Berliner Kurier 20.11.2019

POLITIK
MEINE
MEINUNG
Von
Andreas
Niesmann
Die Macht von
430000 Genossen
Für alle, die es nicht mehr
hören können, gibt es
eine gute Nachricht: In zehn
Tagen ist der Spuk vorbei.
Dann wird es Klarheit über
die Frage geben, ob die große
Koalition noch in diesem
Jahr zerbricht oder ob sie
gemeinsam in die zweite
Hälfte der Legislaturperiode
startet.
Doch die Entscheidung über
das Schicksal der GroKo fällt
nicht beim CDU-Parteitag,
auch nicht beim SPD-Parteitag
Anfang Dezember.In
Wahrheitfällt diese Entscheidung
in diesem Moment,
in den Wohnzimmern,
Küchen und Arbeitszimmern
von 430 000 Genossen.
Deren Abstimmung über den
SPD-Parteivorsitz ist die
eigentliche Hürde für die
GroKo.
Denn im Grunde ist die Sache
ganz einfach: Gewinnen
Geywitz und Scholz, wird
die SPD das Regierungsbündnis
mit der Union fortsetzen.
Sollten aber Esken
und Walter-Borjans gewinnen,
verlässt die SPD vorzeitig
die GroKo. Die Karten liegen
auf dem Tisch, es gibt
eine klare Alternative. Nun
müssen die SPD-Mitglieder
entscheiden –und am Ende
mit den Konsequenzen leben.
FRAU DESTAGES
Sophia Thomalla
TV-Sternchen Sophia Thomalla
ist unter die Investorinnen
gegangen! Wie die 30-
Jährige auf ihrem Instagramaccount
mitteilt, hat
sie „viel
Geld in die
Hand genommen“,
um in das
Start-up
„Schüttflix“
zu investieren,
„eine
Art Amazon
für Schüttgut“. Tomalla:
„Warum Baubranche? Weil
es Bestand hat und bodenständig
ist, die Typen zu mir
passen und weil ich vegane
Kaffeeläden einfach unsexy
finde!“
Foto: Seskim Photo/imago images
Fotos: Kyodo News/imago images/dpa (3); Billy H.C. Kwok/Getty Images/dpa; Vincent Yu/AP/dpa
Spiel mit dem Feuer: Ein
Demonstrant schleudertan
Hongkongs Polytechnischer
Universität einen Brandsatz auf
Sicherheitskräfte. Die Uni gleicht
einer belagerten Festung.
„Scholzomat“ zeigt Gefühle
Endspurtzur Stichwahlumden SPD-Vorsitz: Fünf Erkenntnisse und die Hoffnung auf Parteifrieden
Berlin – Olaf Scholz und Klara
Geywitz oder Norbert Walter-Borjans
und Saskia Esken?
Wer soll die SPD künftig
führen? Bis zum 29. November
entscheiden nun die Mitglieder.
Ausgang offen. Aber
einige Erkenntnisse lassen
sich aus dem Stichwahlprozess
für die Zukunft ziehen.
Bereitschaftspolizisten leuchten in der
Nähe der Polytechnischen Universität
mit Taschenlampen in die Nacht (o.).
Mit Schirmen versuchen sich
Demonstranten zu schützen. (M. und u.)
▶ Chancen für den GroKo-
Fortbestand leicht verbessert
Scholz/Geywitz wollen die
SPD in der GroKo halten. Esken
hatte noch zu Beginn klargemacht,
dass sie die GroKo auf
jeden Fall verlassen will. Inzwischen
ist sie eher auf die Linie
ihres Partners Walter-Borjans
eingeschwenkt: Nun fordert sie
zunächst einmal Nachverhandlungen
mit der Union, beispielsweise
beim Klima oder
bei der Neuverschuldung. Aber
auch die äußeren Umstände haben
sich geändert. Schließlich
würde ein sofortiger Koalitionsbruch
auch SPD-Erfolge
wie die Grundrente gefährden,
die erst nächstes Jahr vom Bundestag
verabschiedet wird. Allerdings:
CDU-Chefin Kramp-
Karrenbauer hat Nachverhandlungen
bereits abgelehnt.
▶ Scholz/Geywitz „emotional“
Lange wurde der Vizekanzler
wegen seiner floskelhaften
Sprache als Scholzomat verspottet.
Im Wahlkampf-Endspurt
hat er bewiesen, dass er
auch emotional reden und werden
kann. Dann zitiert er alte
SPD-Lieder („Mit uns zieht die
neue Zeit“) oder wettert leidenschaftlich
gegen „Ideologen,
die die gesetzliche Rente
schlechtreden“. Leidenschaft
wäre für einen Kanzlerkandidaten
Scholz ein „Must-have“.
Auch Geywitz hat inzwischen
gezeigt, dass sie auch mal energisch
werden kann: „Du machst
es dir zu einfach. Das lasse ich
dir nicht durchgehen“, fauchte
sie Walter-Borjans an, als dieser
Scholz angriff.
▶ Es gibt mindestens zwei
Zukunftsvisionen für die
SPD
„Ich will zurück zur Partei
von Willy Brandt. Wenn das ein
Linksruck ist, dann bin ich der
Linksruck“, sagt Walter-Borjans.
Die Partei müsse Anwalt
derjenigen sein, die keine Lob-