DPMA - Jahresbericht 2006
DPMA - Jahresbericht 2006
DPMA - Jahresbericht 2006
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Service<br />
Haben Sie Fragen?<br />
Wir stehen Ihnen jederzeit gerne für Fragen zur Verfügung und informieren Sie über die Schritte einer Schutzrechtsanmeldung.<br />
Besuchen Sie uns in München, Jena oder Berlin. Selbstverständlich erreichen Sie uns auch telefonisch,<br />
per Fax oder E-Mail.<br />
Unter www.dpma.de können Sie weitere Informationen und alle notwendigen Anmeldeformulare abrufen.<br />
Adressen, Rufnummern<br />
Deutsches Patent- und Markenamt<br />
Zweibrückenstraße 2<br />
0 München<br />
Tel. 0 9/2 9 -0<br />
Fax 0 9/2 9 -22 2<br />
Dienststelle Jena<br />
Goethestraße<br />
0 Jena<br />
Tel. 0 6 / 0-<br />
Fax 0 6 / 0- 6 90<br />
Technisches Informationszentrum Berlin<br />
Gitschiner Straße 9<br />
0969 Berlin<br />
Tel. 0 0/2 992-0<br />
Fax 0 0/2 992- 0<br />
Auskunftsstelle München 0 9/2 9 - 02<br />
Jena 0 6 / 0-<br />
TIZ Berlin 0 0/2 992-220 oder 22<br />
info@dpma.de<br />
Presseservice 0 9/2 9 - 2 22<br />
presse@dpma.de<br />
www.dpma.de<br />
Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen<br />
Beim Deutschen Patent- und Markenamt melden sich immer wieder Anmelder und Inhaber von Schutzrechten,<br />
die von privaten Unternehmen für die Aufnahme ihres Schutzrechts in Veröffentlichungen oder<br />
privaten Registern amtlich aussehende Zahlungsaufforderungen erhalten. Die Anschreiben erwecken bei den<br />
Empfängern den Eindruck, sie seien zur Zahlung des ausgewiesenen Betrages verpflichtet. Sie enthalten häufig<br />
detaillierte Angaben wie das Aktenzeichen, den Anmelde- und den Veröffentlichungstag. Zum Teil sind<br />
ihnen Ausdrucke aus dem amtlichen Marken-, Geschmacksmuster- bzw. Patentblatt beigefügt. Das <strong>DPMA</strong><br />
weist ausdrücklich darauf hin, dass Veröffentlichungen über die Eintragung oder Änderung von Schutzrechten<br />
von Amts wegen erfolgen und amtliche Gebühren ausschließlich vom <strong>DPMA</strong> erhoben werden – in<br />
der Regel im Voraus! Zahlungsaufforderungen anderer Absender sollte man sorgfältig prüfen. Das <strong>DPMA</strong> hat<br />
in diesem Zusammenhang bereits mehrfach Strafanzeige gestellt. Allerdings gestaltet sich die Strafverfolgung<br />
schwierig, da die Zahlungsaufforderungen in der Regel vom Ausland aus versandt werden und ständig neue<br />
Absender auftauchen.<br />
<strong>DPMA</strong> – <strong>Jahresbericht</strong> <strong>2006</strong> 6
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