Berliner Kurier 03.09.2019

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WAHL SPEZIAL 9
aufder Suche nach Antworten
Unzufriedenheit mit den einst etablierten
Parteien motiviert waren,
wäre es ein Fehler, die Ergebnisse
vom 1. September unter dem
Stichwort Protest zu verbuchen.
Für große Teile der Wählerschaft
scheinteine spätere Rückkehr zum
gewohnten Abstimmungsverhalten
ausgeschlossen. Längst hat sich
eine gesellschaftliche Stimmung
etabliert, in der schlecht gelauntes
Dagegensein und das Bedürfnis
nach fundamentaler Abwehr als
programmatische Kernaussage genügen.
Beim Versuch, dieWahlergebnisse
im Osten zu analysieren, sitzt
man bereits in der Falle, wenn man
nicht gewillt ist, die Resultate im
Licht lokaler Unterschiede ausfindig
zu machen. Als erste Erkenntnis
dieser Wahl sollte dringend
festgehalten werden, dass die bloße
Skepsis gegenüber einer Himmelsrichtung
nicht längerzur Beschreibung
politischer Verhältnisse
taugt. Schon das Land Brandenburg
erweistsich mit Blick auf seine
etwa zwei Millionen Wahlberechtigten
als äußerst heterogener
politischer Raum. So konnte SPD-
Ministerpräsident Dietmar Woidke
seinen Machterhalt in letzter
Sekunde auf eine hinreichend stabile
Basis in West- und Nordbrandenburg
stützen, wo anhaltendgute
Zahlen für den Kulturtourismus
wirtschaftliche Prosperität verheißen.
Wahr ist aber wohl auch,dass
die soziologische Unterscheidung
von strukturschwachen Regionen
und blühenden Landschaften innerhalb
des kleinen Bundeslandes
keine verlässliche Erklärung des
Gesamtergebnisses abgibt.
Schonein flüchtigerBlick dortwo
zum Beispiel über die
hin,
dringend gebotene Veränderung
des Verkehrsflusses
in einer vielbefahrenenStra-
ße
im Ortsinneren entschie-
den
werden muss, würde ergedass
politische Prozesseoft
ben,
quälend langsamverlaufen, weil
es an politischer Durchsetzungs-
und finanziellen Mög-
fähigkeit
lichkeitenmangelt. Ländliche
Strukturmaßnahmen fußten
in den zurückliegenden
Jahrzehntenauf einem
oft verwirrend komplexen
Zusammenspiel zwischenlo-
Bedürfnissen, landes-
kalen
politischen Bekenntnissenund
der Förderung durch die EU.
Vor diesem Hintergrund ist es
besonders absurd, dass gerade
die AfD mit ihrer rabiaten EU-
Feindlichkeit zu punkten vermag.
Eine entscheidende Rolle bei
der wachsenden politischenEntfremdung
spieltnicht zuletzt der
Ansehensverlust des lokalpolitischen
Engagements. Wenn nach
der Wahl dieElefantenrunden in
den TV-Studios tagen, kommt
der Bürgermeister, der sich vergeblich
für den Bau eines Fußballplatzes
mit Kunstrasen eingesetzt
hat,nicht mehrzuWort.
In seinem Ortsparlament hat er
unterdessen mit taktischen AnträgenderNeuparteienzukämpfen,
die oft vor allem darauf aus
sind, ihre Blockademacht zur
Geltungzubringen.ImNebenbei
des großen sozialen Strukturwandels,
dem die Gemeinschaftsvorstellungen
ganzer Regionen
zum Opfer gefallen sind,
ist auch die Praxis des Aushandelns
und Weitermachens erodiert.
Die AfD scheint anhaltend
davon zu profitieren, indem sie
Verlustängste bedient, ohne sie
letztlich bearbeitenzuwollen.
Ladelösungenfür Elektroautos.
Fotos: Markus Wächter,dpa
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