Landtag Brandenburg P-AW 5/15 Protokoll

Entwurf Haushaltsgesetz 2011
Änderungsantrag der SPD —Fraktion
und der Fraktion DIE LINKE
Einzelplan: 08 (Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten)
Seite: 66 Kapitel: 08 040 Titel: 633 63
Zweckbestimmung:
Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
Ansatz im Entwurf'
Änderung (+4):
Ansatz neu:
'Deckung bei:
Seite ,Kapitel ; in Höhe von
1 53 08
lnsaesamt:
250.000 00 €1
350.000,00 E
600,000,00 E'
030 :862 10 350.000,00 E
Haushaltsvermerk:
Erläuterung: (Änderungen bitte unterstreichen)
Begründung:
350.000,00
Die Verstärkung des Titels dient der Verstärkung der Förderung kommunaler;
Energiekonzepte. Bei der Fortschreibung der Energiestrategie 2020 des Landes
Brandenburg wird künftig sehr viel mehr Wert auf regionale und unternehmerische;
Initiative gelegt werden müssen. Regionale und Kommunale Energiekonzepte und
Unternehmensnetzwerke stärken die Selbstorganisation von Kommunen, Regionen und
Unternehmen und tragen dazu bei, anspruchsvolle energie- und klimapolitische Ziele
wirksam im Verbund zu erreichen.
Die Deckung aus dem KoSta-Programm ist vertretbar, da die insolvenzzahlen nach der;
Wirtschafts- und Finanzkrise bisher nicht wie erwartet gestiegen sind.
Abstimmungsergebnis
Fachausschuss
.Ausschuss für Haushalt und Finanzen
2
JA NEIN Enthaltung