15.01.2013 Aufrufe

DPMA - Jahresbericht 2006

DPMA - Jahresbericht 2006

DPMA - Jahresbericht 2006

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

Auf einen Blick<br />

Gewerbliche Schutzrechte<br />

2005 <strong>2006</strong> Veränderung<br />

in %<br />

Patente Anmeldungen 60 222 60 + 0,6<br />

Abgeschlossene Prüfungsverfahren nach Rechtskraft 6 06 0 + ,<br />

- mit Patenterteilung 2 2 2 2 + 2 ,<br />

Bestand 2 6 66 + ,<br />

Gebrauchsmuster Anmeldungen 20 9 66 - ,2<br />

Marken<br />

Abgeschlossene Eintragungsverfahren 20 0 9 6 - ,<br />

- mit Eintragung 6 6 - 2,9<br />

Bestand 0 9 6 0 - 0,<br />

Nationale Marken Anmeldungen 0 926 2 2 + 2,0<br />

Abgeschlossene Eintragungsverfahren 0 6 9 2 + 2,0<br />

- mit Eintragung 0 9 2 + 0,6<br />

Bestand 0 9 69 + ,9<br />

Internationale Marken Schutzgesuche für Deutschland 9 06 99 - ,<br />

Schutzbewilligungen + ,2<br />

Geschmacksmuster Angemeldete Muster 0 0 + 6,<br />

Haushalt<br />

<strong>DPMA</strong> und BPatG in<br />

Mio €<br />

Abgeschlossene Eintragungsverfahren 2 2 2 - ,<br />

- mit Eintragung 0 0 0 6 - ,0<br />

Bestand 0 699 02 202 - 2,<br />

1 Patentanmeldungen beim <strong>DPMA</strong> sowie PCT-Patentanmeldungen mit ihrem Eintritt in die nationale Phase<br />

2 einschließlich der Patente, gegen die Einspruch nach §59 PatG erhoben wurde<br />

3 einschließlich der mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilten Patente<br />

2005 <strong>2006</strong> Veränderung<br />

in %<br />

Einnahmen 2 ,9 26 , + ,<br />

Ausgaben 2 , 220,9 + ,<br />

darunter für<br />

Personal<br />

2 ,9 2 ,6 - ,0<br />

Personal im <strong>DPMA</strong><br />

Beschäftigte 2 99 2 6 - ,<br />

<strong>DPMA</strong> – <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2006</strong>

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!