Landtag Brandenburg P-AW 5/15 Protokoll
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HaushaDtsentwurf/Hiaushaft 2011<br />
Änderungsantrag der FDP-Fraktion<br />
Einzeiplan (Text): 08 (Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten)<br />
Seite: 24 Kapitel: 08 010 Titel: 518 25<br />
Zweckbestimmung:<br />
Mietzahlungen an den BEB<br />
Ansatz im Entwurf 991.800 €<br />
Änderung (+1-): - 100.000 €<br />
Ansatz neu: 891.000 €<br />
Deckung bei:<br />
Seite Kapitel Titel in Höhe von<br />
insgesamt:<br />
Haushaltsvermerk: (Änderungen bitte unterstreichen)<br />
Erläuterung: (Änderungen bitte unterstreichen)<br />
Begründung:<br />
Wie der Mittelabfluss zeigt, sind die Landesmittel zu hoch veranschlagt. Zudem erfolgt<br />
der Mehr-Ansatz gegenüber dem Ansatz 2010 ohne Begründung und kann daher nicht<br />
nachvollzogen werden. Aus diesem Grund ist eine Anpassung des Ansatzes<br />
vorzunehmen, Die eingesparten finanziellen Mittel sind zur Verringerung der<br />
Nettoneuverschuldung zu verwenden.<br />
Abstimmungsergebnis JA NEIN Enthaltung<br />
Fachausschuss .--)<br />
G<br />
n.----,<br />
Ausschuss für Haushalt und Finanzen<br />
i1 1<br />
, 04,1/v1441z<br />
//0. //,f,
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