1 Der Themenschwerpunkt dieser Ausgabe ist die ... - Adveniat

Der Wirtschaft geht es gut,
Das Jahr 2007 endete mit guten Nachrichten für die brasilianische
Wirtschaft. Es war deshalb auch ein gut gelaunter
Präsident, der sich am Ende des Jahres im nationalen Fernseh
- und Radionetz präsentierte und versicherte, dass „Brasilien
seinen Weg gefunden hat“. Lässt man die übliche Rhetorik
und den irgendwie unrefl ektierten Optimismus beiseite, der
traditionell das Land zwischen den Weihnachtsfestlichkeiten
und dem Karneval in Besitz nimmt, muss dieses Mal doch zugestanden
werden, dass der Präsident ein bisschen Recht hat. Das
Wachstum des PIB von 5,4% im Jahr 2007, das Zurückgehen
der Arbeitslosigkeit auf 8,2 % in den sechs größten Regionen
des Landes und der Anstieg der Löhne um durchschnittlich
7% sind die Hauptindikatoren für eine wirksamen Änderung
des Szenariums in der brasilianischen Wirtschaft. Vielleicht
lässt sich sogar bereits von einem Ende der wirtschaftlichen
Stagnation reden, welche die 80er und 90er des vergangenen
Jahrhunderts als „verlorene Jahre“ kennzeichnet. Neben diesen
Daten lässt sich zudem eine, wenn auch noch bescheidene
Verbesserung der sozialen Daten konstatieren. Der im Januar
2008 veröffentlichte Pnad* zeigt eine Verringerung des „Gini-
Index“ auf, des Gradmessers für soziale Ungleichheit. Er führt
vor Augen, dass das größte relative Einkommenswachstum
bei den einkommenschwächsten Schichten erfolgte, dies mit
einer realen Erhöhung um 13% des Mindestlohns.
All dies lässt Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in einem für
ihn politisch positiven Licht erscheinen, etwas fast Einmaliges
für einen brasilianischen Präsidenten. Er genießt wie in den
ersten Tagen seiner Regierungszeit ungebrochene Popularität
und bietet deshalb der Opposition wenig Angriffsfl ächen.
Die Mehrheit der Wirtschaftsjournalisten, eifrige Verfechter
der neoliberalen Politik des Vorgängers Fernando Henrique
Cardoso („FHC“), versuchte in den letzten Jahren die positiven
Ergebnisse der Regierung Lula herunterzuspielen. Sie schrieb
die erfreuliche ökonomische Entwicklung nur der Fortführung
des von FHC eingeschlagenen Weges zu, ergänzt durch „eine
international günstige Konjunktur“. Diese Sichtweise lässt
sich nicht länger halten, stieg doch das brasilianische
Wachstum trotz der Krise im US-Immobiliensektor,
die das Wachstum der wichtigsten kapitalistischen
Wirtschaften negativ beeinfl usste, weiter an.
Noch wichtiger jedoch ist die Tatsache, dass
die positiven Effekte gerade dann einsetzten,
nachdem die Regierung begonnen
hatte, sich von der
neoliberalen
Wirt-
Wirtschaft
dem Volk weniger
von Leandro Moraes Vidal :: Übersetzung: Günther Schulz
schaftspolitik Cardosos zu verabschieden. Dies geschah vor
allem durch die Ankündigung des „Plans zur wirtschaftlichen
Beschleunigung“ (PAC: Plano de Aceleração do Crescimento),
bei dem der Staat als Protagonist der nationalen Wirtschaft
auftritt und innerhalb von vier Jahren mehr als 200 Milliarden
Euro in die brasilianische Infrastruktur investieren wird.
Der am 17.1.2007, zwanzig Tage nach Antritt der zweiten
Amtszeit des brasilianischen Präsidenten Lula verkündete
Plan, deutete bereits auf einen anderen Weg gegenüber den
ersten vier Regierungsjahren hin. Sie waren zum Erstaunen
vieler durch nur geringfügige Änderungen gegenüber der
bisherigen Wirtschaftspolitik gekennzeichnet gewesen. Eine
Veränderung fand allerdings schon 2006 mit dem Fall des
bis dahin amtierenden Finanzministers Antonio Palocci statt:
Ein weiteres Kapitel der Neugestaltung der Wirtschaftspolitik
der Regierung Lula. Mit der Ernennung von Guido Mantega
zum neuen Finanzminister setzte sich die Sichtweise durch,
dass der Staat eine richtungsweisende Rolle in der Wirtschaft
einzunehmen hat.
Für die der Regierung nahestehenden Ökonomen ist die
Rückkehr zu einem wirtschaftlichen Aufschwung ein direktes
Ergebnis der öffentlichen Investitionen entsprechend dem PAC-
Plan. In groben Zügen besteht der Plan in der Idee, private
Investitionen durch öffentliche Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen
zu stimulieren. Diese Infrastrukturmaßnahmen
beziehen sich vor allem auf den Energie- und Transportbereich,
dessen prekäre Situation als großes Hinderniss für ein
produktives Wachstum Brasiliens betrachtet wird. Daneben
sollen weitere 50 Milliarden Euro in den Wiederaufbau der
städtischen Infrastruktur der größten Metropolen fl ießen. Das
umfasst sowohl eine grundlegende Kanalisierung als auch eine
Urbanisierung der Favelas. Für die Regierung stellt das Programm
zugleich eine „Wiederaufnahme einer
langfris- tig angelegten Planung“
dar. Noch ist es zu
früh zu sa-
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