Ausgabe 03/2011 - Der Landesseniorenrat Baden-Württemberg eV

Einen Augen „blick“, bitte!
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
liebe Seniorinnen und Senioren,
Z
u Beginn des Jahres 2011 wurde
vom damaligen Gesundheitsminister
Philipp Rösler das Jahr der
Pflege ausgerufen. Damit verbanden
sich Hoffnungen, dass noch im Laufe
des Jahres 2011 eine Pflegereform verabschiedet
werden würde, die insbesondere
für Demenzkranke und deren Angehörige
erhebliche Entlastungen mit sich bringen
wird. Wir hatten die Erwartung, weil wir
die Ankündigungen des ehemaligen Bundesgesundheitsministers
und auch die des
jetzt amtierenden Ministers Daniel Bahr
ernst genommen hatten, dass noch vor der
Sommerpause 2011 Eckpunkte zur Pflegereform
vorgelegt werden würden.
Nachdem ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff überfällig ist und auch der
Grundsatz Rehabilitation vor Pflege und vor allen Dingen Prävention vor Pflege
in der Lebenswirklichkeit von Betroffenen weiterhin vielfach nicht realisiert
wird, wiegt es umso schwerer, wenn nun zu befürchten ist, dass es in diesem
Jahr und möglicherweise damit in der gesamten Legislaturperiode zu keiner
Pflegereform kommt. Dies ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar und deutlich
zu kritisieren.
Hinzu kommt, dass die Finanzierung der Pflegeversicherung ebenfalls einer
dauerhaften Neuregelung bedarf und beim Verschieben einer Pflegereform nach
realistischer Einschätzung vor den Jahren 2014/2015 hier ebenfalls nichts Konkretes
erwartet werden kann. Leidtragende wären die Pflegebedürftigen und
insbesondere deren Angehörige, zumal diese besonderer Unterstützung, aber
auch Anerkennung bedürfen. Der Landesseniorenrat wird alles tun, um dazu
beizutragen, dass es doch noch zu einer Pflegereform im substanziellen Sinne
baldmöglichst kommt. Wir sind dankbar dafür, dass sich in der Koalitionsvereinbarung
ausdrücklich die Partner der Landesregierung dazu verpflichtet haben,
entsprechend auf Bundesebene initiativ zu werden, das heißt im konkreten
Regierungshandeln auch über den Bundesrat Einfluss zu nehmen. Wir wünschen
uns ein energisches und auch zügiges Vorgehen der Landesregierung.
Unser Vorschlag, im Land Baden-Württemberg einen Patientenbeauftragten
zu berufen, haben wir in einer Reihe von Gesprächen mit den politisch Verantwortlichen
vorgetragen. Es wurde auch viel Verständnis für unser Anliegen
signalisiert. Allerdings können wir bislang mit keinen konkreten Ergebnissen
aufwarten. Dies liegt wohl vor allen Dingen daran, dass in der Koalitionsver-
Unsere Themen
Wir berichten
5 Im Gespräch
Interview mit Ministerin Katrin Altpeter
7 Landesseniorentag 2011
Ankündigung/Programm
8 Regionaltagungen
Wichtige altenpolitische Themen
Thema Pflege
13 Pflegestützpunkte im Land
15 Palliativversorgung
Viel Nachholbedarf
17 Helfende Hände
Beschäftigung von Haushaltshilfen
19 Beihilferecht
Informieren lohnt sich
3-2011
Im Blick
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