DPMA - Jahresbericht 2006
DPMA - Jahresbericht 2006
DPMA - Jahresbericht 2006
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des <strong>DPMA</strong> betreffen, also beispielsweise<br />
Prüfungs- und Rechercheverfahren<br />
oder Formal- und<br />
Sachprüfungsverfahren für die<br />
Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster<br />
und Topographien.<br />
<strong>DPMA</strong>zahlungsverkehr<br />
<strong>2006</strong> wurden die Entwicklungsarbeiten<br />
am neuen Zahlungsverkehr<br />
(<strong>DPMA</strong>zahlungsverkehr) fertig gestellt<br />
und das System erfolgreich getestet<br />
und abgenommen. Mit dem<br />
neuen System können Gebühren<br />
einfach verwaltet und den einzelnen<br />
Schutzrechtsanmeldungen zugeordnet<br />
werden, Gebühren- und Zahlungsinformationen<br />
können direkt<br />
über neue bidirektionale Schnittstellen<br />
zwischen dem SAP-System und<br />
den Fachsystemen ausgetauscht<br />
werden. So entfällt der bisherige<br />
Umweg über den Zentralen Verwaltungsrechner<br />
(ZVR) für die Bereiche<br />
Marken und Geschmacksmuster.<br />
Der neue Zahlungsverkehr (<strong>DPMA</strong>zahlungsverkehr)<br />
wird im I. Quartal<br />
200 das alte System ablösen.<br />
Zentraler Verzeichnisdienst<br />
<strong>DPMA</strong>nutzerverzeichnis<br />
Die Nutzer der IT-Systeme werden<br />
im <strong>DPMA</strong> zukünftig über einen<br />
zentralen Verzeichnisdienst<br />
(<strong>DPMA</strong>nutzerverzeichnis) authentifiziert<br />
und autorisiert. Die zentrale<br />
Verwaltung der Anwenderdaten<br />
verringert den erforderlichen Pflegeaufwand.<br />
Die nebenstehende Abbildung<br />
zeigt den Projektstatus mit dem<br />
geplanten Grobablauf des Projektes<br />
„Elektronische Schutzrechtsakte“.<br />
6<br />
Das neue DV-System Marken<br />
Seit dem 29. Mai <strong>2006</strong> steht den<br />
über 00 Mitarbeitern des Markenbereichs<br />
ein neues Datenverarbeitungssystem<br />
zur Verfügung.<br />
Dieses überaus komplexe und integrierte<br />
System bildet nicht nur<br />
alle markenrechtlich relevanten<br />
Verfahren „unter einem Dach“<br />
ab, sondern ermöglicht zudem die<br />
Verwaltung der im System erstellten<br />
Dokumente sowie die gesetzlich<br />
vorgesehenen Veröffentlichungen<br />
der Markendaten.<br />
Der Wechsel<br />
Mit dem neuen DV-System Marken<br />
wurden die verschiedenen,<br />
seit dem Jahre 99 verwendeten<br />
Programme abgelöst.<br />
Die Mitarbeiter wurden für den<br />
Umgang mit dem neuen Programm<br />
geschult und die Daten aus dem<br />
alten System in das neue überführt.<br />
Nach dem im Jahr 200 der Start-<br />
schuss für die Realisierung dieses<br />
neuen Datenverarbeitungssystems<br />
für den Markenbereich gefallen war,<br />
konnte das Projekt in diesem Jahr<br />
nunmehr erfolgreich abgeschlossen<br />
werden. Dies wurde insbesondere<br />
durch die zielgerichtete und effektive<br />
Mitarbeit aller Beteiligten<br />
ermöglicht.<br />
Der Betrieb des neuen<br />
DV-Systems Marken<br />
Mit dem neuen System können die<br />
Mitarbeiter Markenanmeldungen,<br />
-verlängerungen und vergleichbare<br />
Verfahren bearbeiten. Das System<br />
bildet die Fachverfahren als sinnvolles<br />
Ganzes ab und verfügt über<br />
eingebaute Sicherheitsmechanismen<br />
(„Plausibilitäten“). So wird ein<br />
komfortables Arbeiten ermöglicht,<br />
das den aktuellen rechtlichen und<br />
organisatorischen Rahmenbedingungen<br />
entspricht.<br />
Entsprechend dem jeweils aktuellen<br />
Stand bietet das Programm Verfahrensschritte<br />
und Dokumentenvorlagen<br />
an und erledigt, sofern mög-<br />
Figur 1: Projektplan von 2004 – 2011 der „Elektronischen Schutzrechtsakte Pat/<br />
Gbm (ElSA)“<br />
<strong>DPMA</strong> – <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2006</strong>
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