DPMA - Jahresbericht 2006

die elektronische Markenanmeldung
und die Einzugsermächtigung.
Auskunftsstellen in München,
Jena und Berlin
Die Auskunftsstellen des DPMA in
München, in der Dienststelle Jena
und im Technischen Informationszentrum
(TIZ) Berlin sind für unsere
Anmelder, insbesondere für kleine
und mittlere Unternehmen und
Einzelerfinder, die erste Anlaufstelle.
Sie informieren über Anmeldewege,
-verfahren und -erfordernisse. Eine
rechtliche Beratung darf die Auskunftsstelle
nicht durchführen. Dies
ist nach dem Rechtsberatungsgesetz
nur den Patent- und Rechtsanwälten
vorbehalten.
Die Auskunftsstellen sind für Sie
über die zentrale Telefonnummer
0 9/2 9 - 02 erreichbar. Selbstverständlich
beantworten wir Ihnen
auch schriftliche Anfragen (per Post,
per Telefax oder E-Mail) umgehend.
Zu einem persönlichen Informationsgespräch
können Sie die Auskunftsstellen
• in München:
montags bis donnerstags von
bis 6 Uhr, freitags bis Uhr
• in Berlin:
montags bis donnerstags von
. 0 bis . 0 Uhr, freitags bis
Uhr
• in Jena:
montags bis donnerstags von
9.00 bis . 0 Uhr, freitags bis
Uhr
besuchen (Adressen siehe Serviceteil
Seite 6 ).
Merkblätter und Formulare zu den
einzelnen Schutzrechten stehen
Ihnen auf dem Internetportal des
DPMA (www.dpma.de) zum Herunterladen
zur Verfügung. Gerne
senden wir Ihnen die Unterlagen
auch per Post zu.
Im Berichtszeitraum beantworteten
die Mitarbeiter der drei Auskunftsstellen
fast 000 Anrufe, knapp
000 E-Mails, und etwa 00
Anfragen per Post. Rund 2 000 Besucher
nutzten die Möglichkeit, sich
persönlich an den drei Standorten in
München, Berlin und Jena beraten
zu lassen.
Erfinderberatung in
München und Berlin
Die Auskunftsstellen organisieren
und vermitteln in Zusammenarbeit
mit den Patentanwaltskammern in
München und Berlin Erfindererstberatungen
in den Räumen des
DPMA. Patentanwälte beraten
Anmelder kostenlos zu Patenten,
Gebrauchsmustern, Marken- und
Geschmacksmustern. Termine können
vorab telefonisch oder schriftlich
vereinbart werden.
Kostenlose Erfindererstberatungen
bieten auch die Patentinformationszentren,
zahlreiche Industrie- und
Handelskammern sowie vergleichbare
Serviceeinrichtungen an. Die
Auskunftsstellen informieren Sie
darüber, ob auch in Ihrer Nähe eine
Beratungsmöglichkeit angeboten
wird.
Die Recherchesäle des DPMA in
München und Berlin
In den Recherchesälen in München
und Berlin erläutern sachkundige
Mitarbeiter den Besuchern kostenlos
die zahlreichen Informationsangebote
auf dem Gebiet des gewerblichen
Rechtsschutzes. Sie
• erläutern die Recherchemöglichkeiten
in der umfangreichen
Sammlung von Patentdokumenten.
Diese Sammlungen
stehen in der amtsinternen Datenbank
DEPATIS und via Internet in
DEPATIS-net, auf CD-ROM oder in
konventioneller Form (Papier oder
Mikrofilm) zur Verfügung.
• erläutern die verschiedenen
Klassifikationen (Internationale
Patentklassifikation IPC, Nizza-
Klassifikation, Wiener Bildklassifikation,
Locarno-Klassifikation)
und ermitteln gemeinsam mit den
Besuchern rechercherelevante
Klassen.
• ermöglichen Ihnen den Zugang zu
den Internetportalen des DPMA
und des Europäischen Patentamts,
der WIPO und anderer nationaler
Patentämter über die bereitstehenden
PCs.
• geben Auskünfte aus dem Rechts-
und Verfahrensstandsregister DP-
INFO und stellen die Internetzugänge
zu ausländischen Registern
zur Verfügung.
• unterstützen Sie bei Marken- und
Geschmacksmusterrecherchen.
• stellen Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblätter
bereit.
• ermöglichen Akteneinsicht vor
Ort.
Hervorzuheben sind auch die Patentsammlungen
aus Osteuropa
und der UdSSR/Russland (ab 92 )
in der Recherchehalle des Technischen
Informationszentrums (TIZ)
in Berlin. Diese Schriften sind in der
Regel in DEPATIS nicht enthalten.
Außerdem stehen im TIZ Berlin
zahlreiche Informationsmittel für
Patentrecherchen in historischer
Hinsicht vor 9 zur Verfügung.
Neben den Patentschriftensammlungen
können die Besucher der Recherchesäle
auf den umfangreichen
Bibliotheksbestand an technischwissenschaftlicher
Literatur sowie
Literatur auf dem Gebiet des gewerblichen
Rechtsschutzes zugreifen.
Auch der zwischen den deutschen
Bibliotheken übliche Service
der Fernleihe kann von jedermann
in Anspruch genommen werden.
DPMA – Jahresbericht 2006