Landesentwicklungsbericht 2010 - Landesentwicklung - Freistaat ...

Im Laufe des Berichtszeitraumes wurden mehrere Dokumente zur europäischen Raumordnung und
Raumentwicklung erarbeitet, die auch für die Landesplanung von Bedeutung sind.
Von der Ministerkonferenz für Raumordnung wurde im Februar 2007 die „Straßburger Erklärung“
beschlossen, die den Zusammenhalt als Zukunftsaufgabe bei der Ausgestaltung einer gemeinsamen
Raumentwicklungspolitik in Europa zum Inhalt hat.
Im Mai 2007 wurde in Leipzig bei einem informellen Treffen der für Raumordnung zuständigen
Minister der Mitgliedstaaten die Territoriale Agenda der EU verabschiedet. Sie gibt Empfehlungen für
die Nutzung der vielfältigen Potenziale der Regionen und Städte durch eine integrierte Raumentwicklung
und neue Formen der politischen Zusammenarbeit für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
Dabei wird insbesondere die räumliche Dimension hervorgehoben. Folgende sechs thematische
Prioritäten werden genannt:
polyzentrische Entwicklung und Innovationen durch Vernetzung von Stadtregionen und Städten
neue Formen der Partnerschaft und der politischen Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land
Bildung wettbewerbsfähiger und innovativer regionaler Cluster in Europa
Stärkung und Ausbau transeuropäischer Netze
Förderung eines transeuropäischen Risikomanagements, insbesondere hinsichtlich der Auswirkungen
des Klimawandels
verantwortungsvolle Nutzung ökologischer Ressourcen und kultureller Werte als Chance für die
Entwicklung
Mit der Territorialen Agenda wird das Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK) aus dem Jahr
1999 nicht ersetzt, sondern konkretisiert und an neue Entwicklungen angepasst. Gleichzeitig mit der
Territorialen Agenda der EU wurde die Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt verabschiedet,
mit der integrierte Stadtentwicklungsansätze sowie besondere Handlungsbereiche für benachteiligte
Stadtgebiete in den Mittelpunkt gestellt werden sollen.
In Umsetzung der Territorialen Agenda wurde im Jahr 2008 im Rahmen einer internationalen Konferenz
auf der „euregia, Messe und Kongress zur Standort- und Regionalentwicklung in Europa“, die
Charta „Wirtschaft und Raum“ verabschiedet, die eine verstärkte Einbindung von Wirtschaft und
Unternehmen in die Raumentwicklung beinhaltet. Ebenso sollen städtische und räumliche Entwicklungspolitiken
miteinander stärker verknüpft werden.
Auch das von der EU-Kommission 2008 vorgelegte „Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt“ ist
als Umsetzung der Territorialen Agenda zu verstehen und soll einen Dialog bezüglich der zukünftigen
europäischen territorialen Kohäsionspolitik einleiten. Dabei wird die Vielfalt und Individualität europäischer
Regionen und Städte als eine besondere Stärke gesehen. Diese soll als zentraler Mehrwert
und als Potenzial zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und der Attraktivität der EU besser genutzt
werden. Darüber hinaus wurden der wirtschaftliche Zusammenhalt, integrierte Handlungsansätze
und die Zusammenarbeit verschiedener Fachpolitiken und Akteure unterschiedlicher Ebenen
hervorgehoben.
In den letzten Jahren wurde die „EU-Strategie 2020“ erarbeitet, die inzwischen von der EU- Kommission
vorgelegt wurde. Anliegen der „EU-Strategie 2020“ ist es, nicht nur die Wirtschafts- und
Finanzkrise zu überwinden, mit der ein drastischer Rückgang der Wirtschaftstätigkeit und in einzelnen
EU-Mitgliedstaaten eine erhöhte Arbeitslosenquote einhergingen, sondern darüber hinaus durch
wissensbasiertes Wachstum, die Befähigung zur aktiven Teilhabe an integrativen Gesellschaften
sowie durch die Schaffung einer wettbewerbsfähigen, vernetzten ökologischen Wirtschaft in der
Europäischen Union eine höhere Wertschöpfung zu erreichen.
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