierungskonzepte umsetzen, doch ihnen läuft die Zeit davon. Undanentscheidenden Stellen glaubt man nicht mehr an den Erfolg. Da ist die Börse, wodie beiden Geldhäuser nur noch kümmerlich bewertet werden. Längst schmilzt auch die Geduld der Großaktionäre, vorallem des US-Fonds Cerberus, der bei beiden Banken groß eingestiegen ist und zumindest auf dem Papier Hunderte Millionen Euro verloren hat. Unddann ist da noch die Bundesregierung, die in einer Mischung aus Sorge umdie Institute –ander Commerzbank ist der Staat sogar beteiligt – und Sehnsucht nach einem „nationalen Als Berlinerin bin ich alles andereals konfliktscheu, ich kann einem gepflegten Streit durchaus etwas abgewinnen. Wer in dieser Stadt nicht untergehen möchte,muss pöbeln und pöbeln lassen. Insofernhabe ich theoretisch auch nichts gegen Berlin-Beschimpfungen. Im Gegenteil. Ich lese ganz gerne, für wie kriminell, schlampig und arrogant man uns hält, weil ich mich dann immer gleich ein bisschen cooler und verruchter fühle, als ich es in Wirklichkeit bin. Ich stelle mir eine Art Rap- Battle zwischen Bewohnern deutscher Städte sehr amüsant vor. Gegenseitige Beleidigungen, möglichst kreativ und möglichst treffend. Das hätte für mich großen Unterhaltungswert, aber leider gibt es ja keine anderen Städte in Deutschland. Umso enttäuschter bin ich dann aber regelmäßig über die konkrete Umsetzung dieser Berlin-Beschimpfungen. Annegret Kramp-Karrenbauer etwa sprach kürzlich in ihrer allseits bekannten dumpf-provinziellen Fastnachtsrede von einer Berliner Lattemacchiato-Fraktion, „die die Toiletten für das dritte Geschlecht einführen“ wolle. Ich glaube, der letzte Latte macchiato wurde in Berlin so ungefähr vor acht Jahren getrunken. Dasgeht dermaßen an der Berliner Kaffeerealität vorbei, dass es wehtut. Die inBerlin wohnende Autorin Sibylle Lewitscharoff schrieb danach in der Zeitung DieWelt, dass man hier nur noch „gendergerecht“ flirte, weshalb „viele junge Leute, die eigentlich in ihren umtriebigsten erotischen Rettungsversuch Banken in Not Stefan Winter erklärt, warum niemand in der Finanzwelt begeistertwäre über eine Fusion vonDeutscher Bank und Commerzbank. KOLUMNE Pöbeln? Gern. Aber bitte richtig Katja Berlin Autorin Jahren sein müssten, kaum eine körperliche Beziehung wagen“. Hatsie noch nie vonTinder gehört? VonNetflix and Chill? Oder gar vomKitKatClub? Sowohl Kramp-Karrenbauer als auch Lewitscharoff bedienen das zurzeit gängige Narrativ einer Stadt, in der der sogenannte „Gender-Wahnsinn“ herrscht. Dieser führe nun dazu, dass Männer im Sitzen pinkeln, dass nicht mehr ordentlich gebumst wird BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI Champion“ seit Monaten Fusionssignale sendet. Sie alle fürchten, dass der nächste Sturm die beiden Großbanken ins Wanken bringen könnte. Beide haben sich nicht von den Umwälzungen der Finanzkrise erholt, beide sind ertragsschwach und haben einen langen Wegbis zur Genesung vorsich. So flüchtet man sich in die Größe.Auf dem Papier ist das ein probates Mittel, durch Größe lassen sich die Kosten für Computersysteme und Filialen leichter tragen. Ein Bündnis mit einem Konkurrenten im EU- Ausland hätte Charme,aber keine Chance.Zu oft haben grenzüberschreitende Fusionen wegen sprachlicher und kultureller Barrieren nicht funktioniert. Außerdem wäreder jeweilige deutsche Partner in einem solchen Verbund derzeit der kleinere. Und schließlich wären die Synergien gering. Anders wäre das beieiner innerdeutschen Fusion. Die Beschäftigten werden nicht zu ihren Gewinnern gehören. Wenn die Deutsche Bank und die Commerzbank gemeinsam wettbewerbsfähiger werden sollen, werden Tausende, vielleicht Zehntausende ArbeitsplätzeinDeutschland gestrichen. Geschieht das nicht, gibt es statt zwei Problembanken bald eine Katastrophenbank –eswäre ein neuer Rettungsfall, zehn Jahre nachdem eigentlich nie wieder eine Bank„too big to fail“ sein sollte. Damit das nicht droht, könnte auch noch eine Kapitalerhöhung nötig sein. Weraber will das Geld geben für ein Konzept, das so wenig Freunde hat? Die mögliche Kostensenkung ist bisher der einzige absehbareVorzug dieses Plans – wenn sie wirklich eintritt. In dieser Hinsicht ist die Fusion eine Chance,sie ändertjedoch wenig an den individuellen Schwächen der Institute. Und sie birgt ein erhebliches Risiko: Selbstbeschäftigung und vielleicht jahrelang ungeklärte Strukturen dürftenBeweglichkeit und Innovationskraft hemmen. Das wäre fatal in einem Markt, den die Digitalisierung gerade im Sturmerobert. All das wissen die Chefs der beiden Häuser. Doch wo liegen die Alternativen? Die Konjunktur schwächt sich ab, der digitale Umbruch im Geldgeschäft beschleunigt sich, internationale Konkurrenten sind auf beides besser vorbereitet. Nach jahrelangen Sanierungsversuchen im Alleingang scheinen Zielke und Sewing den großen Schritt als einzige Chance zu sehen. Siesind zu Getriebenengeworden, sie können kaum noch zurück. Allein eine negativeReaktion an den Finanzmärkten könnte ihn stoppen. Aber damit würde nichts besser,imGegenteil. und dass angeblich alle nur noch über Unisex-Toiletten reden. Wieausgedacht können Behauptungen sein, frage ich mich. Ist es nicht vielmehr Gender-Wahnsinn, wenn man beim Kauf eines Strampelanzugs für Säuglinge gefragt wird, ob er für ein Mädchen oder für einen Jungen ist? Oder wenn man Produkte für erwachsene Frauen daran erkennt, dass sie pink sind? Da beides in Berlin gang und gäbe ist, kann es mit der völligen Gleichmachung der Geschlechter ja nicht so weit her sein. Diese Vorwürfe jedenfalls sind zu konstruiert, um eine ordentliche Replik zu verdienen. Wenn also vonder Gegenseite nichts Gescheites kommt, dann würde ich hier gerne selbst ein paar Themen vorschlagen, mit denen man uns mal angreifen könnte: Warum geben wir uns in Berlin gerne so kapitalismuskritisch, vermieten unsere Wohnungen aber immer noch über Airbnb? Wieso treten wir so großspurig als „Founder“ auf, wenn wir doch nur die 363. Einkaufslisten-App programmieren? Und wieso unterscheiden wir zwischen „echten“ und nicht gebürtigen Berlinern, so als wären wir ein Allgäuer Bergdorf? Das, liebe Berlin-Gegner*innen, könnten doch Ansätze sein, um eure Hauptstadt zu ärgern. Da wäreich auch malauf unsereAntworten gespannt. Dass Menschen hier versuchen, andereein bisschen weniger zu diskriminieren, kann doch kein Angriffspunkt sein. Damit schmähen die Kritiker doch am allermeisten sich selbst. „Ich hatte in den letzten Jahren kaum noch Zeit, Bücher und spannende Artikel zu lesen, so verliert man Substanz.“ Sahra Wagenknecht, Linke-Politikerin, spricht im Magazin Der Spiegel über den Dauerstress, ihre Entscheidung,sich aus der Spitzenpolitik zurückzuziehen, und darüber,wie sehr sie das Lesen vermisst hat. AUSLESE Der Hass auf die anderen Nach dem Anschlag auf zwei Moscheen in Christchurch ist die Trauer in Neuseeland groß. Kommentatoren in allerWelt haben über das Attentat nachgedacht. Im New Zealand Herald ist zu lesen: „Es handelt sich um die gleiche Artvon religiösem Hass, der den Dreißigjährigen Krieg hervorgebracht hat, die gleiche Art von Rassenhass, der dem Holocaust zugrunde lag, und die gleiche Artvon ethnischem Hass, der das Massaker von Srebrenica provozierthat.“ Ein interessanter Hinweis kommt von derWarschauer Rzeczpospolita:„Es ist kein Zufall, dass der Attentäter für seinen antiislamischen Anschlag eine Stadt wählte, die in ihrem Namen Christus und die Kirche trägt. Die Symbolik dieser Tatist teuflisch.“ Die Neue Zürcher Zeitung schreibt: „Hinweise, dass in vielen Ländern die Gefahr des Rechtsterrorismus grob unterschätzt wird, gibt es nicht erst seit heute. Der Hass auf Andersdenkende, Andersgläubige oder Andersaussehende ist tief verwurzelt in all unseren Gesellschaften.“ Und Die Presse aus Wien kommentiert: „Erklärtes Ziel des faschistischen Attentäters von Christchurch war es, weitere Gewalt anzufachen, den Graben zwischen autochthonen Europäern und muslimischen Zuwanderernzuvertiefen –und dabei maximale Aufmerksamkeit zu erzielen. Deshalb filmte er seinen Anschlag mit einer Helmkamera. Deshalb hinterließ er sein Manifest. Sein Wahnsinn hatte Methode.“ BettinaCosack PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Chefredakteur: Jochen Arntz. Mitglied der Chefredaktion: Elmar Jehn. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller, Michael Heun, Michaela Pfisterer. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3: Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Sabine Deckwerth, Stefan Henseke, Susanne Rost. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: Wolfgang Büchner,Uwe Dulias. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Paris: Axel Veiel, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@dumont.de Berliner Verlag GmbH Geschäftsführer:Jens Kauerauf. Postadresse 11509 Berlin. 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Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Fallehöherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keineHaftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2018 in Berlin und Brandenburg täglich 274 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 64 · M ontag, 18. März 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Experten beraten Leser:Tipps zum Immobilienkauf Seite 15 Pro und kontra: Wiedie Abtreibungsdebatte die Ärzteschaft spaltet Seite 12 Abgeholzt und angepflanzt: Wieder Tiergarten vor 70 Jahren grün wurde Seite 14 Stadtbild Das Versinken verschieben BarbaraWeitzel besucht eine Vernissage. Ganz kurz. Aus Fehlern lernt man. Wer hat den Satz eigentlich in die Welt gesetzt? Im Zweifel dieser Volksmund. Der immer alles besser weiß, im Gegensatz zum Volk, das bekanntlich alles andere als gefeit davorist, Fehler zu wiederholen. Im Gegensatz zu mir. Die doch nur Kunst angucken wollte. Interessiert und souverän mit schief gelegtem Kopf. In dem kluge, kultivierte Sätze entstehen, während man so in der Kunst versinkt. DieSätzebraucht man nach dem Versinken. Zumindest aufVernissagen, denn da stehen alle herum und sagen kluge, kultivierte Sachen. Zumindest sehen alle so aus.Vielleicht reden sie auch über das letzte Sturmtief oder das nächste oder über Pupskissen oder darüber, wie unwohl sie sich fühlen. AufVernissagen. Da könnte ich mitreden. Vonmir aus auch mit schief gelegtem Kopf. Nur leicht, damit es nicht nach Tick oder Nackenweh aussieht. Mankann das bestimmt üben. Kann man auch das Lässig-eine- Galerie-betreten üben? Vielleicht. Ichhab es nicht getan. Ichsehe nämlich Kunst lieber in Ruhe an. Trotzdem gehe ich manchmal zu Vernissagen. Und schon beim Anblick der hellen Fenster mit den schwarzen Rücken darin und den schief gelegten Köpfen überkommt mich eine kolossale Schüchternheit. Statt mich auf die Kunst zu freuen, frage ich mich schon draußen, ob es wohl eine Garderobe gibt, an der man den ganzen Märzklamottenkladderadatsch loswerden kann. Weil das mit dem Kultiviertsein so eine Sache ist mit dickem Mantel über dem Arm und Schal und dann muss man ja auch noch ein langstieliges Glas halten, während man sich in der Betrachtung derWerkeverliert. Ich verliere immer nur den Grund, warum ich ausgerechnet zur Eröffnung gekommen bin. Und manchmal die Blätter mit den Namen der Kunstwerke, die schnappe ich mir immer als Erstes und vergesse: Klamotten. Glas. Zettel. Drei Sachen, zwei Hände. Immerhin befreit mich das vom Gefühl, Gespräche anfangen zu müssen. Denn zum Schütteln ist nun wirklich keine mehr übrig. Ich sage bewusst „Gespräche anfangen“, denn auch das ist ja so ein Gesetz: Alle anderen sind immer schon drin. Im Gespräch. Das tiefe Einatmen vordem Betreten der zu hellen Räume, dieses reflexhafte Hoffentlich-gucken-jetzt-nicht-alle, ist voll unnötig. Schließlich besteht die eigentliche Prüfung auf Vernissagen darin, die Kränkung auszuhalten, dass keiner guckt. Außer vielleicht, wenn man ein Pupskissen zum Einsatz bringen würde.Bloß: Es sitzt ja niemand. Auf Vernissagen steht man. Und verdeckt die Kunst. Um zu der vorzudringen, muss man entweder den Kopf wirklich sehr schief legen oder scharfe Kurven machen. Eine Art Seitwärtslimbo. Damit man niemanden anrempelt. AufdieserVernissage ist das kaum möglich, weil es so voll ist. Also gehe ich wieder. Und werde wiederkommen, wenn man kein Glas halten muss und es wärmer ist. Denn die Kunst, die ich sah, war sehr schön. Zum Versinken. Wie sagt der Volksmund? GutDing will Weile haben. „Ein bisschen wie Aprilwetter“ Vom Frühling –wie im Lustgarten in Mitte (Foto) –war bisher noch nicht viel zu spüren, aber das wirdsich ändern. Ab Mittwoch –und damit pünktlich zum Frühlingsanfang am 20. März –lässt sich die Sonne häufiger sehen, die Temperaturen gehen nach oben und der Wind lässt nach, sagte eine Sprecherin des Deutschen Wetterdienstes. Viel Liebe in Rheinsberg Bei Rot-Rot-Grün knirscht es immer wieder.Doch auf der Linken-Klausur gab man sich versöhnlich VonElmar Schütze Im Lexikon der Psychologie heißt es unter dem Stichwort vertrauensbildende Maßnahmen: „In Organisationen bestehen fast immer Über-und Unterordnungsverhältnisse, Hierarchien. Mitglieder verschiedener Hierarchieebenen oder Gruppen neigen dazu, sich voneinander abzugrenzen, was zu Kommunikationsschwierigkeiten und Konflikten führen kann.“ Auch eine Regierungskoalition ist eine Organisation mit mannigfaltigen Hierarchien, Ebenen und Verhältnissen. DieKommunikationsschwierigkeiten und Konflikte gibt’s gratis dazu. Weil das dem rot-rot-grünen Bündnis in Berlin nicht anders geht, war es sicher eine gute Idee,die Fraktionsspitzen von SPD und Grünen zur Klausur der Linksfraktion am Wochenende im brandenburgischen Rheinsberg einzuladen. Tatsächlich hat sich nämlich gerade eine Mischung aus ganz normalen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien, verständlichem Frust über manchmal schneckenartig langsame Fortschritte, aber auch echter Ärger über manchen Hieb unter die Gürtellinie angestaut. Eine Frage des Umgangs So gesehen war der Höhepunkt der Linken-Klausur eigentlich bereits am Freitagabend erreicht, als die Gastgeber Carola Bluhm und Udo Wolf, das Linken-Fraktionschef- Duo, die Kolleginnen Silke Gebel und Antje Kapek von den Grünen Antrag: Die Linksfraktion hat auf ihrer Klausur eine Vorlagezur Grund-und-Bodenpolitik beschlossen. Es müsse gesetzlich festgeschrieben werden, dass öffentlicher Boden nicht verkauft werde. Ebenso soll das Land Grundstückeauf Vorrat kaufen. Bisher verlangt die Finanzverwaltung Bedarfsnachweise etwa für den Schul- oder Kitabau. BERLINER BODENFONDS Ziel: Das sogenannte Sondervermögen Daseinsfürsorge(Soda) soll zum Kerneines „Berliner Bodenfonds“ werden, bei dem Ankauf, Entwicklung und Vergabe (gegen Erbpacht) zusammenlaufen. Bisher sieht der Landeshaushalt 100 Millionen Euro für Liegenschaftspolitik vor. Dieselbe Summe soll nun jährlich zugesichertwerden. und den Kollegen Raed Saleh vonder SPD willkommen hießen. Schon war die Runde komplett, die sich jeden Montagmorgen trifft, um die Koalition zusammenzuhalten. In Rheinsberg mühten sich alle fünf um Harmonie. Rot-Rot-Grün habe mehr erreicht, als viele wohl erwartet hätten, aber sie hätten es oft nicht gut genug verkauft, sagte Kapek. Dass es im Zwischenmenschlichen ab und zu knirsche,sei in einer Dreierkoalition ganz normal. Dennoch: Angeblich ist alles gar nicht so schlimm. „Bei uns ist eher Love, Sex und Rock’n’Roll angesagt“, sagte Kapek, ließ aber offen, wer bei r2g genau für was zuständig ist. Die Gastgeber Bluhm und Wolf wollten auch die Erfolge nicht kleinreden, mahnten aber einen besseren Umgang miteinander an. Natürlich sei Streit normal und richtig, sagte Wolf – „aber mit welchen Methoden?“ All zu häufig würden Diskussionen durchgestochen oder Forderungen ins Spiel gebracht, die nicht in dem im Herbst 2016 ausgehandelten Koalitionsvertrag stünden. Natürlich müsse ein Koalitionsvertrag atmen, wie er es nannte,„sonst ist er tot“, aber „eine Erpressung via Öffentlichkeit“ dürfe es nicht mehr geben. Der innenpolitische Sprecher, Niklas Schrader, machte sich sogar „ernsthaft Sorgen“. Schrader treibt die Debatte um das Asog um, das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz, mancher sagt stark verkürzt: Polizeigesetz. Es ist eines der wichtigsten Gesetzesvorgaben der Koalition, und ausgerechnet dabei hakt es.Die SPD fordert unter anderem Regelungen zum Einsatz elektronischer Fußfesseln und des finalen Rettungsschusses –alles Zumutungen für die Linke. Zum echten Problem wurde der Streit dadurch, dass die SPD im Gegenzug verabredete Vorhaben wie ein neues Abstimmungsgesetz, ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz DPA/BRITTA PEDERSEN Erst ungemütlich, dann sommerlich, es sei ein „bisschen wie Aprilwetter“, ergänzte sie. Zum kommenden Wochenende hin sollen die Temperaturen weiter ansteigen. „Wahrscheinlich kann sich das Frühlingshoch halten“, versprechen die Meteorologen. Nur zu: Die ersten Primeln dürfen bereits getrost einen Platz im Balkonkasten finden. sowie die Einführung eines Polizeibeauftragten blockiert. Ein Dauerbrenner auf der Tagung. SPD-Fraktionschef Saleh hatte sich für seinen Auftritt in Rheinsberg offenbar gnadenlosen Optimismus verordnet. Selbstverständlich gebe es immer wieder Diskussionen, aber das sei doch nur gut und fruchtbar. Beim Asog-Streit werde man sicher eine Lösung finden. Kultursenator Klaus Lederer erinnerte daran, dass man nicht der Erziehungsberechtigte der anderen Partner sei. Undbessere und andere gebe es ohnehin nicht, denn, so Lederer:„Diese Koalition ist alternativlos.“ Auch die von der SPD anfangs so gescholtene Bausenatorin Katrin Lompscher von der Linken sprach lieber über,wie sie fand, positiveVeränderungen. „Die SPD hat gelernt. Sie sagt nicht mehr ,bauen, bauen, bauen’, sondern ,bauen, kaufen, deckeln’“. Mit „deckeln“ ist der sogenannte Mietendeckel gemeint, ein mögliches Instrument zurStabilisierung vonMieten. Lompscher will am Montag eine erste Besprechungsunterlage in den Senat geben, die Senatskanzlei soll die Koordinierung übernehmen. Später wird ohnehin auch die Justizverwaltung gebraucht, denn noch ist nicht ausgemacht, dass dieser drastische Eingriff ins Eigentumsrecht überhaupt verfassungskonformist. Rheinsberg –„Ein Bilderbuch für Verliebte“ also,wie Kurt Tucholsky es geschrieben hat? Das sicher nicht, aber eine gemeinsames Ja-Wort für mindestens die Zeit bis zur Wahl 2021 war es ganz bestimmt. NACHRICHTEN Tagesticket bei der BVGfür Frauen heute günstiger DieBVG nutzt den Equal-Pay-Day, um Frauen die Tageskarte an diesem Montag günstiger anzubieten. Frauen zahlen bis Mitternacht 21 Prozent weniger für das Ticket im Tarif- Bereich AB.Statt regulär 7Eurokostet das an allen BVG-Automaten im U- Bahnbereich erhältliche Ticket für Frauen nur 5,50 Euro.Der Equal-Pay- Daymacht deutlich, dass Frauen nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes in Deutschland im Schnitt noch immer 21 Prozentweniger als Männer verdienen. In den vergangenen Jahren haben UnternehmendenWert nur sehr langsam verringert, Deutschland ist Schlusslicht in Europa. DieBVG erklärte auf ihrer Webseite,dassman öffentlich dafür eintrete,dassFrauendie gleichen Chancen wie Männer haben.„Aber auch wir kämpfen oft noch gegen so manches alte Rollenbild vomkernigenBusfahrer und kantigen Schienenarbeiter an.“ (dpa) Sozialsenatorin plant Zeltstädte für Obdachlose Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) prüft die Unterbringung von Obdachlosen in sogenannten Zeltstädten. „Es geht um Obdachlose, die Angebote in Notquartieren nicht in Anspruch nehmen können oder wollen“, sagte die Senatorin in der Zeitung „B.Z. am Sonntag“. Es handele sich demnach „oft“ um Osteuropäer,„die seit Ende 2016 keinen Anspruch auf einen Wohnheimplatz haben“. Betroffen seien auch Obdachlose,die sich in Heimen nicht an Regeln wie dem Verbot vonHaustieren, Alkohol und Drogen halten können. DieUnterbringung in Zelten solle nur für eine begrenzte Zeit möglich sein, „drei bis sechs Monate“. DieZelte könnten auf Brachen „in einer unproblematischen Lage“ aufgebaut werden. Hierzu sei jedoch die Zustimmung derBezirke notwendig. Es seien WCs, Waschmöglichkeiten und Sozialmitarbeiter nötig. (dpa) Saleh stellt sich zur Wiederwahl DerVorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus,Raed Saleh, stellt sich an diesem Dienstag zur Wiederwahl. DerVorgang sorgt für Aufmerksamkeit, weil 14 der 38 SPD- Abgeordneten Arbeit und Führungsstil Salehs vorrund 16 Monaten in einem Brandbrief scharfkritisierthatten. MitSpannung wirdnun erwartet, wie der 41-Jährige bei dem turnusmäßigen Wahlgang abschneidet. Im Vorfeld der Vorstandswahl wurde in SPD-Kreisen die Idee einer männlich-weiblichen Doppelspitze diskutiert. Gegenkandidaten für Saleh sind nicht bekannt. (dpa) Für Raed Saleh wird es eine Woche der Wahrheit. IMAGO/IPON
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