VPLT Magazin 92

LEGAL Aktuelles
Somit ist die Reise als Arbeit und damit als Arbeitszeit
einzuordnen. ABER: Es ist noch nicht geklärt,
wie die dafür von Arbeitnehmer aufgewendete Zeit zu
vergüten ist.
Grundsätzlich sind Reisezeiten mit der für die eigentliche
Tätigkeit vereinbarte Vergütung zu bezahlen, es
sei denn im Arbeits- oder Tarifvertrag ist eine Spezialregelung
vorhanden.
Das Bundesarbeitsgericht führt aus, dass es gesonderte
Vergütungsregelungen durch Arbeitsverträge
o.ä. geben kann, in denen eine gesonderte Vergütung
für andere als die eigentliche Tätigkeit (Reisezeit,
freie Zeit vor Ort, Off-Days etc.) vereinbart werden
kann. Es führt ferner aus, dass die Vergütung für Reisezeiten
auch ganz ausgeschlossen werden kann, sofern
der Mindestlohn nicht unterschritten wird.
Der VPLT setzt sich für faire Vergütungsvereinbarungen
ein und appelliert hierbei an die Arbeitgeber, sich
ihrer sozialen Verantwortung bewusst zu werden. Es
sollte ein Kompromiss gefunden werden, mit welchem
beide Seiten gemeinschaftlich und motiviert zusammenarbeiten
können.
Handlungsbedarf!
Der Sachverhalt zeigt, dass in der Branche Handlungsbedarf
besteht. Viele Veranstaltungen finden auf internationalen
Bühnen statt. Um hier Rechtssicherheit für
alle Beteiligten zu erreichen, sollten die entsprechenden
Fragestellungen zeitnah geklärt und arbeitsvertraglich
fixiert werden.
Die Relevanz einer solchen Regelung wird dadurch offenkundig,
dass ihr Fehlen dazu führt, dass sämtliche
aufgewendete Arbeitszeit vom Arbeitgeber zu vergüten
ist. Ein Umstand, der einige Betriebe vor Herausforderungen
stellen könnte.
Reisezeit im Arbeitszeitrecht
Leider wurde die Fragestellung, inwieweit Reisezeiten
arbeitszeitrechtlich relevant sind, offengelassen.
Diskutiert wird hierzu, das Arbeitszeitschutzrecht nur
territorial in Deutschland anzuwenden. Käme das Arbeitszeitschutzrecht
auch bei Auslandsreisen, insbes.
in Nicht EU-Ländern zur Anwendung, so würden Reisen
regelmäßig zu Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz
führen. [SK]
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