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Referat KM 4 übt die Fachaufsicht über das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe (BBK) aus, soweit Belange Kritischer Infrastrukturen berührt sind. Das BBK
erarbeitet v. a. methodologische Grundlagen, etwa für die Identifizierung Kritischer Infrastrukturen,
Risiko- und Gefährdungsanalysen sowie Maßnahmenpläne zum Schutz Kritischer Infrastrukturen
unter Berücksichtigung eines All-Gefahren-Ansatzes.
Im Kontext der Zivilen Verteidigung bearbeitet bzw. koordiniert Referat KM 4 die Anpassungen der
Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze (eigene Federführung bei der Wassersicherstellung), die die
Aufrechterhaltung der Grundversorgung der Bevölkerung und der Streitkräfte im Spannung- und
Verteidigungsfall bzw. im zivilen Krisenfall zum Gegenstand haben.
Für die Sicherstellung des Schutzes ziviler oder zivil-militärischer Objekte, deren Ausfall die zivile
Verteidigungsfähigkeit nachhaltig einschränken würde, bearbeitet Referat KM 4
ressortübergreifend und gemeinsam mit den Ländern die Objekterfassungs- und die
Objektschutzrichtlinien.
Referat KM 4 ist darüber hinaus für den Schutz / die Sicherung von kerntechnischen Anlagen,
Einrichtungen und Transporten im Hinblick auf mögliche Gefährdungen durch terroristische oder
kriminelle Anschläge / sonstige Handlungen zuständig. Die Aufgabenschwerpunkte in diesem
Bereich sind Folgende:
Gefährdungsbewertungen bei aktuellen Vorkommnissen, Lagebilder; ggf. Ausrufen von
Gefährdungsstufen gemäß Rahmenplänen
Gremienarbeit, v. a. Bund-Länder-Gremien zur Sicherung von kerntechnischen Einrichtungen
(KoSikern; AK Sicherung)
Entwicklung von / Mitwirkung bei Rahmenplänen, Sicherungskonzepten, Rechtsnormen (z.
B. RENEGADE-Rahmenplan KKW)
Mitwirkung bei EU-und internationalen Initiativen / Projekten (z. B. CBRN)
Referat KM 4 übt in diesem Aufgabenbereich bezüglich der Gefährdungsbewertungen und
Lagebilder die Fachaufsicht über das BKA, Referat ST 54, aus.“
aus der inet - Seite der Abteilung KM:
„Als Teilgebiet des Bevölkerungsschutzes wird der Schutz Kritischer Infrastrukturen im Referat KM 4
bearbeitet. Kennzeichnend sind die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und den Bundesressorts
sowie Koordinierungs- und Steuerungstätigkeiten. Unabhängig hiervon ist KM 4 auch für den
Schutz/die Sicherung von kerntechnischen Anlagen, Einrichtungen und Transporten im Hinblick auf
mögliche Gefährdungen durch terroristische oder kriminelle Anschläge und sonstige Handlungen
zuständig.“ https://inet.intern.bmi/Seiten/abteilungkm.aspx
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