Best-Practice-Studie - IHI Zittau

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6 1 FÜR DEN SCHNELLEN LESER: ZUSAMMENFASSENDE HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN 1 Für den schnellen Leser: Zusammenfassende Handlungsempfehlungen Abbildung 1: Verteilung der 250 analysierten ÖPP-Praxisbeispiele nach ZVEI-Bereichen 1 % Sicherheitstechnik 5 % Energietechnik 5 % Wehrtechnik Eines der wichtigsten aktuellen Themen in Deutschland ist die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur. Elektrotechnische und elektronische High-Tech-Infrastrukturen können einen entscheidenden Beitrag zur raschen Erschließung neuer Märkte und zur Entwicklung unserer Gesellschaft leisten. Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) und vergleichbare Formen der Finanzierung öffentlicher Infrastruktur haben sich weltweit in vielen Bereichen der kommunalen und staatlichen Gebietskörperschaften etabliert. Häufig wird die öffentlich-private Zusammenarbeit bereits im Bereich baulicher Maßnahmen der öffentlichen Hand umgesetzt. Zielsetzung ist die effizientere Realisierung von Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen mit Hilfe der privaten Wirtschaft. Angesichts der knappen Ressourcenausstattung öffentlicher Gebietskörperschaften, jedoch auch aus ordnungspolitischen Erwägungen wird der Frage nachgegangen, inwieweit ÖPP im Bereich der im ZVEI vertretenen Unternehmen umgesetzt werden können. Das Anliegen dieser Studie im Auftrag des ZVEI ist es, die allgemeinen und rechtlichen Rahmenbedingungen, inländische Marktpotentiale und -hemmnisse, ausgewählte Erfolgsbeispiele sowie Handlungsempfehlungen für die Elektrotechnik- und Elektronikindustrie praxisorientiert zusammenzufassen. Derzeit werden bei Bund, Ländern und Gemeinden rund 600 öffentlich-private Kooperationsprojekte geplant und umgesetzt. Die Projekte sind überwiegend der Baubranche und freiwilligen öffentlichen Aufgaben (Sport, Kultur etc.) zuzurechnen. Die im Rahmen der Studie durchgeführte (inter-)nationale Dokumentenanalyse und Internetrecherche hat über 250 Projektbeispiele im In- und Ausland identifiziert, die Relevanz für die ZVEI-Mitgliedsunternehmen besitzen. Die jeweiligen Marktbedingungen und Branchenspezifika der fünf ausgewählten Fachverbände werden dabei neben allgemeinen Trends angemessen berücksichtigt. Was die notwendigen Rahmenbedingungen angeht, sind seit Mitte der 1990er Jahre wichtige Fortschritte zu verzeichnen. Zum einen wurden förderliche gesetzliche Grundlagen geschaffen (z. B. aktuell das ÖPP-Beschleunigungsgesetz). Zum anderen kann eine allmähliche Verbreitung von (Teil-) Privatisierungen und ÖPP beobachtet werden. 75 % Verkehrsbereich 14 % IT-Bereich Die analysierten Praxisbeispiele lassen sich hinsichtlich der Branchenverteilung wie folgt zusammenfassen: Ca. 75 % der dokumentierten Beispiele entstammen dem Verkehrsbereich. Straße und Schiene halten sich dabei in etwa die Waage. Diese erste Gruppe von Beispielen weist einen starken Baubezug auf. Ca. 14 % der Beispiele sind im weitesten Sinne dem IT-Sektor mit dem Schwerpunkt elektronische Datenverarbeitungseinrichtungen zuzurechnen. Auf die Wehrtechnik (5 %), Energietechnik (5 %) und Sicherheitstechnik (1 %) als weitere für den ZVEI relevante Branchen entfallen jeweils nur geringe Anteile (siehe Abbildung 1). Die allgemeinen Handlungsempfehlungen der Studie für die Veränderung politischer und rechtlicher Rahmenbedingungen im Bereich der Mitgliedsunternehmen des ZVEI lauten angesichts der identifizierten Marktpotentiale (siehe Kapitel 4) wie folgt: 7
8 ! ! ! 1 FÜR DEN SCHNELLEN LESER: ZUSAMMENFASSENDE HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN Folgende Maßnahmen sind im Bereich der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie notwendig für die Optimierung der rechtlichen Rahmenbedingungen: • Optimierung des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes, vor allem was die eindeutige Regelung von Dienstleistungskonzessionen angeht, auf Bundesebene (Harmonisierung mit EU-Recht); • Umsetzung der aus dem ÖPP-Beschleunigungsgesetz resultierenden rechtlichen Harmonisierung auf Landesebene; • Aktualisierung und Anpassung der sich daraus ergebenden Ausführungs- und Anwendungsbestimmungen für den kommunalen Bereich; • Vergleichbar dem Gerüst für einen Wirtschaftlichkeitsvergleich der PPP-Task-Force NRW (Public- Sector-Comparator, PSC) im Schulbereich sollten spezielle PSC-Gerüste für die Elektrotechnikund Elektronikindustrie entwickelt werden. Die folgenden Empfehlungen sollten als kommunikative Basis einer ÖPP-Veranstaltungsreihe dienen: • Verdeutlichung der mittel- und langfristigen Win-Win-Situation im Verhältnis zum kurzfristigen Aufwand (Transaktionskosten, Schulungen) anhand konkreter Beispiele; • Herausstellen des möglichen Nutzens nicht nur aus der Perspektive der Haushaltskonsolidierung und Kosteneinsparung, sondern auch aus der Sicht der Bürger (Steigerung von Leistungs- und Lebensqualität); • Kommunikation von Profilierungsmöglichkeiten für kommunale Entscheidungsträger, die als Vorreiter innovative Finanzierungs- und Organisationsmodelle in ihren Regionen realisieren; • Darstellung der Erfahrung, dass kleine und mittlere Unternehmen in den jeweiligen Regionen durch die Ausweitung von ÖPP im Regelfall nicht Marktanteile an (ausländische) Wettbewerber verlieren, sondern durch Referenzprojekte Wettbewerbsvorteile im In- und Ausland aufbauen können. Folgende Maßnahmen sind im Bereich der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie notwendig für die Straffung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren: • Systematische Weiterbildung des Personals der Aufsichts- und Prüfstellen (Rechts- / Kommunalaufsicht, Vergabestellen), • Behebung von Personalengpässen in den Aufsichts- und Prüfstellen, • Entwicklung standardisierter Prüfungs-Checklisten, an welchen sich auch die beantragenden Einrichtungen und privaten Partner orientieren können, • Zusammenstellung von Listen mit Positivbeispielen für einzelne Finanzierungsinstrumente und Anwendungsbereiche. 1 FÜR DEN SCHNELLEN LESER: ZUSAMMENFASSENDE HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN In Kurzform lauten die Handlungsempfehlungen der Studie für die fünf ausgewählten Fachverbände des ZVEI: • Umsetzung von vier bis fünf planungsreifen öffentlich-privaten Bahnprojekten von nationaler Bedeutung für den Schienenverkehr, in welchen die öffentliche Hand das Auslastungsrisiko trägt, Kommunikation und Vermarktung erfolgreicher ÖPP Telematikprojekte; • Verpflichtende Entwicklung allgemeiner und verbindlicher Kennzahlen für einen realistischen und fairen öffentlich-privaten Wirtschaftlichkeitsvergleich sowie ein objektives Benchmarking zwischen Gebietskörperschaften für die Energiebedarfs-Planung; • Initiativen der Versicherungsträger, Bundesländer und kommunalen Spitzenverbände zur Förderung der Umwandlung öffentlicher Krankenhäuser in Eigengesellschaften (GmbH, gGmbH); • Realisierung mindestens eines öffentlich-privaten Kooperationsmodells der Bundeswehr im Aufgabenfeld Gebäudemanagement, Logistik / Fuhrpark, Beschaffung und IT unter Einbeziehung der G.E.B.B.; • Verbindliche Definition der (nicht-) militärischen und (nicht-) hoheitlichen Kernaufgaben der Bundeswehr sowie Zuordnung von Leistungen und Kosten; • Zuordnung von Aufgaben, Leistungen und Kosten im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Kommunikation und Vermarktung von Erfolgsbeispielen im Bereich der Überwachung des öffentlichen Raumes. Unser Dank hinsichtlich der Ermittlung dieser Handlungs- und Veränderungsvorschläge gilt der Auskunfts- und Diskussionsbereitschaft vieler Experten, vor allem den Führungskräften privater und öffentlicher Unternehmen. Allen Beteiligten sei an dieser Stelle ausdrücklich für die Weitergabe von Expertenwissen gedankt. Allgemeine Fragenliste für ÖPP-interessierte Unternehmen im Bereich des ZVEI Aus Sicht der Unternehmen im Bereich des ZVEI als zentraler Zielgruppe dieser Studie neben den politischen Entscheidungsträgern lassen sich wesentliche Ergebnisse in Form einer allgemeinen Fragenliste für die (Vor-)Prüfung von ÖPP-Projektideen zusammenfassen: 1. Kann ein praktikables und rentables Geschäftsmodell (Business Case) formuliert werden (kritisches Investitionsvolumen, Laufzeit für Amortisation)? Sind die dafür notwendigen Kennzahlen und Daten vorhanden? 2. Verfügt das Unternehmen alleine oder mit geeigneten Partnern über die notwendige technologische Leistungsfähigkeit für eine Laufzeit von mindestens sieben bis zehn Jahren? 3. Ist das geplante Projekt aus sich selbst heraus finanzierbar (Projektfinanzierung) oder sind (zusätzliche) externe Investitionen notwendig? Wie sind die Bedingungen für die Refinanzierung gestaltet (Zinsänderung, Transaktionskosten etc.)? Können gemeinsam mit dem öffentlichen Partner zusätzliche Finanzierungen und / oder Fördermittel eingeworben werden? 4. Können bereits existierende ÖPP-Grundmodelle eingesetzt werden? Müssen sie ggf. projektspezifisch angepasst werden? 5. Sind die Anforderungen des durchzuführenden Wirtschaftlichkeitsvergleichs bekannt und erfüllbar? 6. Können die notwendigen Zahlungsflüsse für die Gewährleistung von Liquidität und Rendite / Kapitalverzinsung auch im Fall von Konflikten oder Projektverzögerungen gewährleistet werden? Wie sollen Qualitätsstandards und ggf. Vertragsstrafen geregelt werden? 9
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Seite 3: 4 4.3 Handlungsbedarf30 4.3.1 Recht
Seite 7 und 8: 12 2.2 Aufbau der Studie 2.3 Method
Seite 9 und 10: 16 Abbildung 6: Bereitstellungsmode
Seite 11 und 12: 20 3 FORMEN UND RAHMENBEDINGUNGEN V
Seite 13 und 14: 24 3 FORMEN UND RAHMENBEDINGUNGEN V
Seite 15 und 16: 28 Abbildung 10: Verteilung von ÖP
Seite 17 und 18: 32 ! 4 ÖPP IM BEREICH DER ELEKTROT
Seite 19 und 20: 36 5 EINZELDARSTELLUNGEN FÜR AUSGE
Seite 21 und 22: 40 5.2 Medizintechnik Abbildung 11:
Seite 23 und 24: Tabelle 7: Vorteile von Bereitstell
Seite 25 und 26: 48 GWh 120 Energie Abbildung 16: Be
Seite 27 und 28: 52 5 EINZELDARSTELLUNGEN FÜR AUSGE
Seite 29 und 30: 56 5.4 Sicherheitstechnik 5 EINZELD
Seite 31 und 32: 60 ! Ansprechpartner RA Hans-Martin
Seite 33 und 34: 64 ! 5 EINZELDARSTELLUNGEN FÜR AUS
Seite 35 und 36: 68 ! Ansprechpartner Herbert Zimmer

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