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überwiegend nur Zustands- und Lageerhebungen zu aktuellen Zeitpunkten
durchgeführt, Prognosen wurde nicht abgegeben. Das geschah auch in dem
gemeinsamen Melde und Lagezentrum von Bund und Ländern, das vom BBK
betrieben wird. Aus diesem Kontext wurde in den Krisenstab hinein unregelmäßig
berichtet, schließlich stoppte der Krisenstab die Lieferungen und verzichtet seither
ganz darauf, obwohl gerade die Entwicklung bei Kritischen Infrastrukturen zu den
potentiell auswirkungsstärksten Bereichen gehört und viele absehbare Auswirkungen
erst mit zeitlichem Verzug, aber dann unaufhaltsam eintreten.
Wichtig wäre eine Prognose über zu erwartende Ausfälle im KRITIS-Bereich gewesen
und natürlich eine Betrachtung des Gesamtgeschehens im KRITIS-Bereich. Es wäre
nicht nur erforderlich gewesen, eine umfassende Bewertung der Krisendynamik im
KRITIS-Kontext eigeninitiativ zu erstellen und dem Krisenstab zur Verfügung zu
stellen, sondern auch, dass der Krisenstab selbst diese Prognose und Einschätzung
anfordert. Beides ist so gut wie nicht geschehen. Die Analysen, die im zuständigen
Fachreferat KM4 dazu gefertigt wurden, wurden nicht beachtet und nicht weiter
transportiert. Der Mitarbeiter, der laufend dazu Analysen geschrieben und
Anforderungen formuliert hatte (und diesen Bericht verfasst hat), wurde nicht in das
Krisenmanagement eingebunden, so dass seine Möglichkeiten, im Verlaufe der Krise
zu überprüfen, ob die Belange des KRITIS-Schutzes ausreichend beachtet wurden,
schließlich kaum mehr gegeben war – Protokolle von Krisenstabssitzungen und interne
Strategiepapiere wurden zu Beginn der Krise noch so weit gestreut, dass auch KM 4
stets informiert war, später wurden nur noch Auszüge verschickt, die Anbindung an
das strategische Gesamtvorgehen wurde immer spärlicher. Das ist absolut
unverständlich angesichts der Tatsache, dass das reibungslose Funktionieren
Kritischer Infrastrukturen von allerhöchster Priorität sein müsste.
Timing des deutschen Krisenmanagements: Nicht zuletzt aufgrund der
fehlerbehafteten Gefahrenbewertung kam das deutsche Krisenmanagement mit seinen
Aktivitäten bisher in jeder Phase der Coronakrise zu spät, es schiebt von Anfang an
eine überdimensionale Bugwelle von überfälligen Entscheidungen vor sich her. Im
Januar 2020 wurde versäumt, sich intensiv mit dem Virus in China auseinander zu
setzen, im Februar wurde unterlassen, Maßnahmen gegen eine Pandemie
vorzubereiten und im März hat man darauf verzichtet, eine aussagekräftige Daten für
eine belastbare Gefahrenanalyse und –bewertung zusammen zu tragen. Diese
Bugwelle gilt es jetzt abzubauen, denn im April steht offenkundig auf der Agenda der
notwendigen Taten, die stark in das öffentliche und private Alltagsleben und die
Rechte der Betroffenen eingreifenden Maßnahmen aufzuheben, insbesondere
o Kontaktverbote
o harte Wirtschaftsrestriktionen
o das Aussetzen des öffentlichen Lebens.
200507 Auswertungsbericht KM4 a (2).docx Seite 66 von 83