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Landesentwicklungsbericht 2010 - Landesentwicklung - Freistaat ...

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In begründeten Einzelfällen kann in einem Zielabweichungsverfahren nach Anhörung der berührten<br />

Stellen die Abweichung von einem Ziel der Raumordnung zugelassen werden, wenn diese Abweichung<br />

unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht<br />

berührt werden. Ein Zielabweichungsverfahren führt die Vereinbarkeit von Planungen und Maßnahmen<br />

mit den Erfordernissen der Raumordnung herbei, ohne einen entgegenstehenden Raumordnungsplan<br />

zu ändern. Die heutigen Landesdirektionen führen die Zielabweichungsverfahren als gesonderte<br />

Verfahren durch. Im Berichtszeitraum wurden 16 Zielabweichungsverfahren abgeschlossen.<br />

LD Vorhabentyp Zielabweichungsverfahren Dauer Ergebnis<br />

LDL<br />

LDC<br />

LDD<br />

Handel<br />

Errichtung eines Lebensmittelsupermarktes<br />

in Kitzscher<br />

5 Monate<br />

Verkehr Verlegung der B181 bei Dölzig 10 Monate<br />

Handel<br />

Energieversorgung und<br />

erneuerbare Energien<br />

Handel<br />

Gewerbliche Wirtschaft<br />

Gewerbliche Wirtschaft<br />

Gewerbliche Wirtschaft<br />

Gewerbliche Wirtschaft<br />

Freizeit, Erholung, Tourismus<br />

Freizeit, Erholung, Tourismus<br />

Freizeit, Erholung, Tourismus<br />

Schutz, Pflege und<br />

Entwicklung von Natur<br />

und Landschaft<br />

Gewerbliche Wirtschaft<br />

Energieversorgung und<br />

erneuerbare Energien<br />

Energieversorgung und<br />

erneuerbare Energien<br />

Errichtung eines Lebensmittelsupermarktes<br />

in Neukieritzsch<br />

2 Monate<br />

Energiepark in Doberschütz 3 Monate<br />

Erweiterung einer großflächigen Einzelhandelseinrichtung<br />

in Siebenlehn<br />

Erweiterung eines ortsansässigen Unternehmens<br />

in der Gemeinde Gornau<br />

Ansiedlung eines nicht produzierenden<br />

Gewerbebetriebes in Falkenstein-<br />

Siebenhitz<br />

Erweiterung des Gewerbeparks der Stadt<br />

Wolkenstein<br />

Umsiedlung eines nicht produzierenden<br />

Gewerbebetriebes in Treuen<br />

Erweiterung eines Freizeitparks in Lengenfeld<br />

Zulassung unter<br />

Beachtung von<br />

Auflagen<br />

Zulassung unter<br />

Beachtung von<br />

Auflagen<br />

Zulassung unter<br />

Beachtung von<br />

Auflagen<br />

Zulassung unter<br />

Beachtung von<br />

Auflagen<br />

12 Monate Keine Zulassung<br />

3 Monate Zulassung<br />

1 Monat Zulassung<br />

9 Monate Zulassung<br />

1 Monat Zulassung<br />

4 Monate Zulassung<br />

Golfplatz am Berzdorfer See 6 Monate Zulassung<br />

Touristische Vorhaben am Südufer des<br />

Bärwalder See<br />

Festsetzung Naturschutzgebiet "Rutschung<br />

P" am Berzdorfer See<br />

Nachnutzung einer ehemaligen Brennstoffaufbereitungsanlage<br />

für gewerbliche<br />

Zwecke in Spreetal<br />

Errichtung von Windenergieanlagen in<br />

Schöpstal<br />

Ausweisung eines Sondergebiets Winderenergie<br />

durch die Stadt Hoyerswerda<br />

5 Monate<br />

Zulassung unter<br />

Beachtung von<br />

Auflagen<br />

4 Monate Zulassung<br />

3 Monate<br />

3 Monate<br />

Tab. 2b: Abgeschlossene Zielabweichungsverfahren im Berichtszeitraum 2006 bis 2009<br />

32<br />

Zulassung unter<br />

Beachtung von<br />

Auflagen<br />

Zulassung unter<br />

Beachtung von<br />

Auflagen<br />

34 Monate Keine Zulassung

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