Best-Practice-Studie - IHI Zittau
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5 EINZELDARSTELLUNGEN FÜR AUSGEWÄHLTE ZVEI-FACHVERBÄNDE 5.5 VERKEHRSTECHNIK<br />
Unterhalt tragen und sich über die Mauteinnahmen refinanzieren. Eine adäquate Berücksichtigung<br />
mittelständischer Unternehmen bei der Vergabe wäre durch eine entsprechende Gestaltung des Vergabeverfahrens<br />
denkbar. Begleitend wird eine Weiterentwicklung der bestehenden Verkehrsinfrastrukturgesellschaft<br />
(VIFG) zu einer Verkehrsinfrastrukturmanagementgesellschaft (VIMG), welche die planerische<br />
Gesamtverantwortung für das um die wichtigsten Fernstraßen erweiterte deutsche Autobahnnetz trägt,<br />
von der Pällmann-Kommission – die seit 1999 Möglichkeiten der Finanzierung von Bundesverkehrswegen<br />
außerhalb des Bundeshaushaltes prüft – angeregt.<br />
Telematikanwendungen<br />
Auch bei der Umsetzung von technisch aufwändigen Verkehrsmanagement-Systemen, die besonders in<br />
Ballungszentren Anwendung finden, können ÖPP-Betreibermodelle einen wesentlichen Beitrag leisten.<br />
Diese Telematiksysteme, die den Verkehrsfluss harmonisieren und dazu beitragen sollen, dass die vorhandene<br />
Infrastruktur effizient genutzt wird, müssten in den nächsten Jahren in neuralgischen Verkehrsbereichen<br />
flächendeckend Anwendung finden. Die Erfassung der relevanten Verkehrsdaten erfolgt dabei<br />
i. d. R. über Induktionsschleifen auf den Fahrbahnen. Der private Betreiber der Systeme hat – wie im<br />
Fall der Berliner Verkehrsmanagementzentrale – sicher zu stellen, dass die Daten gesammelt und aufbereitet<br />
sowie zielgerichtet weiter gegeben werden.<br />
Betreibermodelle für Lichtsignalanlagen<br />
Ein großes Potential ist ebenfalls für Modelle festzustellen, die den Betrieb und die Instandhaltung städtischer<br />
Ampelanlagen und anderer technischer Verkehrseinrichtungen durch private Anbieter umfassen.<br />
Im Oktober 2005 wurde in diesem Zusammenhang zwischen der Stadt Braunschweig und der Siemens<br />
AG ein erster Modellvertrag geschlossen. Dieser regelt die Übertragung von Betrieb, Instandhaltung und<br />
kontinuierliche Erneuerung sämtlicher Straßenverkehrseinrichtungen an ein privates Betreiberkonsortium,<br />
dem neben Siemens auch die Braunschweiger Versorgungs AG angehört. Über eine Vertragslaufzeit<br />
von 20 Jahren übernimmt die Siemens AG die Betreuung von 204 Lichtsignalanlagen sowie das<br />
computergestützte Verkehrsmanagement-System der Stadt. Der Konsortialpartner, die Braunschweiger<br />
Versorgungs-AG, realisiert die Betreuung von 33.000 Straßenleuchten. Dieses ÖPP-Pilotprojekt umfasst<br />
darüber hinaus die Übernahme von 52 Mitarbeitern durch das Konsortium. Nach Angaben der Stadt<br />
Braunschweig führen die Maßnahmen zu jährlichen Einsparungen von rund einer Mio. Euro.<br />
Die geschilderten Beispiele im Bereich der Telematik sowie der Verkehrssteuerung zeigen auf, dass mit<br />
innovativen ÖPP-Modellen klare Vorteile für beide Seiten erzielt werden können. Neben einer Entlastung<br />
der kommunalen Haushalte werden auch für die privaten Anbieter neue Marktchancen erschlossen. Die<br />
flächendeckende Einführung moderner Signal- und Verkehrsleitsysteme reduziert daneben Zeitverluste<br />
durch stehenden Verkehr, trägt zu einer Reduktion der Umweltbelastung bei und stärkt letztendlich den<br />
Innovationsstandort Deutschland (siehe Tabelle 13).<br />
5 EINZELDARSTELLUNGEN FÜR AUSGEWÄHLTE ZVEI-FACHVERBÄNDE 5.5 VERKEHRSTECHNIK<br />
Tabelle 13: <strong>Best</strong>-<strong>Practice</strong>-Beispiele im Bereich Straßenverkehr<br />
Bereich<br />
Telematik, Verkehrsmanagement<br />
Telematik, Verkehrsmanagement<br />
Fernstraßenausbau<br />
Verkehrsanlagen<br />
Projekt / Ziele<br />
Verkehrsmanagementzentrale Berlin<br />
Nachfrage beeinflussen und Verkehr<br />
nachhaltig managen<br />
Projekt Ruhrpilot<br />
Intelligente Verkehrslenkung<br />
und Information<br />
A-Modelle<br />
Ausbau hochbelasteter<br />
Autobahnteilstücke auf drei<br />
Fahrstreifen je Richtung<br />
Übernahme von Betrieb und<br />
Wartung städtischer technischer<br />
Straßenverkehrsinfrastruktur<br />
ÖPP-Modell<br />
Betreibermodell<br />
Betreibermodell<br />
Betreibermodell<br />
Betreibermodell<br />
5.5.2 ÖPP-Potentiale im Markt der Straßenverkehrstechnik<br />
Im Bereich Straßenverkehrswesen besteht aufgrund des flächendeckenden hohen Investitionsbedarfs<br />
sowie der neuen technischen Systementwicklungen im Bereich der Telematik ein großes Potential für<br />
Öffentlich-Private Partnerschaften. Dieser Sachverhalt hat die Diskussionen um eine (Teil-) Privatisierung<br />
des Fernstraßennetzes weiter aufleben lassen. Neben der Umsetzung der bereits beschlossenen<br />
A-Modelle sind insbesondere technische Erneuerungen verkehrstechnischer Steuerungssysteme für die<br />
im ZVEI organisierten Unternehmen relevant. Dass sowohl die öffentliche Hand als auch Systemanbieter<br />
in hohem Maße von innovativen ÖPP-Modellen profitieren können, zeigt das dargestellte Pilotbeispiel.<br />
5.5.3 Markthemmnisse im Bereich der Straßenverkehrstechnik<br />
Partner / Laufzeit<br />
Land Berlin, Siemens AG<br />
Laufzeit: zehn Jahre<br />
Land NRW, 11 kreisfreie Städte, vier<br />
Landkreise, 13 Verkehrsunternehmen /<br />
Laufzeit: 13 Jahre<br />
Bund, privater Konzessionär<br />
Laufzeit: 15 Jahre<br />
Stadt Braunschweig, Konsortium<br />
aus Siemens AG und Braunschweiger<br />
Versorgungs AG<br />
Laufzeit: 20 Jahre<br />
Eines der wesentlichen Hemmnisse für die zügige Umsetzung straßengebundener Infrastrukturprojekte<br />
sind die hohen Hürden im Planungsrecht sowie die im europäischen Vergleich sehr langen und mit<br />
hohen Kosten verbundenen Genehmigungsverfahren. Für die Linienfindung und Baufreigabe eines<br />
Autobahnabschnittes werden durchschnittlich 15 bis 18 Jahre kalkuliert. Eine Vereinfachung der<br />
Genehmigungsverfahren – die eine Reduzierung der Planungsebenen auf eine Verfahrensstufe umfasst<br />
(Wegfall des Raumordnungsverfahrens) – wäre in diesem Zusammenhang ein erster Schritt, um<br />
Konzessionsmodelle für private Anbieter interessanter zu gestalten. Dies würde insbesondere auch<br />
mittelständischen Unternehmen entgegen kommen, für welche die bisher unkalkulierbare Verfahrenslänge<br />
ein gravierendes Problem darstellt.<br />
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