Dokument_BMI

2. Wie waren das BMI (und die BReg) auf die Krisensituation
vorbereitet?
Eine Pandemie wurde in der Vergangenheit mehrfach durch Bundesbehörden geübt und es
gibt zahlreiche Empfehlungen für das Krisenmanagement in einer Pandemie, die sich
einerseits aus den Erfahrungen mit den Übungen speisen, aber auch Ergebnis von
Expertisen sind, die in den letzten Jahren im BMI mit seinen nachgeordneten Behörden unter
Einbeziehung weiterer Fachleute (u.a. des RKI) erarbeitet wurden. In diesem Kapitel werden
zunächst grundlegende Vorarbeiten ausgewertet und anschließend die Lükex-Übung 2007
und die Risikoanalyse aus 2012, den die BReg 2013 dem Parlament vorgelegte.
2.1 Hinweise und Warnungen in früheren Arbeiten zum
Bevölkerungsschutz
Dem BMI war in einer Expertise der im eigenen Geschäftsbereich angesiedelten
Schutzkommission (zwischenzeitlich aufgelöst) bereits 2006 mitgeteilt worden, dass in einer
Virus-Pandemie von den Schutzmaßnahmen eine größere Gefahr für die Bevölkerung
ausgehen kann, als durch die Erkrankung selbst. Das war noch nicht einmal auf eine
Wirtschaftskrise gemünzt, sondern explizit auf Kritische Infrastrukturen.
Zitat:
Quelle:
„In diesem Zusammenhang wird auch die Planung von Maßnahmen zur
Abschwächung von Kollateraleffekten auf die Infrastruktur dringend
empfohlen, da hierdurch (etwa durch Ausfälle des Transports, der
Lebensmittel- oder Energieversorgung) eine größere Gefährdung der
Bevölkerung ausgehen kann als durch die Influenza selbst.“
25. September 2006 Zwischenbericht: Schutz der Bevölkerung vor neu auftretenden
Influenza-Viren, Schutzkommission beim Bundesminister des Innern, Arbeitsgruppe
biologische Gefahren
https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/Schuko/Teilbericht_Influenza_05
a.pdf?__blob=publicationFile
Dass die Pandemieplanung darauf ausgerichtet sein muss, die Gefährlichkeit sorgfältig
abzuschätzen und mit den Gefahren, die von Schutzmaßnahmen ausgehen können
abzugleichen, ergibt sich u.a. aus einer zweiten Aussage der gleichen Expertise. Diese
Empfehlung wurde nicht ausreichend beachtet.
Zitat:
Quelle:
„Zuvorderst erforderlich ist eine Modifikation der Pandemieplanung
unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich Influenza-Pandemieviren in
ihrer Gefährlichkeit (Pathogenität) erheblich unterscheiden. Für ein Worstcase-Szenario
nach dem Vorbild der „Spanischen Grippe“ von 1918
existieren bisher keine adäquaten Planungen.“
25. September 2006 Zwischenbericht: Schutz der Bevölkerung vor neu auftretenden
Influenza-Viren, Schutzkommission beim Bundesminister des Innern, Arbeitsgruppe
biologische Gefahren
https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/Schuko/Teilbericht_Influenza_05
a.pdf?__blob=publicationFile
200507 Auswertungsbericht KM4 a (2).docx Seite 7 von 83