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☛ Fortsetzung von Seite 5
Wehe dem Schwarzen, der…
Einer seiner Freunde, Yaw Owsu,
bekam es mit der Angst zu tun und wollte
Seidu helfen, den Pass aus dem Rucksack
holen. Doch die Beamten nahmen
auch ihn sofort in den Würgegriff und
legten Handschellen an. Die Festnahme
beobachteten immer mehr PassantInnen,
an die fünfzig bis sechzig. Darunter
ein alter Mann, der Yaw Owsu einen
Zettel mit seiner Anschrift zusteckte,
weil er, empört über das Vorgehen der
Beamten, als Zeuge aussagen will.
Kein Verhör, keine Fragen
Ohne einen Grund zu nennen, brachten
die Beamten drei der Ghanaer erst ins
Schloßrevier und später ins Polizeipräsidium,
wo sie inhaftiert wurden. Kein
Verhör, keine Fragen, keine Begründung.
Gegen 22.30 Uhr wurden Seidu
und Yaw Owsu wieder freigelassen, dieses
Mal ohne Mißhandlungen im Polizeigewahrsam.
Ein dritter Ghanaer, der
ebenfalls festgenommen worden war,
mußte bis zum nächsten Tag in der Zelle
bleiben, er hatte eine Geldstrafe nicht
bezahlt.
Bei dem Polizeiwagen soll einer der
Ghanaer einen Polizisten gebissen
haben, wer, das ist den Ghanaern nicht
klar, auch nicht, ob der Biß bei der Festnahme
erfolgte, ärztlich ist jedoch ein
blauer Fleck des Beamten attestiert.
Da gegen die drei Ghanaer wieder strafrechtlich
ermittelt wird, suchen sie dringend
nach weiteren ZeugInnen, die den
Vorgang beobachtet haben – sonst werden
womöglich wieder die Opfer verurteilt.
Anrufe zur Weiterleitung nimmt
die ZD unter der 719896 entgegen.
Gesetzliche Verhältnismäßigkeit
Die Polizei ist zwar berechtigt, die Identität
von Personen festzustellen, (§16
Hessisches Gesetz für Sicherheit und
Ordnung), die Beamten müssen jedoch
den „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“
(§5) wahren; und der hat Verfassungsrang.
Er wird auch bezeichnet als
der „Grundsatz des geringstmöglichen
Einsatzes“. Das Gesetz schreibt vor,
„Maßnahmen … anzuwenden, die die
Allgemeinheit und den einzelnen am
wenigsten beeinträchtigen. Ein durch
eine solche Maßnahme zu erwartender
Schaden darf nicht in offenbarem
Mißverhältnis zu dem beabsichtigten
Erfolg stehen“. Dies ist von Polizeibeamten,
der Darmstädter Staatsanwaltschaft
und dem Richter im Fall Seidu
vor einem Jahr schon nicht berücksichtigt
worden und führt ohne Vorwegnahme
des tatsächlichen Ablaufes auch in
diesem Fall wieder zu berechtigten
Zweifeln an dem Vorgehen der Beamten.
Da sich die Ghanaer nicht geweigert
haben, ihre Ausweise vorzuzeigen,
bestand nach dem Gesetz kein Grund,
sie in Handschellen zu legen und in Haft
zu nehmen. Woher nahm der erste Zivilpolizist
die Berechtigung, Hand an
Oppong zu legen, um zu überprüfen,
ober er eine Waffe oder ähnliches hat, da
Oppong seinen Ausweis vorgezeigt hatte?
Wozu die Brutalität?
„Die Polizeivollzugsbeamten haben die
Voraussetzungen und Grenzen unmittelbaren
Zwanges, wie sie durch Gesetz
und diese Verwaltungsvorschrift
bestimmt sind, genau zu beachten“,
Ein Augenzeugenbericht
Dienstag, der 28. Juni, ist ein heißer
Tag. Unter den Linden der Allee, die
den Herrngarten von Westen nach
Osten quert, ist es angenehm laufen.
Wir kommen aus dem „französischen“
Park und gehen Richtung Frankfurter
Straße. Es ist nach halb acht Uhr. In privates
Gespräch vertieft, bemerken wir
plötzlich zwei Schwarze, die – wohl
vom Teich her kommend – über die
neugepflanzte Buchenhecke springen
und auf ein uns entgegenkommendes
Pärchen zustürzen.
Sie schreien es an, fuchteln vor den
Gesichtern herum. Wir haben null
Bock auf trouble und es geht uns nichts
an. Aber, weil es ein ärgerliches Gefühl
ist, sich einzugestehen, feige zu sein –
und weil wir genug Phantasie haben,
uns vorzustellen, dreißig Meter weiter
wären wir, statt des Pärchens angemacht
worden, gehen wir hin. Das Pärchen,
er um die dreißig, sie etwas jünger,
beide in Shorts wie wir, ist schrittweise
auf dem Rückzug. Wir wollen
wissen, was los ist. Sofort wenden sich
schreibt der Hessische Minister des
Innern vor (VV UZwG Pol) und bezieht
sich auch ausdrücklich auf den Grundsatz
der Verhältnismäßigkeit: „Vor der
Anwendung unmittelbaren Zwanges ist
stets zu prüfen, ob das polizeiliche Ziel
auf dem Wege der Androhung von
Zwangsgeld … erreicht werden kann“.
Doch welches Ziel wollten die Beamten
mit dem brutal gewaltsamem Vorgehen
erreichen? Eine Straftat mußte nicht aufgeklärt
oder einer denkbaren vorgebeugt
werden – ihre Ausweise zu zeigen,
waren die Ghanaer bereit.
„Die Verpflichtung, Verletzten Beistand
zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen
… geht vor“, verordnet der
Innenminister und die Polizisten, statt
dem verletzten Oppong zu helfen, geben
ihrer Ausländerfeindlichkeit offen Ausdruck:
„Go back to africa“.
Schutz vor der Öffentlichkeit
Der Redaktion liegen die Namen der
Beamten zum Teil vor und wir hätten sie
abgedruckt. Doch Oppong und Seidu
wollten nicht, daß sie veröffentlicht
werden, weil Oppongs Rechtsanwalt
Hans Walter Mohrmann, „Nachteile
durch Frontenverhärtung“ fürchtet. In
Juristenkreisen wird von „Hochspielen“
gesprochen, weil in der ZD die Fremdenfeindlichkeit
beim Wort genannt
wurde. Dort denkt man noch immer an
das Aushandeln hinter den Kulissen.
Doch wie sieht das aus? Oppongs Strafantrag
gegen die Beamten geht zur
Staatsanwaltschaft, dort wird eine Stellungnahme
der beteiligten Polizisten
angefordert – bislang gingen solche
Verfahren mit der Einstellung der
Ermittlungen aus. Bislang wurden auch
keine Namen beteiligter Beamter in der
Öffentlichkeit genannt, außer, sie traten
als Zeugen bei Strafverfahren gegen die
Schwarzen auf. Sollen deshalb keine
Namen genannt werden, damit Beamteneifer
möglichst ohne Öffentlichkeit
durch leise Einstellung der Ermittlungen
honoriert werden kann?
Und wir?
Ob auch dieses Mal wieder alle Partei-
PolitikerInnen, der Oberbürgermeister,
der Polizeipräsident, der Regierungspräsident
schweigen werden? Die Staatsanwaltschaft
ihre Ermittlungen einstellt
und Richter aburteilen? Wie lange wollen
wir uns das noch ansehen?
High Noon
Daß unsere PolitikerInnen schweigen,
daß Behörden Akten ablegen, daß
Beamte die Vorhut der Reaktion sind,
daß Schwarze und andere Fremdlinge
Untermenschen sind, daß Menschenrechte
nur für weiße Götter gelten, daß
Mitleiden nicht unsere Sache ist: Bundesrepublik
Deutschland, Darmstadt
heute. Ausländerfeindlichkeit hat in
Darmstadt nichts mit Skins oder
Glatzenträgern zu tun.
Leider kann die ZD über den Prozeß und
die Reaktion der Landesregierung nicht
mehr berichten, auch nicht mehr über
künftige fremdenfeindliche Gesetzesüberschreitungen
Darmstädter Polizisten.
M. Grimm
* Verurteilt hat das Darmstädter Amtsgericht
„Osman Seido“, tatsächlich
heißt er Seidu.
die beiden Farbigen uns zu. Sie sind
aufgeregt und besonders der eine mit
einem Stück Papier in der Hand ist
wütend. Sie ringen mit Worten, gestikulieren.
Wir hören etwas von „überfallen“,
„auf den Boden geworfen“ und
„Polizei“.
Wir glauben, die Situation erkannt zu
haben und bieten an, zur Notrufsäule
zurückzugehen und die Polizei zu
rufen. „Polizei ist da“, sagt einer der
Farbigen und deutet auf das Pärchen.
Richtig, der Mann hat ein Walkie-Talkie
in der Hand und bestätigt auf unsere
Frage, er gehöre zu einer Zivilstreife.
Mittlerweile ist ein dritter Farbiger mit
Fahrrad hinzugekommen. „Look“,
zeigt man uns, daß der junge Mann mit
dem Fahrrad an seiner Hand Verletzungen
hat. Das sei die Polizei gewesen.
Der Mann mit Walkie-Talkie teilt mit,
es habe eine Routinekontrolle gegeben,
der Farbige mit dem Fahrrad habe sich
widersetzt, man habe ihn deshalb gegen
seinen Widerstand durchsuchen müssen.
Das Pärchen hat jetzt Verstärkung
durch drei weitere Kollegen in Zivil
erhalten.
Ausgabe 73 11.7.1994 · Seite 6
Denk-Mal Er soll wieder mehr in das öffentliche Blickfeld rücken, der Reiter vor dem Schloß. Einstmals zurückversetzt, kam
seine Prächtigkeit nicht mehr zu gebührender Geltung. Dem Übel wird abgeholfen – so will es der Magistrat, so wollte es einstmals
der Großherzog. Weiß wer, wer das ist, der da hoch zu Roß in Bronce thront? Großherzog Ludwig IV.
Das Denkmal „zeigt den Fürsten als Kommandeur der hessischen Division im Krieg gegen Frankreich (1870/71)“ – so belehrt
uns das Buch „Denkmaltopographie Bundesrepublik Deutschland – Stadt Darmstadt“. Ursprünglich stand es auf einem mit Bäumen,
Beeten und einem Treppenaufgang gestalteten kleinen Platz. sb
„Nicht sparen bei den Armen
– streichen bei den Reichen!“
„PSAG“ über Armut in Darmstadt– Kritik an Parteien
Um Arbeitslosigkeit, Wohnungsnot und
Sozialabbau ging es am dritten Abend
(22.6.) der von der „Psychosozialen
Arbeitsgemeinschaft“ (PSAG) veranstalteten
Diskussionsreihe zum Thema
„Wachsende Armut – auch in Darmstadt?“
In einer Vorankündigung hieß
es, die PSAG wolle herausfinden, „welche
kreativen und phantasievollen Ideen
es bei den hierfür Verantwortlichen gibt,
um zunehmenden sozialen Problemen
mit all ihren oft beklagten Folgewirkungen
angemessen zu begegnen“. Doch
weder Walburga Jung (CDU), Theo
Ludwig (FDP), Ulrich Pakleppa (Grüne),
Harry Neß (SPD) noch Darmstadts
Sozialdezernent Gerd Grünewaldt
(SPD) scheinen über solche zu verfügen.
Da hatte Stefan Gillich von der „Teestube
– Anlaufstelle für alleinstehende
Wohnungslose“ gefordert, die Stadt solle
das „Selbsthilfe-Potential“ von
Obdachlosen „voll ausschöpfen“, da
„der jährliche Verlust von preiswertem
Wohnraum 450 Wohnungen umfaßt“,
sie solle „Grundstücke erwerben, sicherstellen
und Konzepte entwickeln, um
Wohnungslosigkeit zu vermeiden und
Arbeitslosigkeit zu bekämpfen“. Gil-
Allmählich erfahren wir, daß das Fahrrad
Anlaß der Routinekontrolle war.
Der Farbige mit dem Rad zeigt uns mit
zitternden Händen eine Quittung von
„Fahrrad-Brunner“ über 998 Mark. Das
Papier in der Hand des einen Schwarzen
ist eine „Zeitung für Darmstadt“ mit
dem Artikel über den Ghanaer in der
Straßenbahn. Er will, daß die Polizisten
den Artikel lesen. Die wollen oder dürfen
aber nicht. „Ich bin das“, brüllt er.
Wir gehen wieder und wieder dazwischen,
versuchen, die Afrikaner zu
beruhigen und bitten die Polizisten zu
gehen. Natürlich haben die keine Lust,
sich beschimpfen zu lassen, aber können
sie die Aufregung und Empörumg
nicht verstehen? Endlich geht die Polizeigruppe
betont langsam in Richtung
Osten davon, die etwas beruhigten und
leiser schimpfenden Farbigen am Teich
entlang in Richtung Pavillon. Gedauert
haben mag das eine Viertelstunde. Es
ist ja gut, daß die Polizei im Herrngarten
Zivilstreifen einsetzt – aber ob ich,
als Weißer, mit einem neuen Fahrrad
kontrolliert worden wäre?
P.J.Hoffmann
lichs Fazit: „Wir brauchen einen runden
Tisch zur Wohnraumversorung für Einkommensschwache
und normalverdienende
Bevölkerungsgruppen – das heißt
eine ämter- und institutionenübergreifende
Vernetzung und Zusammenarbeit
unter Federführung der Stadt“ – denn
Armut und Wohnungslosigkeit sei
immer weniger nur ein Problem der
Randgruppen, sondern immer mehr
erwerbslose Alleinerziehende, Kinder
und Jugendliche seien davon betroffen.
Zwei seiner Forderungen, ein jährlicher
Armutsbericht und die Einrichtung einer
zentralen Wohnungssicherungsstelle,
seit Jahren (u.a. von PSAG und Teestube)
eingeklagt und (von der Stadt)
angekündigt – stellte Grünewaldt in
nahe Aussicht. Zu den anderen Punkten
schwiegen sich die PolitikerInnen aber
aus.
Die „Rasenmäher-Methode“
„Nicht sparen bei den Armen, streichen
bei den Reichen“, empfahl ein Kranichsteiner
Sozialarbeiter und meinte, daß es
diesmal nicht um eine „kurzfristige
Sparfrist“ ginge, sondern um „ganz
grundlegende gesellschaftliche Veränderungen
und Umschichtungsprozesse“,
die die vielzitierte „Zwei-Drittel-Gesellschaft“
immer weiter vorantreiben würde.
Die „Rasenmäher-Methode“, bei der
bei allen etwas gespart würde, sei kein
erfolgversprechendes Konzept, richtete
er an die Adresse des Kämmerers. Jetzt
sei vielmehr eine „grundlegende Korrektur“
der Ausgaben von Nöten, klagte
er eine Suche nach „effektiven und verantwortungsvollen
Sparkonzepten“ ein.
Verständlich, daß auch dazu die PolitikerInnen
schwiegen.
„Rangliste Professionalität“
Harry Neß, der sich an jenem Abend
vorab als Kämmerer präsentieren wollte,
widersprach der „Entsolidarisierung“,
vielmehr leisteten die Kommunen
ein „Solidarisierungs-Projekt“ mit
dem Aufbau der neuen fünf Länder, „wo
wir viel Geld reinzahlen müssen“. Dies
sei eine „Gefahr für die kommunale
Selbstverwaltung. Wir werden Mühe
haben, die Pflichtaufgaben zu lösen“.
Überhaupt gebe es in Darmstadt „ja eine
gute Sozialstruktur“, meinte Neß. „Wir
müssen eine Politik machen, die
bedarfsorientiert, nicht angebotsorientiert
ist“ und „was wir der Sozialverwaltung
aufbürden, werden wir auch anderen
freien Trägern aufbürden müssen“.
Sein Sparkonzept:„Wegstreichen von
Doppelaufgaben“. Wo er streiche, würde
er denn Kämmerer? Da fällt ihm zum
Beispiel „Wildwasser“ ein, jene Gruppe,
die sich um sexuell mißbrauchte Frauen
und Mädchen kümmert, denn „da gibt es
ja schon fünf andere, die dafür Geld kriegen“
– da staunte das Publikum. Auf
Nachfrage fielen ihm denn auch nur zwei
ein, die da seien: „Pro Familia“ und
„Kinderschutzbund“. Auch daß sich fünf
Frauengruppen derzeit in Darmstadt
gemeinsam bemühen, ein Konzept für
eine „Mädchenzuflucht“ aufzustellen, ist
ihm ein Dorn im Auge – da sei eine
„stärkere Vernetzung“ gefordert. Er
wünscht sich eine „Rangliste der Professionalität“
freier Träger, nur die besten
soll die Stadt unterstützen.
Auch Grünewaldt ist der Ansicht, daß
bei der „Mädchenzuflucht“ eine „Bündelung
notwendig ist“. Die Wohnungssicherungsstelle
werde „unter dem Dach
der Sozialverwaltung eingerichtet“, kündigte
er an und warb für sich und seine
Stadt, „wir vermeiden heute schon Wohnungslosigkeit
wo es geht“.
„Dumme Arbeitsmarktpolitik“
Die „aktive kommunale Beschäftigungspolitik“
griff DGB-Chef Walter
Hoffmann auf, „die muß politisch
gewollt sein … doch starke politische
Kräfte haben daran kein Interesse“.
Bleibe dies und eine Umverteilung aus,
seien „große Teile der Bevölkerung von
Beschäftigung abgeschnitten – dann ist
diese Gruppe weg vom Fenster“. Zur
Zeit habe das Arbeitsamt Darmstadt,
zuständig für den Kreis Starkenburg, 9
Millionen Mark Bundesmittel für Fortund
Weiterbildung zur Verfügung, die
es aber nicht unterbringen könne, „weil
die Träger kaputt sind“. Dies sei das
„Ergebnis skandalöser Kürzungen,
destruktiver und dummer Arbeitsmarktpolitik“.
Auch dazu schwiegen die PolitikerInnen.
„Wir brauchen eine soziale Friedensbewegung“,
schlug Dekan Kimmel vor,
„die Acht hat, was in der Gesellschaft
geschieht“, und die das Thema Armut
aus der Tabuzone holt.
Allen ein menschenwürdiges Leben
sicherzustellen, vor dieser Aufgabe
kapitulieren die PolitikerInnen. Nicht
nur in Darmstadt, aber auch hier. Offenen
Auges marschiert unsere Gesellschaft
so weiter in Richtung Zwei-Drittel-Gesellschaft
und schließt immer
mehr Menschen aus … Eva Bredow