DPMA - Jahresbericht 2006

Bezirksgruppe Mitte-Ost der Deutschen
Vereinigung für gewerblichen
Rechtsschutz und Urheberrecht
(GRUR) die Vortragsreihe.
Im März 2006 hielt Rechtsanwalt
Prof. Christian Klawitter einen
Vortrag zum Thema „F&E-Kooperationen
zwischen Hochschulen und
industriellen Auftraggebern“. Im
November 2006 informierte Prof.
Dr. Volker Michael Jänich in einem
Vortrag zum Thema „Das geplante
Rechtsdienstleistungsgesetz und
seine Auswirkungen auf die Rechtsberatung
auf dem Gebiet des geistigen
Eigentums“.
2. Jenaer Markenrechtstag
In Zusammenarbeit mit der Friedrich-Schiller-Universität
Jena und der
Dienststelle Jena des Deutschen Patent-
und Markenamts veranstaltete
das FORUM-Institut für Management
am 0. und . März 2006
den 2. Jenaer Markenrechtstag.
Am ersten Tag referierte Rechtsanwalt
Sascha Saijunz zum Thema
„Aktuelle Entscheidungspraxis zur
rechtserhaltenden Benutzung von
Marken“. Jörg Portmann, langjähriger
Leiter eines Markenteams
des DPMA und jetzt Vorsitzender
der Schiedsstelle nach dem Urheberrechtswahrnehmungsgesetz,
schilderte die „Aktuelle Praxis
im Löschungsverfahren vor dem
DPMA“.
Im Anschluss konnten die Besucher
bei einer Führung durch die Dienststelle
Jena des DPMA die Archive
für Marken und Geschmacksmuster,
das Markenregister und die Markenbibliothek
besichtigen. Dabei
wurden sie insbesondere anhand
historischer Akten und Materialien
sowie aktuellen Anmeldungen und
Schutzrechten über die Arbeit des
DPMA – Jahresbericht 2006
DPMA in Jena informiert.
Am zweiten Tag hielt Dr. Paul
Ströbele, Vorsitzender Richter am
Bundespatentgericht, einen Vortrag
zum Thema „Aktuelle Rechtsprechung
zu Fragen der Eintragung
von Marken“. Ihm folgte Philipp von
Kapff, Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (HABM), zum Thema
„Aktuelle Praxis zur Gemeinschaftsmarke
unter Berücksichtigung der
Rechtsprechung des EuGH, des EuG
und der Beschwerdekammern des
HABM“. Die beiden Vorträge stießen
auf sehr großes Interesse.
Im nächsten Jahr wird der . Jenaer
Markenrechtstag am 2. und . Juli
200 stattfinden.
Konferenzraum im JENTOWER mit Blick
über Jena
Rundgang durch die Dienststelle Jena
10. Thüringentag in Jena – Ausstellung
„Thüringen innovativ“
Im Juli 2006 beteiligte sich das
DPMA mit einem Informationsstand
an der Ausstellung „Thüringen
innovativ“. Die Resonanz der
insbesondere technisch interessierten
Besucher war im Vergleich zu
früheren Thüringentagen und vergleichbaren
Ausstellungen und Messen
sehr gut. Von den geschätzten
00 000 Besuchern haben etwa
2 000 die Innovationsausstellung
von Thüringer und Jenaer Firmen
und Institutionen besichtigt. Der
Stand des DPMA wurde von den
Mitarbeitern der Dienststelle Jena,
insbesondere der Auskunftsstelle,
während des Zeitraums vom . bis
6. Juli 2006 betreut.
Markus Ortlieb, Leiter der Dienststelle
Jena, hielt gemeinsam mit
Willi Muhsfeld, dem Abteilungsleiter
Recht und Patente der Carl ZEISS
Jena GmbH, unter Moderation von
Antenne Thüringen einen Vortrag
zum Thema „Ideen aus Thüringen
– Patente für die Welt“.
Unter anderem besuchten auch
Dieter Althaus, der Ministerpräsident
des Freistaats Thüringen, und
der neu gewählte Oberbürgermeis-