DPMA - Jahresbericht 2006

Marken
Stichwort: Marken
Seit jeher helfen Marken den Verbrauchern bei der Orientierung im Labyrinth der Produkt- und Dienstleistungsvielfalt,
und diese Orientierung ist gerade heute in sich immer schneller wandelnden Märkten von besonderer
Bedeutung. Es gibt vielfältige Versuche, die Besonderheiten und die Faszination der Marke zu definieren.
So bezeichnet der „Große Brockhaus“ Marken als „im Geschäftsverkehr benutzte Mittel zur Kennzeichnung
von Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens mit dem Ziel, diese Produkte von denen
anderer zu unterscheiden“.
Der Markenverband definierte bei seiner Gründung am 2 . November 90 Markenartikel als „Erzeugnisse, die
mit einem ihre Herkunft kennzeichnenden Merkmal versehen sind und in einem größeren Wirtschaftsgebiet in
gleicher Güte, Beschaffenheit und Ausstattung sowie zu einem einheitlichen Verkaufspreis erhältlich sind.“
Marken dienen der Identifikation und Unterscheidung von Produkten und Dienstleistungen. Sie stehen für
Tradition und Innovation, Authentizität und Qualität. Für den Verbraucher sind sie Signale, die bestimmte
Vorstellungen wecken und die Kaufentscheidung beeinflussen. Für den Markeninhaber sichern (starke) Marken
Wachstum und Anerkennung im Markt.
Aktuelle Entwicklungen
Nach dem Rückgang der Anmeldezahlen
in den Jahren 200 und
2002 ist die Zahl der neu angemeldeten
nationalen Marken seit dem
Jahr 200 wieder deutlich angestiegen.
Diese Entwicklung setzte sich auch
2006 fort: es gingen 2 2 nationale
Markenanmeldungen ein. Dies
entspricht einem Plus von 2% im
Vergleich zum Jahr 200 .
Bei den IR-Marken (Internationale
Registrierung) zeigt sich hingegen
eine leicht rückläufige Tendenz bei
den Anträgen auf Schutzbewilligung
für Deutschland aus dem
Ausland. Die Zahl der Anträge auf
internationale Registrierung aus
dem Inland ist nahezu gleich geblieben
(Details zu den Anmeldezahlen
und Erledigungen finden Sie im
Abschnitt „Statistiken“).
Das Verhältnis von Waren- zu
Dienstleistungsanmeldungen hat
sich mit % zu 6% im Vergleich
zum Vorjahr (200 : % zu %)
erneut mehr hin zu Dienstleistungsanmeldungen
verschoben. Die
absolute Zahl der Dienstleistungsanmeldungen
stieg um 9,9% von
0 im Jahr 200 auf 6 im
Jahr 2006.
Die Zahl der mit Widerspruch angegriffenen
eingetragenen Marken
blieb konstant, während die Zahl
der Widersprüche insgesamt im Vergleich
zum Vorjahr leicht gestiegen
ist (Einzelheiten werden im Statistikteil
auf Seite 6 dargestellt).
Wegen des leichten Anstiegs der
Neuanmeldungen, personeller
Abgänge und Vakanzen sowie der
Umstellung auf das neue interne
DV-System Ende Mai 2006 sind
die Bestände der in Bearbeitung
befindlichen Beschlussverfahren
und die Bearbeitungszeiten leicht
angestiegen.
Ende 2006 waren in Deutschland
mehr als , Millionen Marken
geschützt. So sind derzeit fast
0 000 nationale Marken beim
DPMA und ungefähr 60 000
Gemeinschaftsmarken beim Harmo-
nisierungsamt für den Binnenmarkt
(HABM) in Alicante registriert, die
ebenfalls in Deutschland Schutz genießen.
Hinzu kommen die IR-Marken
mit Benennung Deutschland.
Neues aus der Marke
Inkrafttreten der 9. Ausgabe der
Internationalen Klassifikation
zum 1. 1. 2007
Im Jahr 2006 wurde im DPMA das
Inkrafttreten der 9. Ausgabe der
Internationalen Klassifikation von
Waren und Dienstleistungen für
die Eintragung von Waren (Nizzaer
Klassifikation) zum . Januar 200
intensiv vorbereitet. Die umfangreichen
Änderungen waren in zwei
Expertensitzungen der Weltorganisation
für geistiges Eigentum
(WIPO) im Oktober 200 und Oktober
200 erarbeitet worden.
Für den deutschsprachigen Bereich
hat das Deutsche Patent- und
Markenamt gemeinsam mit den
Markenämtern Österreichs und
der Schweiz eine Textausgabe in
DPMA – Jahresbericht 2006