Machtbesessenheit in Schwarz: Sobotka

dst.at/cartoons
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
Michael Friembichler
@michaelfrie
Die #övp kann Amt und Partei
nicht mehr trennen. Als Kanzler
müsste #Nehammer anders
agieren als er es als Parteiobmann
tut. Seine Reaktion ist symbolisch
für das türkise Politikverständnis:
Familie zuerst, koste es, was es
wolle. Kollateralschäden inklusive.
Lukas Sustala
@LukasSustala
„Mehr Schulden als Griechenland“
(pro Kopf). Heute @krone.
at. Wer „Koste es, was es wolle“
sagt, Ausgaben ziehen lässt und
Reformen meidet, packt den
Schuldenrucksack eben voll ...
GEFÄLLT MIR
23. Nov. 2023 07:07
L‘État, c‘est ÖVP! Die ÖVP gebärdet
sich, als gehöre ihr der Staat.
28. Nov. 2023 07:17
Sagte nicht die ÖVP früher stets,
Schulden machen nur Sozialisten?
TELEGRAM
Herbert Kickl
16. Juni 2023
Thomas Gottschalk hat am
Wochenende zum allerletzten
Mal „Wetten, dass ..?“ moderiert.
Er sprach dabei Worte,
die Respekt verdienen ...
„Haltungsjournalismus“ ist der
neue Maßstab für „Qualität“
„Einheitspartei“ beschließt Fördertopf für „Qualitätsjournalismus“
Die schwarz-grüne Koalition
sowie SPÖ und Neos wollen
mit 18,5 Millionen Euro Journalisten
ködern, so zu schreiben,
wie sie es gern hätten.
Der Nationalrat hat mit den Stimmen
von ÖVP, Grünen, SPÖ und
Neos grünes Licht für einen neuen
Fördertopf für „Qualitätsjournalismus“
gegeben. Es handelt sich dabei
um den dritten Teil des von der
Regierung bereits im Frühjahr vorgestellten
Medienpakets.
Kuriose Begründung
Anders als noch im Ausschuss
stimmten auch SPÖ und Neos dem
Gesetzesvorhaben zu, weil – man
höre und staune – die Fördermittel
für den Presserat von 187.500 Euro
auf 230.000 Euro aufgestockt wurden.
Abgelehnt wurde das Gesetz
einzig von den Freiheitlichen. Sie
FPÖ IN DEN MEDIEN
Als „Komplett lächerlich“ bewertet
„Der Standard“, dass der
angezählte Nationalratspräsident
Wolfgang Sobotka beide parlamentarischen
Untersuchungsausschüsse
als Vorsitzender
leiten will, auch
den von SPÖ
und FPÖ zu den
ÖVP-Corona-Mil-
Kommentar
20 | MONTAG, 27. NOVEMBER 2023 DER ∂TANDARD
S
MIGRATIONSZENTREN IN ALBANIEN
Ein schmutziger Deal
Adelheid Wölfl
chon Herbert Kickl versuchte als Innenminister, Albanien
davon zu überzeugen, Lager für Zurückgeschobene
zu errichten – in Tirana sagte man 2018 noch deutlich
Nein. Premier Edi Rama betonte: „Albanien wird niemals der
Ort sein, an dem sehr reiche Länder Lager errichten, um Migranten
abzuladen.“ Nun ist das offenbar anders.
Vor drei Wochen unterzeichnete Rama mit seiner italienischen
Amtskollegin Giorgia Meloni ein Protokoll, wonach Migranten
vom Mittelmeer nach Albanien gebracht werden sollen,
um dann in „Migrationsverarbeitungszentren“ in „Verwaltungshaft“
eingesperrt zu werden. Ihre weitere Zukunft wird
in der Vereinbarung nicht einmal ausgeführt.
Juristen zufolge ist das Meloni-Rama-Protokoll aus vielen
Gründen rechts- und verfassungswidrig, etwa weil es die Souveränität
des Staates Albanien untergräbt. Rama, der in Albanien
selbst immer autoritärer agiert, stellte das Ganze als Gefälligkeit
hin, weil Italien 1997 viele Albaner aufnahm, die vor
Gewalt und Anarchie flohen. Gerade in Albanien ist es jedoch
wichtig, dass die Rechtsstaatlichkeit nicht noch mehr durch
schmutzige Deals wie jenen mit Italien untergraben wird.
Für die EU sollte der Rechtsstaat in Kandidatenländern an
erster Stelle stehen. Die Idee, die Klärung des Status von Migranten
extraterritorial abzuwickeln, ist zudem in Großbritannien
am Obersten Gerichtshof gescheitert. Auch das Verfassungsgericht
in Tirana muss diesen Humbug nun verhindern.
W
Komplett lächerlich
Michael Völker
olfgang Sobotka will beide parlamentarischen Untersuchungsausschüsse
als Vorsitzender leiten. Das ist
sein gutes Recht, zeigt aber deutlich, was wir von den
Ausschüssen halten können und was uns erwarten wird: eine
Farce. Die Ansinnen von SPÖ und FPÖ auf der einen und der
ÖVP auf der anderen Seite sind ja in Inhalt und Formulierung
schon recht seltsam. Die einen knöpfen sich Milliardäre vor,
die anderen untersuchen den Sumpf. Durch die Vorsitzführung
Sobotkas wird dieses parlamentarische Instrument aber komplett
ins Lächerliche gezogen. Wer soll das noch ernst nehmen?
Der Nationalratspräsident, dem die Opposition mit gutem
Recht seine Unbefangenheit abspricht, nimmt sich selbst sehr
ernst, sonst tun das nur noch wenige. Die Sturheit, mit der Sobotka
an Amt und Aufgaben festhält, tut ihm nicht gut, dem
Parlament nicht und der Regierung auch nicht. Ein derart umstrittener
Politiker an einem entscheidenden Schalthebel der
Republik ist in jeder Hinsicht kontraproduktiv.
Sobotka steht für ein überholtes Verständnis von Politik, in
dem das eigene Fortkommen und die Parteiinteressen über allem
stehen. Die Selbstverständlichkeit von Interventionen in
die Justiz ist ein Übel. Sobotka und die ÖVP tragen maßgeblich
dazu bei, dass sich die Menschen der destruktiven Kraft
des Protests zuwenden, wenn konstruktives Streben vom politischen
Establishment nicht mehr erwartet werden kann.
ÖGB zielt auf Industrie ab
N
SOBOTKA ALS VORSITZENDER
STREIKS IM HANDEL DROHEN
András Szigetvari
un wird es auch im Handel ernst. Der ÖGB hat die Streikfreigabe
für die 430.000 Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer in der Branche erteilt. Die Gewerkschaft
fordert etwa 9,5 Prozent mehr Lohn, die Arbeitgeber bieten
fünf Prozent und eine Einmalzahlung an. Eine Einigung bei
Verhandlungen am Dienstag ist unwahrscheinlich. Denn in
den vergangenen 25 Jahren hat der Handel nie vor den Metallern
abgeschlossen, und die Metaller streiken ja gerade selbst.
Damit rückt ein Arbeitskampf inmitten des wichtigen
Weihnachtsgeschäfts näher. Diese Entwicklung ist nicht nur
für die Arbeitgeber riskant, sondern auch für den ÖGB. Die gewerkschaftliche
Organisation im Handel ist loser als in der Industrie.
Keiner weiß, wie viele einem Streikaufruf folgen. Dazu
kommt, dass streikende Beschäftigte nichts verdienen. Der
ÖGB entschädigt Gewerkschaftsmitglieder, aber das ist teuer.
Doch aus Sicht der Gewerkschaft steht viel auf dem Spiel.
Die Arbeitgeber der metalltechnischen Industrie wollen einen
dauerhaften Lohnabschluss unter der Inflation durchsetzen,
entgegen bisherigen Gepflogenheiten. Das zu versuchen ist ihr
gutes Recht, es ist ein Verteilungskampf. Sollte dies in der Industrie
gelingen, werden alle anderen Branchen dem Beispiel
folgen. Der ÖGB eskaliert also den Konflikt im Handel, um damit
den Druck auf die Arbeitgeberseite insgesamt zu erhöhen
– und besonders in der Industrie. Beide Seiten gehen „all in“.
S
Zersplitterung lähmt Europa
Vor dem EU-Wahljahr 2024 stecken viele klassische Parteien in einer tiefen Krise
o hatte sich Mark Rutte das nicht
vorgestellt. Der liberale Langzeitpremierminister
der Niederlande –
neben Viktor Orbán der längstdienende
Regierungschef in der EU – will Generalsekretär
der Nato werden. Er würde den
Norweger Jens Stoltenberg ablösen, der
eigentlich schon längst abtreten will.
Aber es klappt nicht. Rutte muss vermutlich
noch länger in Den Haag bleiben,
eine Übergangsregierung führen.
Nach den Wahlen, die er wegen eines
Streits über die Verschärfung der Migrationspolitik
vorzeitig ausgerufen hatte,
bleibt in den Niederlanden kein Stein auf
dem anderen. Zwei liberale Parteien verloren
dramatisch. Nichts geht mehr.
Im Parlament mit 150 Sitzen teilen
sich nicht weniger als 15 Parteien die
Mandate. Klar stärkste Fraktion wurde
die Freiheitspartei des islamfeindlichen
und EU-skeptischen Geert Wilders, der
früher den EU-Austritt des Gründerlandes
verlangte. Er will an die Macht. Aber
keiner will so richtig mit ihm.
Im ersten Schock wurde das im Land
selbst und quer durch Europa als gefährlicher
Rechtsruck gedeutet, ein Trend,
der die liberal-humanitär orientierte
Europäische Union gefährden könnte.
Im Juni 2024 finden Europawahlen statt.
Als Erstanalyse stimmt das auch. Und
dennoch ist es nur ein Teil einer für Europa
mittelfristig ungemütlichen Wahrheit.
Neben Wilders’ Erfolg, der im EU-
Parlament mit Frankreichs Le Penisten,
der Lega aus Italien und der FPÖ die ex -
trem rechte Fraktion „Freiheit und Demokratie“
mitgegründet hatte, ging ein
für die gemeinsame europäische Politik
noch entscheidenderer Aspekt unter.
icht nur EU- und ausländerfeindliche
Rechtsparteien sind auf dem
Vormarsch. Gleichzeitig werden
neue regionale und sektorale Gruppen
immer mehr und stärker, wie die
Bauernprotestpartei BBB; oder neue Bewegungen
wie die des Ex-Christdemokraten
Pieter Omtzigt, die es von null auf
20 Mandate schaffte, relativ knapp hinter
der rot-grünen Wahlplattform von
Ex-EU-Kommissar Frans Timmermans.
Die Niederlande sind exemplarisch.
Siehe Spanien: Dort hielt sich der sozialdemokratische
Premier Pedro Sánchez
nur an der Macht, weil radikale Linke
ihm mit katalanischen und baskischen
Separatisten die Mehrheit sichern.
N
Thomas Mayer
In Deutschland und Österreich reüssieren
AfD und FPÖ. Aber: Sahra Wagenknecht
und vielleicht auch bald die KPÖ
zeigen, dass das auch von links geht.
Der Effekt: Die Zersplitterung der Parteienlandschaften
geht einher mit dem
Niedergang der „klassischen“ Volksparteien,
Christdemokraten und Sozialdemokraten.
Aber auch die Liberalen und
die Grünen schwächeln. Diese vier haben
in Jahrzehnten das Projekt EU als wirtschaftlich
wie politisch offenes Europa
gebaut. Nun reichen oft schon Drei-Parteien-Bündnisse
zwischen ihnen nicht
mehr aus, um eine stabile Regierung zu
K
KOPF DES TAGES
Kein Hund
polarisiert wie
Rudi bei Ö1
eine Sendung hat
das Ö1-Publikum so
gespalten wie Rudi,
der Radiohund. Das sagt
Rainer Rosenberg, und
der war quasi der Vater
des polarisierenden Felltiers
beim ORF-Sender.
Der langjährige ORF-
Radiomacher Rosenberg
hat sich längst von Ö1
verabschiedet. Nun soll
auch sein haariger Vertreter
in den Ruhestand
geschickt werden.
Diesen Donnerstag beschließt
der ORF-Stiftungsrat
ein neues Schema
für Ö1 mit Tages -
moderation und aufgeräumter
Programmstruktur,
einige Sendungsmarken
werden bei der
Gelegenheit verschwinden.
Eine davon: Rudi,
der polarisierende Radiohund.
Rudi begann 2003 auf Ö1, zunächst
noch mit einer comichafteren Stimme
und mehr Gebell, dann gesprochen von
Paul Urban Blaha. Die ersten etwa
600 Folgen des tierischen Radioreporters
schrieb Christine Nöstlinger, dann hatte
sie genug vom Hund.
Rudi war nicht das erste tierische Kinderprogramm
im ORF-Radio. Rosenberg
und Kommunikationswissenschafterin
Petra Herczeg erprobten und erforschten
Radioprogramm für Kinder im ORF erst
mit Radio Weißer Elefant. Weiße Elefanten
sind im ORF Mitarbeiter, die wegen
bilden, siehe die Ampel in Deutschland.
Geht also auch im restlichen Europa bald
nichts mehr, so wie in Den Haag?
Die radikal Rechten reiben sich schon
die Hände. In Polen wurden sie dennoch
von einer EU-freundlichen Plattform gestoppt.
Auch Wilders muss erst noch beweisen,
ob es ihm gelingt, ausreichend
Partner für eine Regierung zu finden, so
wie Giorgia Meloni in Italien.
Für Christdemokraten und Sozialdemokraten
in Europa ist jedenfalls Feuer
am Dach. Die Zeiten, in denen sie sich abwechselnd
mit Liberalen mühelos an der
Macht halten konnten, sind vorbei.
Rudi, der Radiohund
von Ö1 für Kinder, soll in
den Ruhestand gehen.
Foto: Walter Schmögner
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ÖVP, Grüne, SPÖ und Neos fördern jetzt „Haltungsjournalismus“.
Politik Österreich
kritisierten, dass mit dem „Husch-
Pfusch-Gesetz“ die Abhängigkeit
der Medien von der Regierung
durch die neue Förderschiene weiter
gesteigert werde.
An Kuriosität kaum zu überbieten
war die Begründung der
Neos-Mediensprecherin Henrike
Brandstötter für die Zustimmung
ihrer Partei zu diesem Anfütterungsgesetz,
nämlich das seit
Corona wachsende Misstrauen der
Asylanträge 2023
schon fast halbiert
8.558 weniger Anträge als im Vorjahr
Wien. Die Asylzahlen in
Österreich gehen weiter
zurück. Wie das Innenministerium
bekannt
gab, wurden im Oktober
9.893 Asylanträge verzeichnet.
Im Oktober des
Vorjahres waren es noch
18.451, was einem Rückgang
von 8.558 bzw. 46
Prozent entspricht.
Auch auf das ganze
Jahr betrachtet sind die
Zahlen stark rückläufig:
Bis Oktober 2023 wurden
53.641 Asylanträge gestellt,
das ist ein Rückgang
um 42 Prozent im
Vergleich zu den ersten
zehn Monaten des Jahres
2022. Das Innenministerium
führt die Entwicklung
auf die sogenannte
„Asylbremse“ sowie diverse
Maßnahmen zur
Bekämpfung von Schlepperkriminalität
und
Asylmissbrauch zurück.
Gegen Asyl-Trend der
europäischen Union
Eilverfahren. Österreich
stemmt sich mit den aktuellen
Zahlen gegen die
Entwicklung in Europa.
In der EU gab es nämlich
indes bis Ende September
912.479 Asylanträge
– ein sattes Plus von 25,6
Prozent. Besonders stark
Mehr NEWS
auf oe24.at
Bis Ende Oktober kam es zu über 10.000 Abschiebungen Innenminister Karner (VP)
Wien. Im oe24.TV-Interview
übte SPÖ-Grande Hannes
Androsch scharfe Kritik
an den wirtschaftlichen
Vorstellungen des neuen
SPÖ-Chefs Babler, der aktuellen
Regierung und dem
Außengrenzschutz.
ÖSTERREICH: Wie steht es
um die Wirtschaft in Österreich?
ANdROSCH: Wir haben
keine leichte Zeit. Die Welt
ist ein gefährlicher Unruheherd
und in Aufruhr. Es
gibt leider eine Reihe von
kriegerischen Konflikten,
durchaus in unserer Nachbarschaft.
Die „Koste es,
was es wolle“-Politik befeuert
die Nachfrage, statt
das Angebot zu verbessern.
ÖSTERREICH: Die Regierung
argumentiert beim
Thema Inflation mit der hohen
Kaufkraft.
ANdROSCH: Die Kaufkraft
besteht darin, dass man
durch die dazu ausgelöste
Inflation mehr zahlen
muss. Hier beißt sich die
Schlange in den Schwanz -
aber mit giftigen Zähnen.
ÖSTERREICH: Ist es der falsche
Zeitpunkt, um wie Babler
über die 32-Stunden-
Woche zu sprechen?
gestiegen sind die Asylanträge
in Deutschland
(+67 Prozent), Italien (+63
Prozent), Spanien (+40
Prozent) und Frankreich
(+37 Prozent).
Negative Entscheidungen.
Unter anderem setzt
das Bundesamt für Fremdenwesen
und Asyl weiterhin
einen Schwerpunkt
im Bereich der
Schnell- und Eilverfahren.
Von Jänner bis Oktober
2023 wurden bisher
7.200 negative Entscheidungen
in einem beschleunigten
Verfahren
getroffen.
10.478 Abschiebungen
wurden bis Ende Oktober
durchgeführt, davon
erfolgten 5.496 angeordnete
Ausreisen selbständig
(52%), 4.982 Personen
wurden zwangsweise abgeschoben
(48%).
Androsch: »In Luftschlössern
kann man schlecht leben“
liarden-Empfängern:
„Durch die Vorsitzführung
Sobotkas
wird dieses parlamentarische
Instrument
aber komplett ins Lächerliche
gezogen. Wer soll
das noch ernst nehmen?“
Mit ÖVP und SPÖ rechnet
Ex-Finanzminister Hannes
Androsch in der Zeitung
„Österreich“ ab. Der ÖVP
wirft er vor mit ihrer „Koste
Ex-Finanzminister rechnet im Interview mit der aktuellen Politik ab
(auch politisch bedingt)
wechselnder Führung
keine Aufgaben mehr
haben. Dann stand ein
Storch für mehrsprachiges
Programm für Kinder
aus der kroatischen
Volksgruppe im Burgenland.
Aus den Erfahrungen
entstand Rudi.
Warum ein Tier? „Weil
alle Erwachsenen Kinder
als Moderatoren von Kindersendungen
wollen –
aber die Kinder nicht“,
sagt Rosenberg. Und
wenn man auch belehrende
Erwachsene vermeiden
wolle, komme man
auf den Hund (Katze ginge
natürlich auch).
Warum funkte Rudi
just im ältesten ORF -
Programm? „Wenn Kinder
mit ihren Großeltern
oder Eltern vor dem Radio
sitzen, dann sollen sie etwas für sich
f inden“, erklärt Rosenberg. „Wir wollten
Kindern zeigen: Dieses Bildungsprogramm
hat auch etwas für euch.“
Die Figur polarisiert, ihre Stimme und
ihre Art zu sprechen wie zu bellen spalten
das Ö1-Stammpublikum in glühende
Fans und zornige Feinde. „Wenn auf
Ö1 eine nur fünfminütige Sendung so
polarisiert, ist das eher gut als schlecht“,
schmunzelt Rosenberg aus der Distanz.
Und er scheint sich nicht aufzuregen,
wenn Ö1 Rudi in Pension schickt: „Mit
20 Jahren ist ein Hund schon ein ziemlich
alter Hund.“ Wuff. Harald Fidler
Produziert nach den
Richtlinien des Österreichischen
Umweltzeichens,
Mediaprint Zeitungs- &
Zeitschriftenverlag
Ges.m.b.H. & Co KG, UW 1063
ANdROSCH: Wenn man
weniger aussäht, wird
man weniger ernten,
wenn man weniger erntet,
würde man weniger aussähen.
Am Schluss würde
man verhungern.
ÖSTERREICH: Was muss
passieren, um illegale Migration
zu stoppen?
ANdROSCH: Die Außengrenzen
sind wichtig. Da
gibt es Versäumnisse der
EU. Wir setzen aber noch
»
Hier beißt sich
die Schlange in
den Schwanz«
Hannes Androsch über die Inflation
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
Bevölkerung gegenüber Politik
und Medien. Schuld an diesem zunehmenden
Misstrauen haben nach
Brandstötters Meinung vor allem
FPÖ und ÖVP: Die FPÖ, weil sie
klassische Medien „bewusst diskreditiere“,
die ÖVP, weil sie diese
„unterjochen“ wolle.
Also stimmten die Neos für das
„Unterjochungsgesetz“, das den regierungstreuen
„Haltungsjournalismus“
fördern soll.
ÖVP lädt Gusenbauer und
Kickl in U-Ausschuss vor
„Rot-blauer Sumpf“ soll untersucht werden
Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer und FPÖ-Chef Herbert Kickl
Wien. Die ÖVP wird Ex-
Kanzler Alfred Gusenbauer
(SPÖ) und FPÖ-
Chef Herbert Kickl als
erste Auskunftspersonen
in den von ihr initiierten
„Rot-Blauen-
Machtmissbrauch-
Untersuchungsausschuss“
laden.
Das kündigte ÖVP-
Fraktionsführer Andreas
Hanger gegenüber
der APA an. Bei Kickl sollen
Postenbesetzungen,
Studien- und Inseratenvergaben
bzw. Beschaffungen
in seiner Zeit als
Innenminister durchleuchtet
werden. Gusenbauer
soll Geldflüsse von
René Benkos Signa an
ihn klären. Außerdem
eins drauf, wenn wir über
Ungarn kommende illegale
Flüchtlinge in unser
Land lassen und nicht verlangen,
dass sie bei uns arbeiten
oder unsere Sprachen
und Sitten annehmen
und lernen.
ÖSTERREICH: Was unterscheidet
die jetzige Regierung
von der Kreisky-Regierung?
ANdROSCH: Politik heißt
Zukunftsgestaltung im Interesse
der gesamten Bevölkerung.
Es heißt nicht,
sich nur um politische
Selbstdarstellung zu be-
5
will Hanger wissen, welche
Rolle die SPÖ insbesondere
in der Zeit des
Wahlkampfes 2017 dabei
gespielt habe. „Das
gilt es aufzuklären.“ Man
werde „genau hinschauen,
was die Machenschaften
von Kickl und
Gusenbauer betrifft“.
Cofag. SPÖ und FPÖ
brachten indes einen
eigenen U-Ausschuss ins
Spiel, der unter dem Titel
„Benko-U-Ausschuss“
oder „Cofag-U-Ausschuss“
laufen soll. Der
Vorwurf der Opposition:
Die ÖVP habe Milliardäre
wie Rene Benko bevorzugt,
auch bei der Gewährung
von Covid-Hilfen.
Hannes Androch im oe24.TV-Interview mit Niki Fe lner.
mühen oder sich in ideologischen
Luftschlössern zu
verlieren. Weil in Luftschlössern
kann man
schlecht leben.
ÖSTERREICH: Aber weil Sie
das jetzt ansprechen, diese
gegenseitigen Anfeindungen,
ist es wirklich klug von
Seiten der SPÖ, eine Koalition
mit Herbert Kickl und
der FPÖ von vornherein auszuschließen?
ANdROSCH: Ja, wenn ich
mit allen eine Koalition
ausschließe, dann werde
ich ziemlich alleine bleiben
in der Opposition.
es, was es wolle“-Politik
in einem
Luftschloss
zu leben. Auf die
Frage, ob es politisch
klug von der
SPÖ sei, schon im vorneherein eine
Koalition mit Herbert Kickl und
der FPÖ auszuschließen, antwortete
Androsch launig: „Ja, wenn ich
mit allen eine Koalition ausschließe,
dann werde ich ziemlich alleine
bleiben in der Opposition.“
Foto: NFZ
Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer pafpoekirchner - (C) APA-DeFacto GmbH. A le Rechte vorbehalten.
400.000 Personen gefällt das.
Einer der wenigen, der sich von
den politisch Korrekten nicht den
Mund verbieten lassen will.