Burschenschaftliche Blätter 2015 - 1

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Burschenschaftliche Blätter Grenzwacht PEGIDA Schwerpunkt Von Johannes Konstantin Poensgen Das Jahr 2014 war vieles, doch sicher nicht langweilig. Ukraine-Krieg, Wahlerfolge zahlreicher EU-Gegner, Islamischer Staat und, als Weihnachtsgeschenk, auch noch PEGIDA. Diese Aufzählung ist keineswegs willkürlich. In der „Lügenpresse“, dem Wort oder Unwort des Jahres, wittert man inzwischen eine Achse des Bösen, die von Präsident Putin über Marine le Pen und Lutz Bachmann zu Abu Bakr al-Bagdadi reicht. Was macht PE- GIDA aus? Eine Analyse. Der Mainstream, jenes Lager von CSU bis Grüne und von der Welt bis zur taz, ist von diffusen Abstiegsängsten erfüllt. Parteien und Medien fürchten den Verlust der eigenen, prädestinierten Stellung. Bedauerlicherweise müssen wir diese Ängste ernst nehmen. Denn die Reaktionen auf PEGIDA haben den latenten Bürgerkrieg auf eine neue Stufe gehoben. Wem diese Formulierung zu hart erscheint, der denke einmal über die folgerichtige Fortentwicklung der bisherigen Maßnahmen nach. Angefangen mit der Diffamierung der Bewegung in der gesamten „Systempresse“, über die Weigerung PEGIDA vor Terroranschlägen zu schützen, die Duldung des schwerkriminellen Treibens der Leipziger Antifa, bis zum Verbot der LEGIDA-Demonstration am 9. Februar 2015 durch staatliche Behörden – die Repression eskalierte beständig! Doch wer kämpft hier gegen wen? Diese Frage erschöpft sich nicht in Studien über den sozialen Hintergrund von Demonstrationsteilnehmern. In Deutschland ist mit einiger Verspätung ein Kampf entbrannt, der in vielen unserer europäischen Nachbarländern bereits seit einem Jahrzehnt tobt. Dieser Kampf ist an keiner einzelnen Streitfrage wirklich festzumachen. Je weiter er voranschreitet, desto deutlicher schälen sich zwei Lager heraus, die mehr als grob mit „rechts“ und „links“ bezeichnet werden. Es gibt aber nicht nur einen, sondern eine ganze Reihe von Punkten, die in unterschiedlichsten Themenbereichen beide Lager trennen. Euro, EU, Einwanderung, Islamisierung, Familienpolitik, Bildungswesen, Volksabstimmungen – doch nichts davon taugt als binäres Unterscheidungsmerkmal. Jeder dieser Punkte trennt jedoch zwei Lager, die beide für sich in Anspruch nehmen, Volk und Demokratie zu vertreten. Die herrschende „Linke“ untermauert ihren Anspruch die Allgemeinheit zu vertreten dadurch, daß sie die herrschenden Parteien sowie die als seriös eingestuften Medien kartelliert. Die politische „Rechte“ bezieht ihren Anspruch darauf, eine „schweigende Mehrheit“ zu vertreten, durch die Organisation von Alternativmedien, vor allem aber von Graswurzelbewegungen, die sich gerade dadurch auszeichnen, trotz des medialen Gegenwindes erfolgreich zu sein. PE- GIDA und Konsorten sind deshalb ein doppelter Schlag gegen das herrschende System. Denn daß eine Handvoll Privatleute Woche für Woche Demonstrationen auf die Beine stellten, die an Zahlenstärke mit denen gleichzogen, die von der Gegenseite mit weit größeren Mitteln organisiert wurden, hat deren Anspruch „die Bevölkerung“ zu repräsentieren, deutlich geschmälert, gar öffentlich bloßgestellt. Besonders zentral ist jedoch der von PEGIDA etablierte Begriff der „Lügenpresse“. Denn durch ihn wird den großen Leitmedien genau das abgesprochen, was sie überhaupt so wirkmächtig macht: „die Seriosität“. Die „Systempresse“ als Herrschaftsinstrument Letzten Endes kommt die Macht immer aus den Gewehrläufen. Doch ein politisches System funktioniert wesentlich reibungsfreier, wenn das Volk die jeweilige Herrschaft als legitim betrachtet. In demokratischen Staaten, die sich die Ideologie der Herrschaftslosigkeit auf die Fahne geschrieben haben, ist die Presse sogar das wichtigste Herrschaftsinstrument. Im Verlauf des letzten Jahrhunderts bildete sich in jedem Land der sogenannten „freien Welt“ eine inzestuöse „Systempresse“ heraus, die in allen wichtigen Fragen einer Meinung ist und vom überwältigenden Teil des Volkes als seriös eingestuft wird. Eine „Systempresse“ westlich-demokratischer Prägung ist das Monopol eines Milieus auf die als seriös geltende veröffentlichte Meinung. Sie ist wesentlich gefährlicher als jedes staatlich gelenkte Pressemonopol, weil sie die Zensur verschleiert. An die Stelle des für alle Umbrüche entzünden sich zumeist an einem Funken. Rund 70 Verbandsbrüder schürten die Flammen von PEGIDA. Enrico Schneider/PixelWunder 8 Heft 1 - 2015
Schwerpunkt Die Farben der Urburschenschaft bereicherten bisher so ziemlich jede PEGIDA-Veranstaltung. Die DB mittendrin! Burschenschaftliche Blätter denen aus PEGIDA bekämpft wird. Die gegenwärtige Auseinandersetzung findet unter dem Schatten eines sich anbahnenden ethnischen Konfliktes statt. Aber es handelt sich (noch) nicht um einen Kampf zwischen Völkern oder Religionen. Ist es also ein weltanschaulicher Konflikt? Damit kommt man der Sache näher, trifft sie aber doch nicht ganz. Auf beiden Seiten stehen „breite Bündnisse“. PEGIDA und Konsorten reichen vom versprengten „rechten Rand“ bis in die bei Soziologen ebenso gefürchtete Mitte der Gesellschaft. Daß die „Ritter der Weltoffenheit“ heute für die Homosexuellen und morgen für die Moslems in den Kampf ziehen, ist inzwischen auch ein älterer Witz. Der Begriff der Weltanschauung erlaubt eine Annäherung insoweit, als auf beiden Seiten Schlagworte und Programme herumschwirren, auf die man sich bei Bedarf beruft. Die herrschende Linke versucht die sie herausfordernde Rechte mit dem Vorwurf zu treffen, sie sei nur von diffusen Ängsten getrieben. Diesen Vorwurf könnte man jederzeit in die andere Richtung zurückschleudern. Er trifft auf beide Seiten zu. sichtbaren Propagandaministeriums tritt das Milieu der Meinungsmacher. Ein Klüngel, der sich durch die bevorzugte Aufnahme weltanschaulich verwandter Nachwuchsjournalisten selbst reproduziert. Dieses Milieu, in seinem Aufbau der politischen Kaste der Parteienoligarchie nicht unähnlich, ist die schärfste Waffe des „linken“ Lagers. Mehr als jede andere Institution formt die Presse die öffentliche Meinung. Was aber kein Mediensystem produzieren kann, ist Wirklichkeit. Vielmehr produziert die „Systempresse“ Wahrheiten. So schrieb Oswald Spengler etwa: „Drei Wochen Pressearbeit, und alle Welt hat die Wahrheit erkannt. Ihre Gründe sind so lange unwiderleglich, als Geld vorhanden ist, sie ununterbrochen zu wiederholen.“ Aber Wirklichkeit? Was das eigentlich ist, wissen wir gar nicht so recht. Es ist deshalb leicht, sich in seinen Wahrheiten einzurichten, solange um uns herum die Welt funktioniert. Und solange diese Wahrheiten Deutungsmuster für das bereitstellen, was um einen herum geschieht, gibt es für den durchschnittlichen Bürger keinen Grund, daran zu zweifeln. Nur was, wenn die Wirklichkeit außer Kontrolle gerät? Wenn die gültigen Deutungsmuster mit jedem verstreichenden Jahr absurder werden? „Das große Experiment vom neuen, globalisierten, jederzeit austauschbaren Menschen ohne Heimat ist unseren Politikern über den Kopf gewachsen.“ Dieser Satz aus der Rede Götz Kubitscheks auf der PEGIDA-Kundgebung von 9. Februar 2015 beschreibt nicht nur den Anlaß, sondern auch die tiefere Stoßrichtung, die dem Protest gegen das polit-mediale Establishment in ganz Europa innewohnt. Der Vorwurf lautet: Ihr habt die Lage nicht mehr im Griff! Und zwar nicht nur hier oder dort. Euch entgleitet die Gesamtsituation. Anstatt das in Ordnung zu bringen, tischt ihr uns ein Märchen nach dem anderen auf. Mit dem Schlagwort „Lügenpresse“ ist PE- GIDA ein brillanter Streich gelungen. Aus einer Bewegung, die sich ursprünglich nur der Islamisierung des Abendlandes entgegenstellen wollte, wurde ein Mißtrauensvotum gegen den Teil des herrschen Systems, der bisher bei allem Unmut über die journalistische Zunft praktisch unangreifbar war. Weit stärker noch als die Politiker der etablierten Parteien, waren die Journalisten der Leitmedien als Kaste durch die kartellierten Strukturen ihres Gewerbes gesichert. Durch die Verschlagwortung zur „Lügenpresse“ sind diese Strukturen greifbar und damit angreifbar geworden. Deshalb bellen die getroffenen Hunde der „Lügenpresse“ über diese Bezeichnung ihrer selbst in einer neuen Lautstärke und Tonhöhe. Das mediale Trommelfeuer zwischen Dezember und Januar übertraf alles, was die Bundesrepublik seit Jahren in dieser Hinsicht erlebt hatte. Das „Eigene“ von links und rechts Was unterscheidet im Kern zwei Lager, die sich auf der Oberfläche in einer Vielzahl von Punkten streiten? Auch wenn die Demonstrationen sich dem Namen nach gegen die Islamisierung des Abendlandes richten, stehen doch auf der anderen Seite der Polizeiabsperrungen fast ausschließlich Deutsche. Noch mehr Deutsche findet man in den Parteibüros und Redaktionsstuben, den Gewerkschaftshäusern und Kirchen, von Kann man den Konflikt auf die „Verteidigung des Eigenen“ (Martin Lichtmesz) und eine dem gegenüberstehende „Verachtung des Eigenen“ (Frank Lisson) herunterbrechen? Wenn man unter dem „Eigenen“ nur Deutschland, Europa oder das Abendland verstünde, so hätte man es damit wohl getroffen. Aber auch die andere Seite hat ein „Eigenes“, und die hysterische Reaktion auf PEGIDA scheint sich nicht zuletzt aus der Angst vor dem Verlust dieses „Eigenen“ zu speisen. Das „Eigene“ des „linken“ Lagers ist keine Einheit. Dieses „Eigene“ reicht von den klischeehaften Reggae-Nächten linker Jugendlicher bis zum Weltbürgertum des Jetsets. Bürgerliche Mittelschicht und Parteifunktionäre, orientalische Migranten und Homosexuelle, Eurokraten und autonome Randalierer teilen sich weniger eine Lebenswelt, als daß sie eine unter sich aufteilen. Der Teilungsschlüssel ist ein gesellschaftlicher Grundkonsens, den zu definieren völlig sinnlos wäre, da er nie aus mehr als ein paar Schlagworten bestand. „Demokratie“, „Toleranz“ oder „Soziale Marktwirtschaft“, anhand solcher Leitlinien kann man irgendwie miteinander oder besser nebeneinander leben. Freilich gehörten auch hier nie alle dazu. Nationalisten oder streng gläubige Christen müssen draußen bleiben, gar vehement bekämpft werden. Der Kampf zweier Welten An dieser Stelle beginnen sich die Verhältnisse zu verschieben. Damit sind wir wieder bei der außer Kontrolle geratenen Wirklichkeit. Die Initialzündung für PEGIDA waren die Krawalle, die auf deutschem Boden zwischen Kurden und den Sympathisanten des Heft 1 - 2015 9
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