DPMA - Jahresbericht 2006

Geistiges Eigentum im Gespräch
Produktpiraterie – Gefahr
für den Wirtschaftsstandort
Deutschland?
„Der Satz ist richtig, aber das
Fragezeichen an seinem Ende ist es
meines Erachtens nicht. Da müsste
ein Ausrufezeichen hin – und zwar
ein fett gedrucktes“, so Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries. Die
Ministerin hielt am 6. Juli 2006 eine
viel beachtete Rede zur Produktpiraterie
im DPMA. Zypries stellte klar,
dass das Thema ganz oben auf der
Agenda des Ministeriums und der
Bundesregierung stehe.
Die anschließende Podiumsdiskussion
unter Moderation von Präsident
Dr. Jürgen Schade war mit Vertretern
aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft
besetzt. Es diskutierten:
DPMA – Jahresbericht 2006
Demonstration
des neuen DV-
Systems Marken
Lutz Diwell im
Archiv der
Geschmacksmusterstelle
• Dr. Frauke Henning-Bodewig
(Max-Planck-Institut für Geistiges
Eigentum, Wettbewerbs- und
Steuerrecht)
• Dr. Hubert Weis (Bundesministerium
der Justiz)
• Prof. Rido Busse (Aktion Plagiarius)
• Josef Dirscherl (BMW AG)
• Klaus Hoffmeister (Zentralstelle
Gewerblicher Rechtsschutz)
• Dr. Jochen Pagenberg (Rechtsanwalt)
Herr Hoffmeister stellte die Erfolge
der Zollverwaltung bei der Bekämpfung
der Produktpiraterie vor. Im
Jahr 200 seien Waren im Wert von
2 Mio. Euro beschlagnahmt worden.
Die Anzahl der sichergestellten
Produkte sei von , auf , Mio.
gestiegen. Herr Prof. Busse verdeutlichte
anhand einiger mitgebrachter
Exponate, wie dreist einige Plagi-
atoren bei der Nachahmung von
Originalprodukten vorgehen.
Die Experten waren sich darüber einig,
dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen
in Deutschland grundsätzlich
einen guten Schutz vor
Produktpiraterie bieten, im Detail
jedoch verbesserungswürdig sind.
Es müsse vermehrt über die Bedeutung
der gewerblichen Schutzrechte
und das Urheberrecht aufgeklärt
werden, um eine Bewusstseinsänderung
innerhalb der Gesellschaft zu
erreichen. Der Diebstahl geistigen
Eigentums müsse in gleicher Weise
als Unrecht empfunden werden, wie
beispielsweise ein Ladendiebstahl.
Girls‘ Day
Am 2 . April 2006 nahm das DPMA
erstmalig an dem bundesweiten
Aktionstag Girls´ Day – Mädchen-
Zukunftstag teil. Der Girls´ Day soll
zu einer frühzeitigen Berufsorientierung
von Mädchen beitragen
und insbesondere das Interesse für
technische und naturwissenschaftliche
Berufszweige wecken.
0 Schülerinnen der siebten und
achten Jahrgangstufe aus Gymnasien
und Realschulen konnten einen
praktischen Einblick in die Arbeit
des DPMA gewinnen. Zu Beginn der
Veranstaltung stellten Patentprüferinnen
anhand leicht verständlicher
Beispiele die gewerblichen Schutzrechte
vor. Danach lernten die
Mädchen in einer Führung das Rechenzentrum
kennen. Anschließend
entwickelten und präsentierten die
Schülerinnen eigene Erfindungen in
einer „Erfinderwerkstatt“, an der
die Ludwig-Maximilians Universität
München mitwirkte.
Am Nachmittag stellten die Prüferinnen
einem Teil der Mädchen
an verschiedenen Arbeitsplätzen