DPMA - Jahresbericht 2006
DPMA - Jahresbericht 2006
DPMA - Jahresbericht 2006
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Internetseiten voraussichtlich online<br />
gehen.<br />
Weiterentwicklung der<br />
Internetdienste<br />
Die Internetdienste werden laufend<br />
im Interesse unserer Nutzer funktional<br />
und inhaltlich verbessert.<br />
Hervorzuheben sind insbesondere<br />
folgende Weiterentwicklungen:<br />
DEPATISnet<br />
• Dokumente können nicht mehr<br />
nur seitenweise sondern vollständig<br />
ausgedruckt beziehungsweise<br />
heruntergeladen werden,<br />
• In Patent- und Gebrauchsmusterverfahren<br />
entgegengehaltene<br />
Dokumente (Patentliteratur und<br />
Nichtpatentliteratur) werden nunmehr<br />
bei der Anzeige der bibliographischen<br />
Daten mit angeführt.<br />
<strong>DPMA</strong>publikationen<br />
• In Zusammenarbeit mit dem<br />
Harmonisierungsamt für den europäischen<br />
Binnenmarkt (HABM)<br />
wurden die Gemeinschaftsmarken<br />
integriert und stehen für eine<br />
gemeinsame Recherche mit den<br />
deutschen Marken zur Verfügung,<br />
• Aus <strong>DPMA</strong>publikationen ist<br />
nunmehr auch die tagesaktuelle<br />
Registeranzeige für die Schutzrechtsarten<br />
Marken und Geschmacksmuster<br />
aufrufbar,<br />
• Der recherchierbare Patentdatenbestand<br />
wurde auf die vergangenen<br />
20 Jahre erweitert,<br />
• Die entgegengehaltenen Dokumente<br />
lassen sich aus der Anzeige<br />
0<br />
der bibliographischen Daten heraus<br />
als PDF anzeigen (Verlinkung<br />
mit dem DEPATIS-Archiv).<br />
Internationale Patentklassifikation<br />
Die Internationale Patentklassifikation<br />
(IPC-Verzeichnis) und das Stich-<br />
und Schlagwortverzeichnis zur IPC<br />
werden seit <strong>2006</strong> als recherchierbare<br />
Datenbanken angeboten. Der<br />
Text der IPC kann in den Sprachen<br />
deutsch, englisch und französisch<br />
recherchiert und angezeigt werden.<br />
Die Anwendung ist von DEPATISnet<br />
wie auch von <strong>DPMA</strong>publikationen<br />
erreichbar. Darüber hinaus ist sie als<br />
eigenständiger Dienst zu nutzen.<br />
DPINFO<br />
• Wegfall der Nutzerregistrierung<br />
bei DPINFO, das heißt eine Registrierung<br />
für diesen Dienst ist nicht<br />
mehr notwendig.<br />
Stichwort: XML – mehr als ein<br />
neuer Standard<br />
Viele Patentämter haben sich zum<br />
Ziel gesetzt, die Verbreitung von<br />
Informationen zu gewerblichen<br />
Schutzrechten und die Nutzbarkeit<br />
dieser Daten voranzutreiben.<br />
Das <strong>DPMA</strong> verbreitet Informationen<br />
zu den gewerblichen Schutzrechten<br />
und den Schutzrechtsklassifikationen<br />
unter anderem über die Internetdienste<br />
DEPATISnet, <strong>DPMA</strong><br />
publikationen, <strong>DPMA</strong>kurier und<br />
DPINFO oder über die Datenabgabedienste<br />
<strong>DPMA</strong>datenabgabe<br />
und DEPATISconnect.<br />
Damit die Nutzer Schutzrechtsdaten<br />
bequem recherchieren können,<br />
müssen die Daten in erster Linie klar<br />
strukturiert sein. Um einen einheitlichen<br />
Aufbau und eine einheitliche<br />
Strukturierung von Patentdokumenten<br />
zu gewährleisten, wurde<br />
unter anderem der neue Standard<br />
6 bei der Weltorganisation für<br />
Neu gestaltete Startseite des Internetdienstes <strong>DPMA</strong>publikationen<br />
<strong>DPMA</strong> – <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2006</strong>
Change language