SJ - Institut für ökologische Wirtschaftsforschung

die Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und
Landschaft
(....) nachhaltig gesichert sind (§ 1 BNatSchG).
Ebenso § 2 Abs. 1 Nr. 1 - 3, 5, in denen die Grundsätze des
Naturschutzes und der Landschaftspflege festgelegt sind:
Erhaltung der Leistlingsfähigkeit des Naturhaushalts
Schutz von Natur und Landschaft
sparsame Nutzung der Naturgüter
Vermeidung der Vernichtung von wertvollen Landschaftsteilen.
§ 2 Abs.l Nr. 4 spricht den Boden direkt an: "Boden ist zu erhalten;
ein Verlust seiner natürlichen Fruchtbarkeit ist zu
vermeiden. Die §§ 8,12 und 15 enthalten Vorschriften, die sich
auf zu schützende Bodenfunktionen beziehen. Sie bedürfen
allerdings der Konkretisierung durch Landesrecht. Es ist jedoch
anzumerken, daß durch die sog. Landwirtschaftsklausel
(§1 Abs. 3 BNatSchG) zwar die Funktion Bodenfruchtbarkeit
gefördert wird, was allerdings zu Lasten der anderen Funktionen
geht.
— im Raumordnungsgesetz
Im § 2 Abs. 1 Nr. 7 ROG wird der Bodenschutz durch die Bodenschutzklausel
"für den Schutz des Bodens ist Sorge zu tragen"
auf der obersten Planungsebene installiert.
— im Bundesbaugesetzbuch
Auch das Bundesbaugesetz enthält eine Bodenschutzklausel. "Mit
Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden.
Landwirtschaftlich, als Wald oder für Wohnzwecke genutzte
Flächen sollen nur im notwendigen Umfang für andere
Nutzungsarten vorgesehen und in Anspruch genommen werden" (§ 1
Abs. 5 BBauG).
- mittelbaren Schutz im stofflichen Bodenschutzrecht erfährt
Boden
— im Bundesimmissionsschutzgesetz
Aus der Zielbestimmung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
ist zu entnehmen, daß Menschen, Tiere, Pflanzen und andere
Sachen vor schädlichen Umwelteinwirkungen sowie vor Gefahren,
erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen zu
schützen sind und daß den Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen
vorzubeugen ist (§ 1 BImSchG). Strittig ist in
diesem Zusammenhang, ob Boden unter den Begriff "andere
Sachen" zu subsumieren ist (BMI (Hrsg.).1985) In diesem Sinne
argumentiert Book,1986. Dann würde die Schutznorm des § 1
BImSchG Boden unmittelbar in den Sinne umfassen, daß er vor
"schädlichen Ufowelteinwirkungen" zu schützen ist. Trifft diese
Interpretation jedoch nicht zu, wird Boden vor schädlichen Umwelteinwirkungen
nur insoweit geschützt, als der Schutz für die
originären Schutzgüter konzipiert ist.
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