DPMA - Jahresbericht 2006

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geistiges Eigentum (WIPO) verabschiedet. Allgemein wird er auch als XML-Standard (Extensible-Markup- Language) bezeichnet. XML ist ein universelles Datenformat, mit dem strukturierte Dokumente im Internet veröffentlicht und ausgetauscht werden können. Nachdem im Laufe des Jahres 2006 auch die Markendaten in das XML-Format umgestellt wurden, bietet das DPMA nunmehr alle seine Schutzrechtsdaten im XML-Format an. Empfänger der qualitätsgesicherten Schutzrechtsdaten im XML-Format können diese einfach und automatisch in unternehmenseigene Datenbanken beziehungsweise Schutzrechtsverwaltungssysteme integrieren. Auch die Nutzer der kostenfreien Recherchedienste des DPMA profitieren vom XML-Format. Beispielsweise können mit Recherchen in den bibliographischen Daten und den Volltextdokumenten die gewünschten Patentdokumente schneller und leichter gefunden werden. Auch die Verlinkung verschiedener Datenelemente, wie Klassifikationssymbole oder Entgegenhaltungen, erleichtert die Recherche. Klassifikationssysteme Marken Im November 2006 wurde die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Nizza-Klassifikation) herausgegeben. Sie trat am 0 .0 .200 in Kraft. Um mit der gesellschaftlichen und technischen Weiterentwicklung Schritt zu halten, wird die Nizza-Klassifikation alle fünf Jahre in einer überarbeiteten DPMA – Jahresbericht 2006 Fassung neu herausgegeben. In der im Jahr 2006 fertig gestellten Ausgabe steckt die Arbeit mehrerer Sitzungen der Arbeitsgruppe sowie des Expertenausschusses der Vertragsstaaten bei der WIPO (World Intellectual Property Organization) in Genf. Auf diesen Sitzungen wurden Änderungen und Ergänzungen zur bestehenden Klassifikation diskutiert und verabschiedet. Im Anschluss an die Expertensitzungen sind die beschlossenen Änderungen in der Klassifikation von Mitarbeitern des DPMA, des Österreichischen Patentamts sowie des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum in die deutsche Sprache übersetzt worden. Mit der Nizza-Klassifikation werden die beanspruchten Bereiche (Waren oder Dienstleistungen) für eine Markenanmeldung bestimmt. Die Klassifikation wird weltweit in mehr als 0 Ländern genutzt. Sie enthält die Einteilung der Waren und Dienstleistungen in zwei Bänden in alphabetischer Reihenfolge und nach Klassen geordnet mit circa 0 00 Einträgen. Die Neuausgabe umfasst eine große Anzahl neuer Waren-beziehungsweiseDienstleistungsbegriffe, aber auch etliche Änderungen bisher gewohnter Klassenzuordnungen. Dazu gehört beispielsweise die Überführung der jetzt so genannten „Juristischen Dienstleistungen“ von Klasse 2 in Klasse . Die deutsche Ausgabe der gedruckten Marken-Klassifikation erhalten Sie beim Carl Heymanns Verlag (www.heymanns.com). Eine Onlineversion mit zusätzlichen Informationen und Recherchemöglichkeiten finden Sie unter www.dpma.de/ suche/klassifikationen.html. Patente und Gebrauchsmuster Am 0 .0 .2006 trat die überarbeitete Internationale Patentklassifikation in ihrer . Ausgabe, der IPC (2006), in Kraft. Das DPMA hat auch diese in Abstimmung mit dem Österreichischen Patentamt und dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum ins Deutsche übersetzt.
Die IPC wird seit Beginn des Jahres 2006 unter der URL http://depatis net.dpma.de/ipc/ in einem neuen Layout angeboten. Verfügbar sind die Grundfunktionen „IPC-Verzeichnis“ und „IPC-Recherche“ (dreisprachig: deutsch, englisch und französisch) einschließlich der deutschen Feinklassifikation DEKLA. Darüber hinaus steht ein Stich- und Schlagwortverzeichnis mit circa 2 0 000 deutschen und englischen Begriffen zur Verfügung. Darüber hinaus können mit der Funktion „IPC-Konkordanz“ die Änderungen der IPC durch Revisionen nachvollzogen werden. Damit stellt das DPMA nun eine einzigartige Möglichkeit für die umfassende Recherche in der IPC bereit. DPMA – Jahresbericht 2006
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