Landtag Brandenburg P-AW 5/15 Protokoll

Landtag Brandenburg P-AW 5/15 S. 24
Ausschuss für Wirtschaft 17.11.2010
15. Sitzung ba-ho
Zu 5.2: Auswertung des parlamentarischen Abends mit den Handwerkskammern
Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Handwerkskammern an ihn mit der Bitte
herangetreten seien, ein parlamentarisches Frühstück zu dem Thema „Handwerk
und Ausbildung“ durchzuführen. In Abstimmung mit dem weiteren Fachausshuss
werde der Vorsitzende den Termin abklären.
Zu 5.3: Kyritz-Ruppiner Heide
Abgeordneter Vogel (GRÜNE/B90) erinnert an den Termin in der vergangenen Woche
in Wittstock. Zwischenzeitlich sei zu dieser Thematik eine wichtige Entscheidung
durch den Ausschuss für Haushalt und Finanzen im Bundestag getroffen worden, die
Fläche als nationales Kulturerbe auszuweisen. Für den Ausschuss für Wirtschaft sei
nunmehr die Bedeutung der Ausweisung als nationales Naturerbe von Interesse, hier
insbesondere die Entwicklung der Region und die Inanspruchnahme von Erneuerbaren
Energien.
In der kommenden Sitzung sollte dazu eine Berichterstattung erfolgen bzw., sollten
schon Informationen vorliegen, eine kurze Einführung gegeben werden.
Abgeordneter Domres (DIE LINKE) erinnert an die überraschende Information am
vergangenen Freitag, als der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Bundestages
die Prüfung der Aufnahme in das nationale Kulturerbe beschlossen habe. Durch
den Landtag Brandenburg sei formuiert worden, dass sowohl naturschutzfachliche
Belange als auch wirtschaftliche Faktoren, wie Erneuerbare Energien, Tourismus und
Regionalentwicklung, Berücksichtigung finden sollten.
Eine erneute Berichterstattung erscheine sehr sinnvoll, aber diese Thematik sei nicht
nur ein brandenburgisches Thema.
Der Vorsitzende fasst die Vorschläge dahin gehend zusammen, dass in einer der
nächsten Sitzungen unter Beteiligung des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und
Verbraucherschutz und der Staatskanzlei eine erneute Berichterstattung zu den Auswirkungen
für die Region erfolgen werde.
Zu 5.4: Sitzungstermine 2011
Der Ausschuss bestätigt die vorgelegte Fassung der Sitzungstermine 2011 (Anlage
4).