DPMA - Jahresbericht 2006
DPMA - Jahresbericht 2006
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Internationale Zusammenarbeit<br />
Mit der fortschreitenden Globalisierung<br />
der Märkte ist die internationale<br />
Zusammenarbeit auf dem Gebiet<br />
des gewerblichen Rechtsschutzes<br />
unverzichtbar geworden. Der wachsenden<br />
Bedeutung des asiatischen<br />
Wirtschaftsraumes entsprechend<br />
hat sich das Deutsche Patent- und<br />
Markenamt dort auch im Jahr <strong>2006</strong><br />
in der Zusammenarbeit mit seinen<br />
Kooperationspartnern stark engagiert.<br />
Asien<br />
Die bereits in den vergangenen<br />
Jahren aufgebaute enge und gute<br />
Zusammenarbeit mit asiatischen<br />
Dr. Schade und Commissioner Tian im<br />
SIPO<br />
Patentbehörden wurde weiter<br />
ausgebaut. Präsident Dr. Schade<br />
führte zu diesem Zweck im Frühjahr<br />
<strong>2006</strong> jeweils vor Ort intensive<br />
bilaterale Gespräche mit den Leitern<br />
des chinesischen, japanischen und<br />
südkoreanischen Patentamts.<br />
Mit dem Staatlichen Amt für<br />
Geistiges Eigentum in der Volksrepublik<br />
China (SIPO) verbindet<br />
das <strong>DPMA</strong> schon eine 2 -jährige<br />
hervorragende Kooperation, die<br />
im September <strong>2006</strong> in München<br />
mit dem Fachsymposium „2 Jahre<br />
Deutsch-Chinesische Zusammenarbeit<br />
auf dem Gebiet des Geistigen<br />
Eigentums“ gewürdigt wurde.<br />
<strong>DPMA</strong> – <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2006</strong><br />
Die Plenarteilnehmer (von links): Markus Hössle, Dr. Christof Keussen, Dr. Jürgen<br />
Schade, Prof. Tian Lipu und Christopher Scholz<br />
Auf Grundlage der Fachvorträge<br />
zur Entwicklung und Zukunft<br />
des geistigen Eigentums in China<br />
fanden verschiedene Workshops<br />
zum Schutz biotechnologischer und<br />
computerimplementierter Erfindungen<br />
sowie zur Durchsetzung<br />
des Markenschutzes statt. Rund 60<br />
geladene IP-Fachleute aus Wissenschaft,<br />
Wirtschaft sowie der Rechts-<br />
und Patentanwaltschaft diskutierten<br />
mit deutschen und chinesischen Experten<br />
aktuelle Fragen des geistigen<br />
Eigentums.<br />
Bereits am . September <strong>2006</strong><br />
unterzeichneten Präsident Dr. Schade<br />
und Professor Tian in Berlin im<br />
Beisein von Bundeskanzlerin Merkel,<br />
Bundesjustizministerin Zypries und<br />
des chinesischen Premierministers<br />
Wen Jiabao unter großem Medieninteresse<br />
die Vereinbarung über<br />
die künftige Zusammenarbeit der<br />
beiden Ämter.<br />
Unterzeichnung der Vereinbarung über die künftige Zusammenarbeit zwischen SIPO<br />
und <strong>DPMA</strong> in Berlin
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