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Landtag Brandenburg P-AW 5/15 Protokoll

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Deckung bei:<br />

Seite Kapitel<br />

77 OB 050<br />

Titel<br />

671 10<br />

in Höhe von<br />

1.000.000,00€<br />

insgesamt: 1.000.000,00€<br />

Abstimmungsergebnis<br />

Fachausschuss<br />

Entwurf Haushaltsgesetz 2011<br />

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen<br />

Einzelplan (Text): 08 Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten<br />

Seite: 53 Kapitel: 08 030 Titel: 862 10<br />

Darlehen An kleine und mittelständische Unternehmen aus dem Konsolidierungs-<br />

, und Standortsicherungsprogramm- KoSta<br />

Ansatz im Entwurf<br />

;Änderung (+A):<br />

1<br />

Ansatz neu:<br />

'Haushaltsvermerk: (Änderungen bitte unterstreichen)<br />

Erläuterung: (Änderungen bitte unterstreichen)<br />

Begründung:<br />

Ausschuss für Haushalt und Finanzen<br />

3.600.000,00E<br />

1.000.000,00e<br />

4.600.000,00€<br />

Die <strong>Brandenburg</strong>er Unternehmenslandschaft ist überwiegend von Kleinbetrieben geprägt,<br />

mittlere Unternehmen sind vergleichsweise spärlich vorhanden. Deshalb ist die<br />

Wirtschaftsförderung auf Kleinst- und Kleinunternehmen zu konzentrieren.<br />

Das Programm Konsolidierungs- und Standortsicherungsprogramm ist zentral für die<br />

Unterstützung der <strong>Brandenburg</strong>er Wirtschaftsstruktur auch in wirtschaftlichen<br />

Notsituationen, in die kleine Unternehmen auch häufig schuldlos durch externe<br />

Bedingungen hineingelangen.<br />

Deshalb müssen diesem Programm weiterhin ausreichend Mittel zur Verfügung stehen.<br />

NEIN Enthaltung<br />

4

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