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Der General (Seubert)<br />
wälte beklagen, daß ihnen die Informationen<br />
fehlen. Somit liegt es an der Bevölkerung,<br />
ob sie auch weiterhin die Täter deckt<br />
oder ihnen endlich das schmutzige Handwerk<br />
legt.<br />
Ein Polizist protokolliert nichts<br />
Im Februar und März zählten wir mehr als<br />
40 Anrufe, die bestätigten, die Täter sitzen<br />
sehr wohl in der Stadt und den umliegenden<br />
Gemeinden. Wann immer wir jedoch<br />
Genaueres wissen wollten, wie Vor- und<br />
Nachnamen, Straße u.s.w., herrschte<br />
Schweigen. Nur Jugendliche waren bereit,<br />
mehr zu erzählen, denn sie kennen die<br />
Rechtsradikalen, die es laut Seubert und<br />
seiner besseren Gesellschaft nicht gibt:<br />
Wen wunderts, sitzt doch im Parlament die<br />
Mutter eines der Rädelsführer, ein anderer<br />
rechtsorientierter Verwandter ist gar Stadtverord<strong>net</strong>er<br />
und ein dritter in der Stadtverwaltung<br />
beschäftigt (die Namen sind der<br />
Redaktion und den Behörden bekannt).<br />
Das Rätsel, warum von der Polizei in Groß-<br />
Bieberau nichts gegen die allgemein<br />
bekannten Rechtsradikalen unternommen<br />
wurde, löste sich sehr schnell: Der ermittelnde<br />
Polizist, Mitglied eines Roßdörfer<br />
Schäferhundevereins, dem der Ruf vorausgeht,<br />
rechte Mitglieder zu sammeln, versäumte,<br />
Protokolle über seine Vernehmungen<br />
zu führen.<br />
Eine heiße Spur<br />
Das hatte mehrerlei Folgen: Der Polizei war<br />
der Tip für eine heiße Spur gegeben worden.<br />
In dem Nachbarort Reinheim, in der<br />
Wilhelmstraße – war dem Beamten mitgeteilt<br />
worden – seien in einem Keller, neben<br />
Orden aus der NS-Zeit und Hitlerbildern,<br />
auch nicht registrierte Schußwaffen zu finden.<br />
Nicht nur, daß in den Polizei-Akten<br />
kein Vermerk darüber steht, wurde die<br />
und sein<br />
Freund (Schieck)<br />
Groß-Bieberaus Bürgermeister und Polizei wollen keine Kenntnis<br />
über Rechtsradikale haben –<br />
Filz: Kommunalaufsicht bestätigt Gesetzesbruch<br />
Die Freunde Werner Seubert (der General) und sein Stadtverord<strong>net</strong>envorsteher Anton Weiher (beide CDU) kennen<br />
keine Hemmungen, wenn es darum geht, ihre Geschäfte in die eigenen Taschen vor dem Parlament zu verbergen.<br />
Weiher nutzt sein Amt, um parlamentarische Initiativen abzublocken, das wundert nicht, denn seiner Familie konnte<br />
er ein billiges Grundstück , noch dazu in bester Lage und in Nähe seines Generals, zuschanzen. Alle Proteste der<br />
Stadtverord<strong>net</strong>en prallten an ihm ab, Falschauskünfte waren an der Tagesordnung. Der andere Freund des Generals,<br />
„Echo“-Redakteur Schieck, sorgt für Verunglimpfung der Stadtverord<strong>net</strong>en und führt der Öffentlichkeit (siehe<br />
Bild) die heile Welt vor, liegt ihm doch an Sympathie-Werbung. Das Foto ist dem „Echo“ entnommen, um auch<br />
einen bildhaften Eindruck von der PR-Berichterstattung zu geben. mg<br />
Viel Aufsehen hatte unsere Berichterstattung<br />
im Januar und Februar über CDU-<br />
Filz und Rechtsextremismus in der Odenwaldgemeinde<br />
Groß-Bieberau erregt. Im<br />
Zuge der Recherchen wegen mehrfacher<br />
Mordversuche, Schüsse auf Container und<br />
Schulen, in denen Flüchtlinge untergebracht<br />
waren, stießen wir auf die vorteilnehmenden<br />
Geschäfte des CDU-Bürgermeisters<br />
Werner Seubert und konnten folgenlos<br />
(ohne Gegendarstellungs- oder<br />
Widerrufbegehren, auch ohne Strafanzeigen)<br />
berichten, daß und wie der „General“ ,<br />
so sein Spitzname, in die eigene Tasche<br />
wirtschaftete – bis hin zum Griff in die<br />
Gemeindekasse.<br />
Noch mehr Mordanschläge<br />
Dieses Recherche-Ergebnis war aber mehr<br />
Nebenprodukt, denn wir wollten eigentlich<br />
wissen, wieso können in dem 4.000-Seelen-Nest<br />
immer wieder und ungehindert<br />
Anschläge auf Flüchtlinge ausgeführt werden<br />
– eigentlich müßte doch jede/r in der<br />
Stadt wissen, wer hinter den Anschlägen<br />
steckt. Im Zuge der Recherchen stießen wir<br />
darauf, daß nicht etwa nur auf die Container,<br />
in denen Flüchtlinge eingepfercht sind,<br />
geschossen worden war (31.8.92), sondern<br />
im Sommer des Jahres zuvor bereits<br />
zweimal auf Schulen, einmal knapp an dem<br />
Kopf einer Jugoslawin vorbei – beim Treffen<br />
eines Asylarbeitskreises mehrerer Frauen,<br />
die sich um die Flüchtlinge kümmern.<br />
Der oder die Täter mußten Orts- und Zeitkenntnisse<br />
besitzen. Bürgermeister Seubert<br />
hingegen behauptete immer wieder,<br />
die Täter stammten nicht aus seiner<br />
Gemeinde. Dort Ansässige wußten wiederum<br />
anderes. Die Darmstädter Staatsanwaltschaft<br />
hat erklärt, Anklage wegen Mordversuches<br />
zu erheben, sowie eindeutige Hinweise<br />
auf die Täter eingehen. Die Staatsan-<br />
Schülerin, die die Informationen gegeben<br />
hatte, in der Folge bedroht, verprügelt und<br />
massiv eingeschüchtert – heute sagt sie<br />
nichts mehr. Woher wußten die Rechten<br />
von ihrer Aussage?<br />
Sieg-Heil-Gebrüll<br />
Die Angst grassiert überall, die meisten, vor<br />
allem Jüngeren, trauen sich nicht, etwas zu<br />
sagen. InformantInnen möchten namentlich<br />
nicht in Erscheinung treten, weil sie<br />
wohl berechtigt fürchten, selbst Opfer der<br />
rechten Gewalttäter zu werden – ihr Vertrauen<br />
in die Polizei ist erschüttert. Daran<br />
ändern auch regelmäßige Patrouillen der<br />
Ordnungshüter nichts, die auf Anweisung<br />
der Darmstädter Staatsanwaltschaft beobachten<br />
sollen. Die Rechten stören sich nicht<br />
daran: Am 1. Mai ziehen in Rodau das<br />
Horst-Wessel-Lied singende Rechte durch<br />
den Ort, Sieg-Heil-Geschrei gehört auch<br />
dazu. Selbstverständlich weiß niemand der<br />
400 EinwohnerInnen etwas darüber und<br />
Bürgermeister Seubert, so er gefragt würde,<br />
hätte nur die Antwort parat: Die sind<br />
nicht aus unserer Stadt. Sein „Echo“-<br />
Freund Schieck meldet solche Vorkommnisse<br />
nicht.<br />
Die bürgerliche Mitte<br />
„Das ist doch nur von der Presse hoch<br />
gespielt“, begeg<strong>net</strong>en viele, vor allem Ältere,<br />
den Berichten der ZD über die rechten<br />
Aktivitäten, verkennend, daß wir lediglich<br />
berichteten, was sich abspielt. Wo verläuft<br />
die Grenze zwischen Bequemlichkeit,<br />
Untätigkeit und Sympathie? Nicht nur, daß<br />
die Zahl der rechtsextremen Anschläge<br />
immer mehr zunimmt, läßt sich auch der<br />
Nachweis führen: die Täter finden Deckung<br />
und Unterstützung in der sogenannten bürgerlichen<br />
Mitte. Rechtes Gedankengut<br />
zeugt rechtsextreme Täter, sie sind keine<br />
Außenseiter, sie sind Kinder und haben<br />
Eltern, die eine „saubere und ordentliche“<br />
Stadt haben wollen, hinter ihrem privaten<br />
Vermögen her sind und die Saat für rechte<br />
Gewalt legen. Dabei handelt es sich jedoch<br />
keineswegs um eine breite Mehrheit, im<br />
Gegenteil: Die rechtsextremen Jugendlichen<br />
lassen sich ebenso wie die vorteilnehmenden<br />
PolitikerInnen noch an den Fingern<br />
abzählen – acht sind uns namentlich von<br />
mehreren InformantInnen genannt worden<br />
(auch die Behörden sind informiert). Es<br />
werden Verbindungen zwischen den<br />
rechtsradikalen Aktivitäten in Groß-Bieberau<br />
und Seeheim-Jugenheim, wo auch<br />
schon mehrere Anschläge zu verzeichnen<br />
waren, hergestellt – nicht von der Polizei,<br />
von Jugendlichen – auch nicht von „Echo“-<br />
Redakteur Schieck: Er recherchiert nicht<br />
und verschweigt, schreibend wird er dann<br />
tätig, wenn es gilt, für seinen Freund Seubert<br />
in der Öffentlichkeit eine Lanze zu brechen.<br />
NSDAP-Parteibuch unter 100<br />
Namen von Älteren, Rechts-Aktiven, werden<br />
nicht genannt, lediglich, daß sich der<br />
ehemalige Inhaber der Brauerei Schönberger<br />
öffentlich damit rühmte, ein NSDAP-<br />
Parteibuch unter der Nummer 100 gehabt<br />
zu haben. Über alle anderen breitet sich das<br />
Schweigen aus. Interessant dabei ist, daß<br />
General Seubert beste Beziehungen zu dem<br />
Erben pflegt, der durch seines, des Generals<br />
Gnaden, enorme Gelder einsparen darf,<br />
weil er trotz hoher Belastung der Abwässer<br />
keine höheren Gebühren (sogenannte<br />
Schwerverschmutzer-Abgabe) zu entrichten<br />
braucht – von mehreren Hunderttausend<br />
Mark ist die Rede – das zu überprüfen,<br />
ist jedoch Sache der Kontrollbehörden.<br />
Bereits 1991 hatte die Kommunalaufsicht<br />
die Begünstigung festgestellt und die<br />
Gemeinde aufgefordert, künftig für Überprüfung<br />
und korrekte Abrechnung zu sorgen<br />
– doch geändert hat sich nichts. Beste<br />
Freundschaft soll „Echo“-Redakteur<br />
Schieck und Seubert verbinden: Der Schreiber<br />
wider bessere Er- und ohne Kenntnis<br />
der Groß-Bieberauer Vorgänge und Reserveoffizier<br />
Seubert treffen sich zu privatem<br />
Austausch des öfteren, was viele parteiische<br />
Falschberichte des „Echo“ plausibel<br />
macht. Die Tatsache, daß auch Chefredakteur<br />
Roland Hof („Echo“) Reserveoffizier<br />
ist, könnte auf weitere Verbindungslinien<br />
schließen lassen.<br />
Viele InformantInnen<br />
Nachdem wir die Verbindung zwischen den<br />
vorteilnehmenden Politikern und den Rechten<br />
angedeutet hatten, war vielen im Ort ein<br />
Licht aufgegangen – sie stellten selbst<br />
immer neue Verbindungen her. Die Informationen<br />
wurden schließlich so dicht, daß<br />
wir längst nicht mehr über alles berichten<br />
können. Während noch die Politiker über<br />
eine „Rufmordkampagne“ lamentierten<br />
(vom „Echo“ öffentlich unterstützt), riefen<br />
Ärzte, Juristen, Professoren, Architekten,<br />
städtische Bedienstete und Parteimitglieder<br />
aller Fraktionen (außer der CDU) an, gaben<br />
ihre Beobachtungen und Kenntnisse weiter.<br />
Das Bild über die Rechte setzte sich wie ein<br />
Puzzlespiel Stück für Stück immer weiter<br />
zusammen – doch damit war es schlagartig<br />
vorbei, als Bürgermeister Seubert nach<br />
einem Kur-Aufenthalt im April zurückkam.<br />
Gleich, bei wem wir anriefen, niemand wollte<br />
überhaupt noch irgendetwas wissen. Vor<br />
allem die SPDler schwiegen, zugesagte<br />
Auskünfte wurden nicht mehr erteilt, nachdem<br />
Seubert öffentlich Andeutungen darüber<br />
gemacht hatte, daß ein SPD-Mitglied<br />
selber Vorteile aus den Grundstücksschiebereien<br />
gezogen hätte – etwas scheint daran<br />
zu sein, wie das Schweigen zeigt.<br />
Kommunal-Aufsicht:<br />
Gesetzesverstoß<br />
Da mit der ZD-Berichterstattung Steine ins<br />
Rollen gekommen waren, ließ Seubert<br />
sogar einen (beschränkten) Akteneinsichtsausschuß<br />
am 21.3. zu, doch nur, um seinen<br />
Freund Schieck im „Echo“ hernach verbreiten<br />
zu lassen, „Der Bürgermeister ist …<br />
entlastet“. Den Stadtverord<strong>net</strong>en untersagte<br />
Seubert, Notizen zu machen, denn die<br />
Bewerberlisten für die Grundstücke – Filz-<br />
Zentrale in dem Nest – lagen auch vor und<br />
hätten genauere Beweise erbringen können.<br />
Ebenso verhinderte der General ein<br />
Protokoll.<br />
Nach vielen Anfragen bei der Kommunalaufsicht<br />
im Landratsamt und einer förmlichen<br />
Beschwerde am 25.3.94 unter Berufung<br />
auf die ZD-Berichte, ging am 21.6.<br />
endlich eine Antwort ein: Bei der Grundstücksvergabe<br />
und den parlamentarischen<br />
Entscheidungen im Baugebiet Ober-Ramstädter-Weg<br />
(in dem Seubert selbst gebaut<br />
hat) stellt die Behörde fest, ist gegen die<br />
Hessische Gemeindeordnung verstoßen<br />
worden – Schieck enthält dies seiner Leserschaft<br />
wieder vor. Darin wird bestätigt,<br />
worüber in der ZD Ausgabe 62 berichtet<br />
worden war: Der General hatte selbstherrlich<br />
zu seinen eigenen Gunsten (und nicht<br />
nur er, auch seine CDU-Magistratsmitglieder)<br />
mitentschieden. Da die Kommunalaufsicht<br />
den General lediglich „bittet“, künftig<br />
„der Beachtung des“ Gesetzes „die notwendige<br />
Aufmerksamkeit zu widmen“, ist jetzt<br />
die nächste Behörde mit dem Vorgang<br />
befaßt, der Regierungspräsident nach Auskunft<br />
des Pressesprechers Ohl.<br />
Für Seubert und seine Parteifreunde<br />
bestimmen neue Schiebegeschäfte den Alltag,<br />
das hat er von seinem Vorbild Franz-<br />
Josef-Strauß gelernt, dessen Bild sein<br />
Arbeitszimmer schmückt, und es geht wie<br />
immer um Grundstücke, Grundstückspreise<br />
und Bauaufträge (von und für Freunde).<br />
Währenddessen werden die rechten Täter<br />
immer dreister. Von der Polizei stammte<br />
eine Meldung, die merkwürdigerweise später<br />
nicht mehr bestätigt und jede weitere<br />
Auskunft verweigert wurde.<br />
Mißglücktes Lynchen<br />
„Der Strick war schon geknüpft und die<br />
Schlinge um den Baum gelegt“, begann der<br />
Polizeibericht, „ein Mann auf der Flucht,<br />
zahlreiche Bürger hinter ihm her, schließlich<br />
Rettung durch die Polizei.“ Dieses<br />
Szenario stammt nicht aus einem Film.<br />
Drehbuch war die Realität – in Groß-Bieberau.<br />
Am 27.4. bemerkte eine Frau, wie ein<br />
Nummer 73 · 11.7.1994 · Seite 8<br />
Streifenwagen der Polizei durch die Weinbergstraße<br />
fuhr und sich gleichzeitig ein<br />
Mann hinter einem Papiercontainer versteckte.<br />
Als die Streife außer Sicht war, kam<br />
er wieder hervor, schaute sich ängstlich<br />
nach allen Seiten um und lief schnell weg.<br />
Dies berichtete sie der Polizei, die mit zwei<br />
Streifenwagen den Unbekannten suchten<br />
und ihn aufgrund der Beschreibung auch<br />
schnell fand. „Es stellte sich Überraschendes<br />
heraus“, berichtet die Polizei. Der<br />
Mann, 25 Jahre alt, aus Rodau „war auf der<br />
Flucht vor zahlreichen aufgebrachten Bürgern,<br />
von denen er annahm, daß sie ihn lynchen<br />
wollten. Die Schlinge war bereits an<br />
einen Baum geknüpft“ – „Nach Wild-West-<br />
Manier“ kommentierte der Polizeisprecher.<br />
Wütende Menge<br />
Nach den ersten Recherchen der Polizei<br />
hatte sich der Verfolgte als Versicherungsvertreter<br />
ausgegeben und zahlreiche Bürger<br />
mit Verträgen zu prellen versucht – so die<br />
Auskunft der Lynch-Wütigen. Außerdem<br />
habe er in betrügerischer Absicht auf fremde<br />
Namen Waren auf Rechnung bestellt.<br />
„Zu seinem Schutz wurde der 25jährige<br />
zunächst einmal zur Polizeistation<br />
gebracht. Nach einiger Zeit konnte er dann<br />
seines Weges gehen, was ihm offensichtlich<br />
schwer fiel, da er panische Angst vor<br />
seinen Mitbürgern hatte. Minuten später<br />
erschien dann auch wieder die wütende<br />
Menge. Der Polizei gelang es, die aufgebrachten<br />
Leute zu beruhigen und zur<br />
Besonnenheit zu ermahnen. Die Ermittlungen<br />
sind noch nicht abgeschlossen“, endet<br />
die Polizeimeldung. Danach war nur noch<br />
zu erfahren, es ist keine Strafanzeige eingegangen<br />
von jemandem, der betrogen worden<br />
ist. In Groß-Bieberau wollte niemand<br />
mehr etwas von einem Lynchversuch<br />
gehört haben und die Polizei dementierte<br />
die eigene Meldung. Allerdings bestätigte<br />
die Frau, von der die Polizei informiert worden<br />
war, den Hergang, schränkte aber ein:<br />
„Spielen sie das ja nicht so hoch, es ist<br />
doch eigentlich gar nichts passiert“. Eine<br />
ältere Groß-Bieberauerin meinte gar: „Bei<br />
uns ist es noch nicht so lange her, mit der<br />
Lynchjustiz“ – genaueres mochte sie nicht<br />
erzählen. Wer bei dem Lynchtrupp dabei<br />
war, mal war von 8, mal von 30 Beteiligten<br />
die Rede – darüber schweigen sich alle aus,<br />
Namen fallen selbstverständlich auch nicht.<br />
Der General regiert<br />
Mit harter Hand regiert Seubert, gerade<br />
gegenüber Frauen legt er obwohl wie er<br />
selbst ironisch anmerkte, er die Frauenbeauftragte<br />
sei, ein chauvinistisches und<br />
rücksichtsloses Verhalten an den Tag. Dies<br />
nicht nur im Parlament, wo verdeckte und<br />
offene Diskriminierungen an der Tagesordnung<br />
sind, auch außerhalb. Da haben sich<br />
zwei Frauen, eine 20 Jahre und eine andere<br />
15 Jahre in einer Privatinitiative um behinderte<br />
Kinder gekümmert. Heute gibt es keine<br />
Behinderten und die Frauen hatten sich<br />
als ErzieherInnen Freundschaften erworben,<br />
nicht nur bei Eltern, auch bei den von<br />
ihnen betreuten Kindern. Eine neue Erzieherin<br />
wurde von Seubert bestellt, warum,<br />
weiß niemand zu sagen. Das führte zum<br />
Aufruhr der Eltern in der Stadtverord<strong>net</strong>enversammlung<br />
(20.6.), da sie die zwei Frauen<br />
weiter behalten wollen. Seubert schützt<br />
Formalien vor und will nicht nachgeben. Die<br />
Öffentlichkeit glaubt er wieder einmal hinter<br />
sich, da Schieck obrigkeitstreu Wirklichkeiten<br />
verändert. Das bringt die Eltern derart<br />
auf die Palme, daß sie beschlossen haben:<br />
Sie melden ihre Kinder bei der Gemeinde<br />
ab, gründen einen eigenen Verein und<br />
beschäftigen die zwei Frauen selbst weiter.<br />
Der Ärger über Seubert-Adlatus Schieck<br />
sitzt derart tief, daß alle 20 beschlossen<br />
haben, das „Echo“ abzubestellen. Obwohl<br />
gelegentlich bis selten „Echo“-Autor Jörs<br />
das Bild zurechtrückt – dieses Mal hatte er<br />
wohl nicht rechtzeitig genug geschrieben.<br />
Das Fernsehen kommt<br />
Nebenbei: Einen kleinen Erfolg hatte die<br />
Berichterstattung über die Rechtsaktivitäten<br />
zu verzeichnen: Ein Arzt, der mehrfach<br />
bedroht worden war und bei dem es auch<br />
schon gebrannt hatte (ZD Ausgabe 64),<br />
wird seitdem in Ruhe gelassen und er nahm<br />
Solidaritätsbekundungen der Einwohner<br />
seines neuen in der Nähe liegenden Wohnortes<br />
Steinau entgegen.<br />
Die Berichterstattung der ZD über Groß-<br />
Bieberau hat bundesweit Aufsehen erregt<br />
und ein Fernsehsender plant derzeit, im<br />
Herbst einen Film über die Vorgänge zu<br />
senden.<br />
M. Grimm