Berliner Zeitung 25.04.2019

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14 * Berliner Zeitung · N ummer 95 · D onnerstag, 25. April 2019 ························································································································································································································································································· Berlin Freispruch vom Vorwurf des Antisemitismus Israelischer Gastronom hatte Anzeige erstattet Yorai Feinberg, der Betreiber eines israelischen Restaurants in Schöneberg, wurde in der Vergangenheit mehrfach Opfer von Judenhass. Im Internet, auf offener Straße.AmMittwoch stand ein 55-Jähriger vor dem Amtsgericht Tiergarten, weil er den 37-jährigen Gastronomen amTelefon antisemitisch beleidigt haben soll. Schimpfworte und Drohungen seien gefallen. Und die Aussage, es sei schade, dass Feinberg nicht mitgenommen worden sei. Der Restaurantchef erstattete Anzeige. Doch handelt es sich wirklich um einen antisemitischen Vorfall? Der Angeklagte wohnt über Feinbergs Lokal. Er und sein Lebenspartner waren sogar einmal befreundet mit dem Israeli. Doch wegen der ständigen Lärm- und Geruchsbelästigung durch das Restaurant sei das Verhältnis abgekühlt. Am 16. August vorigen Jahres war es Yorai Feinberg wird oft angefeindet. nachts offenbar wieder sehr laut. Als der Angeklagte kurz vor Mitternacht aus dem Fenster nach Ruhe rief, wurde er nach eigenen Worten als Nazi beschimpft. Es gibt ein Handyvideo, das offenbar eine Kellnerin gedreht hatte.Darin ist der Angeklagte zu hören: Er sei schwul, wäre vonden Nazis auch vergast worden. Dann griff er zum Telefon. Um 23.56 Uhrrief er Feinbergan, der bereits zu Hause war. Hier gehen die Aussagen auseinander.Feinbergsagt als Zeuge, der Anrufer habe etwas vom Holocaust und von Gaskammern geschrien. Der Angeklagte selbst erklärt, er habe Feinbergnicht beleidigt. Er habe sich lediglich über den Lärm beschwert, den es bereits seit Wochen gegeben habe. Erspielt vor Gericht zudem eine Wortnachricht ab, die der Lokalbesitzer dem Paar später gesandt hatte.Darin werden die Männer als Psychopathen bezeichnet. „Und wenn ihr weiter Probleme macht, werdet ihr auch Probleme haben“, ist zu hören. Die Zeugenaussagen des Partners und eines weiteren Nachbarn sprechen für den Angeklagten. DerRichter spricht den Angeklagten schließlich frei. Selbst der Staatsanwalt hatte das gefordert. (kbi.) DPA Nummer 1096 auf der Warteliste Tausende Kita-Plätze fehlten 2018 in der Stadt, Eltern machten ihrer WutLuft. Seither ist wenig passiert VonStefan Kruse In sozialen Netzwerken wird deutlich, was viele Eltern in Berlin derzeit beschäftigt: „Wir suchen dringend einen Kita- Platz oder eine Tagesmutter“, heißt es da zum Beispiel. Zwar haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Betreuung ihrer Kleinen ab dem ersten Geburtstag. Doch versuchen Tausende oft seit Monaten vergeblich, einen Platz zu bekommen. Wie groß die Not ist, zeigt sich auch bei Ebay:InKleinanzeigen bieten verzweifelte Eltern teils mehrere Hundert Euro „Belohnung“ für die Vermittlung eines Kita-Platzes an. Für Schlagzeilen sorgte jüngst ein Vater, der bereit war, dafür sogar 5000 Euro auf den Tisch zu legen. Voreinem Jahr war die Wutvieler Eltern so groß, dass Tausende für mehr Kita-Plätze auf die Straße gingen. Sie forderten auch attraktivere Arbeitsbedingungen für Erzieher, die an allen Ecken und Enden fehlen und händeringend gesucht werden. Senat nimmt Geld in die Hand Wereinen Kita-Platz in Berlin sucht, muss viel Geduld mitbringen. „Die ergriffenen Maßnahmen für mehr Plätze und mehr Personal zeigen Wirkung. Aber wir sind noch nicht über den Berg.“ Sandra Scheeres (SPD), Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft BLZ/PALUS PONIZAK Der rot-rot-grüne Senat, der den Ausbau der Kinderbetreuung zu einer Priorität erklärt hat und hier viel Geld in die Hand nimmt, gelobte damals Besserung. Familiensenatorin Sandra Scheeres (SPD) schob zahlreiche Maßnahmen an, um kurz- wie mittelfristig zu mehr Plätzen und zu mehr Personal zu kommen. So zahlte sie Prämien an Kita-Betreiber, die zusätzliche Plätzeschufen. „Aber die Situation ist nicht besser geworden“, sagt Ronny Fehler, Kita-Experte bei der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Berlin. Derzeit suchten genauso viele Eltern Kita-Plätze wie im Vorjahr.„DasProblembewusstsein kann man dem Senat nicht absprechen, aber ein durchschlagender Erfolg ist nicht in Sicht.“ Der Senat verkaufe schon als Erfolg, dass sich die Situation nicht verschlechtert habe. „Ein negatives Signal“, findet Fehler. Wenig positiv gestimmt ist auch Katharina Mahrt, eine junge Mutter, die sich in der Elterninitiative„Kitakrise Berlin“ engagiert. „Die Lage hat sich zugespitzt“, schließt sie aus Erfahrungsberichten verzweifelter Eltern, die sie immer wieder erreichen. „Neulich hat sich eine Mutter gefreut, dass sie in einer Kita auf Platz 96 der Warteliste kam“, schildert Mahrt. „Dann stellte sich heraus, dass die erste Liste bei 1000 geschlossen wurde, also Platz 1096 gemeint war.“ Viele Einrichtungen hätten ihre Wartelisten für das kommenden Kita-Jahr 2019/20 schon geschlossen, bei manchen gehe sogar für 2020/21 nichts mehr.100 Anfragen bei Kitas und Tagesmüttern, erzählen Eltern, sind keine Seltenheit. Inzwischen wehren sich immer mehr Eltern. Beim Verwaltungsgericht Berlin gingen seit Beginn der Zählung im Mai vergangenen Jahres 170 Eilanträge und 73 Klagen auf einen Kita-Platz ein. 178 Verfahren sind nach Angaben eines Sprechers inzwischen erledigt. In den meisten Fällen haben die Kläger Erfolg: Der Bezirk wird verdonnert, einen Platz zur Verfügung zu stellen oder eine Tagesmutter zu bezahlen. Zu wenig Personal Senatorin Scheeres räumt ein, dass die Lage angespannt ist. „Die ergriffenen Maßnahmen für mehr Plätze und mehr Personal zeigen Wirkung“, sagte sie. „Aber wir sind noch nicht über den Berg.“ Da Berlin jährlich um 40 000 Menschen wächst, nennt Scheeres den Kita-Ausbau einen „Wettlauf mit der Zeit“. „Wir müssen weiter aufs Tempo drücken“, sagt sie und sieht dabei neben dem Senat Bezirke und Kita-Träger in der Pflicht. Laut Statistischem Landesamt leben derzeit 260 000 Kinder bis sechs Jahre in Berlin, einen Rechtsanspruch auf Betreuung haben 223 000 davon, die älter als ein Jahr sind. Demstehen aktuell 175 200 Plätzein Kitas und Tagespflege gegenüber, 5400 mehr als voreinem Jahr. In den Ausbau investiert der Senat dreistellige Millionensummen, in zwei Jahren sollen 193 000 Plätze zur Verfügung stehen. Wie ehrgeizig dieses Ziel ist, zeigte sich vorkurzem: Beieiner Ausschreibung für gut zwei Dutzend neue Kitas in modularer Bauweise mit mehr als 3000 Plätzen fand sich keine Baufirma. Nun soll alles vonvorne beginnen. Ein mindestens genauso großes Problem ist das Personal. Zwar stieg die Zahl der Erzieher zuletzt um jährlich 1000 auf 30 500 an. Aber das reicht nicht. In vielen Kitas ächzen Beschäftigte unter hoher Arbeitsbelastung. Besonders sauer stößt der Gewerkschaft auf, dass Scheeres verstärkt auf Quereinsteiger setzt, die keine klassische Erzieherausbildung haben. „Das ist kein Qualitätsgewinn, sondern belastet die Erzieher sogar noch mehr“, schimpft GEW-Experte Fehler. Immerhin: Eine deutlich bessereBezahlung für Erzieher ist beschlossene Sache. (dpa) Polizei hält Demo-Routen nicht geheim Staatssekretär sieht sich zu Klarstellung genötigt Die Polizei wirdgeplante Strecken von Demonstrationen und die Zahl der angemeldeten Teilnehmer auch künftig bekannt geben. Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) widersprach am Mittwoch einer anderslautenden Meldung. Demnach hatte ein Polizeisprecher gesagt, dass Demonstrationsstrecken künftig nicht mehr veröffentlicht würden, weil das denVerlauf derVeranstaltung beeinflussen könne. Anzeige Der Geist von 1989 –was ist geblieben? Ein Gespräch mit Gregor Gysi Am 3. Mai live 19:00 bis 20:00 Uhr Newscafe — DuMont Berliner Verlag Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Jetzt kostenlos registrieren*: dumontberlin.eventbrite.de *Wir schließen die Registrierung nach 100Teilnehmern. Unklar ist, ob es sich um ein Missverständnis handelte oder ob der Staatssekretär die Polizei zurückpfiff. Nach Informationen der Berliner Zeitung war eine Nichtbekanntgabe tatsächlich im Polizeipräsidium diskutiert worden. Der zuständige Jurist konnte sich mit seiner Auffassung allerdings nicht durchsetzen. Die seit vielen Jahren gängige Regelung, zeitnah vor der jeweiligen Versammlung Informationen auf Nachfrage an Abgeordnete und Medien herauszugeben, bleibe bestehen, stellte Staatssekretär Torsten Akmann klar. Erbezog sich auf den Koalitionsvertrag, in dem SPD, Grüne und Linkspartei vereinbart haben, Zeit und Ortvon Demonstrationen zu veröffentlichen. In Berlin gehöre es zur politischen Kultur, Protest und Gegenprotest zu ermöglichen. (kop.) An- und Verkäufe Kaufgesuche Kaufe Ölgemälde, Münzen, Antiquität.Dr. Richter, 01705009959 4€Ansichtsk.vor 45,. 030 4443802 Vermischtes dienstleistungen Klinker verfugen reinigen, restaurieren 0160-96354981 www.Die Fuger.com zapf umzüge,61061, www.zapf.de Wichtige Information für unsere Anzeigenkunden: Vorgezogener Anzeigenschluss 1. Mai 2019 Erscheinungstag Anzeigenschluss Rubrik Donnerstag, 02.05.2019 Dienstag, 30.04., 10 Uhr alle Rubriken Am 01. Mai 2019 erscheint die Berliner Zeitung nicht Die Initiative für Tapfere Kinder unterstützt schwerstkranke Kinder in Deutschland und Waisen- und Straßenkinder inThailand. Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende! www.tapfere-kinder.de Telefon 06131 –237600 Spendenkonto |Konto 67 Kennwort Tapfere Kinder Sparkasse Mainz |(BLZ 550 501 20) Eine Initiative der Kinderhilfsorganisation Human Help Network e.V. www.hhn.org Jetzt Anzeige buchen! Telefon: 030 2327-50, Fax: 030 2327-6697, E-Mail: Berlin.Anzeigen@dumont.de
Berliner Zeitung · N ummer 95 · D onnerstag, 25. April 2019 15 * ························································································································································································································································································· Berlin Wasserbetriebe steigern Investitionen Eine Million Euro pro Tag flossen 2018 in Sanierungen Mehr Geld, mehr Beschäftigte, mehr Ausgaben für die Zukunft: Die Berliner Wasserbetriebe haben ihren Gewinn, die Zahl ihrer Mitarbeiter und die Höhe ihrer Investitionen im vergangenen Jahr gesteigert. Das gab der Vorstandsvorsitzende Jörg Simon am Mittwoch bekannt. Der Bilanzgewinn des landeseigenen Unternehmens stieg von 60 Millionen Euro im Jahr 2017 auf rund 112 Millionen Euro im Jahr darauf. Zugleich investierte es 364 Millionen Euro – 104 Millionen Euro mehr. Rund eine Million Euro pro Taghaben die Wasserbetriebe also in die Entwicklung des Berliner Trinkund Abwassersystems gesteckt. Unter anderem 142 Kilometer Rohrund Kanalnetz seien mit dem Geld saniertworden –das sind gut 79 Prozent der städtischen Kanalwelt. Die Berliner Klärwerke, von denen es insgesamt sechs gibt, wurden zum Teil ausgebaut und mit zusätzlichen Reinigungsstufen versehen. Die größten Bauvorhaben aber stehen noch an: In den kommenden Jahren sollen große Leitungen unter prominenten Straßen wie dem Tempelhofer Damm und der Landsberger Allee saniertwerden. Mega-Bauprojekte an hochsensiblen Punkten der Stadt, die „man so lange vermieden hat wie möglich“, sagte Simon. Zurzeit sei man mit den Behörden im Gespräch, wie die Bauarbeiten so minimalinvasiv wie nur möglich gestaltet werden könnten. Dabei denke man auch über die Verlagerung der Bauarbeiten unter die Erde nach. Für diese Projekte haben die Wasserbetriebe auch mehr Mitarbeiter eingestellt: 170 Neuzugänge gab es 2018, insgesamt sind bei dem erst 2013 rekommunalisierten Unternehmen jetzt 4382 Menschen beschäftigt.„Der demografischeWandel stellt uns vor Herausforderungen“, so Vorstandsvorsitzender Simon. Deswegen müsse die Zahl der Neuzugänge weiter wachsen. (ann.) Um das linkeHausprojekt in der Liebigstraße 34 wird seit Jahren gestritten. Befriedung in Friedrichshain Kurz vor dem 1. Mai will das Bezirksamt Räumungsgerüchte um die Liebigstraße 34 zerstreuen VonElmar Schütze Die CDU wendet sich gegen Pläne des Bezirksamts Friedrichshain- Kreuzberg, das sogenannte Hausprojekt Liebigstraße 34 in Friedrichshain per Tauschgeschäft vor einer möglichen Räumung zu bewahren.„Das Bezirksamt soll sich lieber um die Bedürfnisse der ganz normalen Bürger im Bezirk kümmern“, sagt der Abgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Kurt Wansner. Hintergrund des Tauschgeschäfts dürfte sein, kurz vor der auch durch Friedrichshain führenden 1.-Mai-Demonstration die Stimmung um die teils besetzen Häuser im Viertel zu beruhigen. Ausgelöst hat die Debatte eine Wortmeldung von Florian Schmidt. Der Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg berichtet auf seiner Facebook-Seite vonVerhandlungen mit Bewohnern des Hauses in der Liebigstraße. Diesen habe er versichert, dass er „erneut eine Fristverlängerung im Gerichtsverfahren erwirkt“ habe, soSchmidt. Zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung arbeite er an einer Lösung. Einer der Anlässe für Schmidts Text war offenbar, dass es in der linken Szene zuletzt Gerüchte und Befürchtungen gegeben hatte, eine Räumung des Hauses stehe noch dieses Jahr bevor. Tausch zum fairen Preis Eigentümer der Liebigstraße 34 ist Gijora Padovicz. Dieser gilt Mieterschützern als besonders rabiater Vermieter. Nach Schmidts Auskunft geht es um ein Tauschgeschäft. Nachdem der Eigentümer klargemacht habe, dass er nicht verkaufen wolle, wolle man ihm ein Grundstück zum Tausch anbieten. Der Tauschpreis müsse jedoch fair sein, schreibt Schmidt, „er kann sich also nicht an dem spekulativen Wert der L34 bemessen“. Man werde dem Eigentümer nichts schenken. Beider Suche nach einem Grundstück hat Schmidt nicht nur Unterstützung von Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke), auch anderePolitiker von Rot-Rot-Grün signalisieren Zustimmung. Zum Beispiel Iris Spranger, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Ich unterstütze die Verhandlungen, schon um eine weitere Eskalation zu vermeiden“, sagt Spranger der Berliner Zeitung. Ohnehin sieht sich Stadtrat Schmidt auf der Seite einer Mehrheit. „Man muss nicht Teil der Rigaer-Szene sein, um hier solidarisch zu sein. Ich denke, dass die ganze Stadt hinter einem großen Engagement der Politik stehen wird und dies auch einfordert“, schreibt er. Schmidt hat damit sicher nicht Kurt Wansner gemeint. Tatsächlich ärgert sich der CDU-Politiker über die Pläne des Stadtrats. Bei diesem erkenne er schon lange,„dass er ausschließlich seine Klientel bedient“, sagt der langgediente Politiker, der seit 1995 im Abgeordnetenhaus sitzt. Stattdessen solle sich Schmidt lieber über den skandalösen Leerstand in Riemers Hofgarten kümmern. In dem Mietshauskomplex in Kreuzberg, der mehreren Eigentümerngehört, stehen seit Jahren mehr als 100 Wohnungen leer. Alle Versuche des Bezirksamts gegen diese Spekulation mit Wohnraum vorzugehen, verliefen bisher im Sande. Kaufverhandlungen auf Eis IMAGO Selbst wenn sich der Hauseigentümer der Liebigstraße 34 auf einen Deal einlassen sollte, wäre noch lange nicht klar, wann das Geschäft besiegelt werden könnte. Bei einem anderen sogenannten Hausprojekt im Kiez, der ungleich bekannteren Rigaer 94, hat es bekanntlich immer wieder Initiativen gegeben, dieses vor dem Zugriff eines Eigentümers zu sichern. Vor zwei Jahren befürwortete selbst Innensenator Andreas Geisel (SPD) einen Kauf des Hauses durch das Land Berlin. Bis heute ist daraus nichts geworden. POLIZEIREPORT Babyschwer verletzt. Weil ein BVG-Bus in Schöneberg scharfbremsen musste,ist am Dienstagnachmittag ein Baby schwer verletzt worden. Wiedie PolizeiamMittwoch mitteilte,wechselte ein VW-Fahrer in der Hauptstraße kurzvor dem BVG-Fahrzeug aus der linken Spur in die Fahrspur des Busses.Deshalb musste der 52-jährige Busfahrer scharfbremsen. Das Kleinkind wurde aus dem Kinderwagen gegen eine Haltestange geschleudertund erlitt schwereKopfverletzungen. DerAutofahrer flüchtete unerkannt. Tourist bewusstlos geschlagen. Unbekannte haben in Mitte einen Jugendlichen bewusstlos geschlagen und getreten. Wiedie Polizei am Mittwoch mitteilte,ereignete sich die Tatbereits am Dienstagmorgen. Demnach sprachen gegen 4.30 Uhr in der Köpenicker Straße drei Unbekannte einen 17-jährigen Touristen aus der Schweiz an, stießen ihn von hinten zu Boden und schlugen ihm mit Fäusten ins Gesicht. Einer der Schläger nahm den Kopf des Überfallenen und stieß ihn wiederholt auf den Gehweg. Der17-Jährige verlor das Bewusstsein. DieTäter stahlen sein Handy aus der Hosentasche und flüchteten unerkannt. Der junge Mann erlitt Verletzungen im Gesicht. Falscher Polizist entlarvt. Echte Polizisten haben in Lichtenbergeinen falschen Polizisten festgenommen. Am Dienstagabend rief ein Unbekannter bei einer 65-Jährigen an und gab sich als Polizist aus. Er erzählte ihr vonDieben, die angeblich die Adresse der Frau hätten und beabsichtigten, Schmuck und Wertsachen zu stehlen. Er forderte die Frau auf, diese Sachen vorder Tür zu deponieren. Er wolle dann kommen und diese in Verwahrung nehmen. Der65-Jährigen war dieser Trick bekannt und sie rief die echte Polizei. Mitdem Täter vereinbarte sie nun einen Zeitpunkt zur Abholung der Wertsachen. Als der 26-jährige türkische Staatsbürger vordem Haus an der Gotlindestraße erschien, nahmen ihn richtige Polizisten fest. (kop.) gesundheiT exTrA Wenn das Bad zur täglichen Hürde wird Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass wir in einer Gesellschaft leben,die immer älterwird. Auch wenn dieser Gedanke in den meisten Köpfen bereits angekommen ist, sofolgt die Anpassung der Lebensumgebung an diese Veränderung jedoch nur langsam. Noch zu wenig ist bei einem Großteil derBevölkerung dasBewusstsein vorhanden, anwie vielen Stellen im Alltag Hindernisse für Senioren lauern, die die Lebensqualität entscheidend beeinträchtigen. Eine dieser Hürden ist häufig das heimische Bad. Wenn für Jüngere die wohlige Wanne, mitSchaumgefüllt,nocheineverlockende Vorstellung ist, so stellt sie mit ihrem hohen Rand für Senioren ofteinekaumzumeisternde Herausforderungdar.„Wie soll ich indie Wanne kommen? Wie alleine Duschen? Hoffentlichstürze ich nicht und breche mir die Knochen.“ Abhilfeschafft hier nurein Badumbau. Dabei werden alle störenden Stufen entfernt und die vorhandene, zuhohe Wanne wird gegen eine moderne fast bodenebene Dusche getauscht. Weiterhin werden Anti-Rutsch-Beläge aufgebracht und so das Verletzungsrisiko deutlich reduziert. Doch viele Bewohner gerade älterer Wohnungen scheuen diesen Aufwand und nicht zuletzt auch diedamit verbundenenKosten, an denen sich Wohnungsgesellschaft oder Vermieter nur selten beteiligen. Dass es auch anders geht, Dank guter Planung ist der durch Pflegegrad kostenlose Badumbau oftschon nach einem Tagabgeschlossen. zeigt die Firma Seniovo. Sie ist spezialisiert auf den altersgerechten Badumbau und nicht selten Vorher und Nachher. Mit Unterstützung der Pflegeversicherung ist der Badumbau oft sogar kostenlos. ist dieser mit Seniovo sogar kostenlos für den Bewohner. Bei einer entsprechenden Pflegestufe werden sämtliche Kosten von der Pflegeversicherung übernommen. Auch vor der Beantragung muss niemand zurückschrecken, denn diese kann ebenfalls auf Wunsch komplett durch das Berliner Unternehmenerfolgen.Bliebezuletzt noch das Thema Zeit. Denn wer kann schon mehrereTageodergar Wochen auf sein Bad verzichten? Ein Hotel ist teuer und eine Unterbringung bei Verwandten oder Bekannten nicht immer möglich. Doch auch hier bietet Seniovo eine einfache Lösung.Denndurch gute Planungist der Badumbau oft schon nach einemTag abgeschlossen und das Leben kann einfach in der vertrauten Umgebung weitergehen.Nur eben miteiner großenHürde weniger. V.i.S.d.P.:Jonathan Kohl,SeniovoGmbH, Brunnenstraße 196, 10119 Berlin, Tel: (030)549 090872 AusWanne wird Dusche! Komfort und Sicherheit im Alter! 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