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Landtag Brandenburg P-AW 5/15 Protokoll

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<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>AW</strong> 5/<strong>15</strong> S. 2<br />

Ausschuss für Wirtschaft 17.11.2010<br />

<strong>15</strong>. Sitzung ba-ho<br />

Tagesordnung:<br />

1. Beratung mit Vertretern des Baukonsortiums und dem Minister der Finanzen<br />

zum aktuellen Stand des Neubaus des <strong>Landtag</strong>es <strong>Brandenburg</strong><br />

2. Abschließende Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes<br />

des Landes <strong>Brandenburg</strong> für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz<br />

2011 - HG 2011), Drucksache 5/2000<br />

in Verbindung mit<br />

Finanzplan des Landes <strong>Brandenburg</strong> 2010 bis 2014, Drucksache 5/2001<br />

3. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Europaangelegenheiten zum aktuellen<br />

Stand des Mittelabflusses bei dem GRW-Regionalbudget für Wachstumskerne<br />

4. Abstimmung über den Termin und den Teilnehmerkreis der Anhörung zu dem<br />

Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE/B90 und der Fraktion der FDP „Gesetz<br />

über Hoch- und Höchstspannungsleitungen in der Erde“ (<strong>Brandenburg</strong>isches<br />

Erdkabelgesetz – ErdKGBbg), Drucksache 5/1887<br />

5. Verschiedenes<br />

5.1 Vertretung des Ausschuss für Wirtschaft bei der abschließenden Beratung im<br />

Ausschuss für Haushalt und Finanzen am 29. November 2010<br />

5.2 Auswertung des parlamentarischen Abends mit den Handwerkskammern<br />

5.3 Kyritz-Ruppiner Heide<br />

5.4 Sitzungstermine 2011<br />

5.5 Beratungsthemen für die Sitzung am 1. Dezember 2010

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