Leitlinien für die gesundheitliche Eignung - Bundesministerium für ...

1 Einleitende Bemerkungen
1.1 Problemlage (Einleitung zur 1. Auflage 2006)
Allgemeiner Teil
Die gesundheitliche Eignung jedes Führerscheinbesitzers zum Lenken von Kraftfahrzeugen
ist von unmittelbarer Bedeutung für die Straßenverkehrssicherheit und stellt daher
eine Voraussetzung sowohl für die Erteilung als auch für den Weiterbehalt einer Lenkberechtigung
dar. Der Führerscheinwerber und unter Umständen auch der Führerscheinbesitzer haben
sich daher einer Untersuchung aus verkehrsmedizinischer und/oder verkehrspsychologischer
Sicht zu unterziehen. Im Gutachten hält der untersuchende Arzt fest, ob der Betroffene
unter gesundheitlichen Einschränkungen leidet, die eine gefahrlose Teilnahme am motorisierten
Straßenverkehr einschränken oder ganz ausschließen. Die tatsächliche Entscheidung über
die Ausstellung einer Lenkberechtigung des Einzelnen wird durch die Behörde in Form eines
Bescheids getroffen. Sie ist zwar nicht an die ärztliche Stellungnahme gebunden; diese dient
jedoch als Grundlage für den Bescheid.
Dass in solchen Verfahren mit möglicherweise schwerwiegenden Konsequenzen (zB
keine Erteilung bzw Entziehung der Lenkberechtigung), in dem viele verschiedene Personen
(Lenker, Behörde, Amtsärzte, Fachärzte) mit unterschiedlichen Interessen involviert sind,
Komplikationen und Missverständnisse oft nicht ausbleiben, liegt auf der Hand. Zahlreiche
Fälle – vor allem im Zusammenhang mit Diabetes und Hypertonie – haben in der Vergangenheit
gezeigt, dass den behördlich verfügten Befristungen von Lenkberechtigungen amtsärztliche
Gutachten zu Grunde gelegen sind, die im Lichte der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes
als nicht schlüssig bzw als unzureichend für die betreffende Befristung anzusehen waren.
Zur Verbesserung dieser unbefriedigenden Situation hat das BMVIT eine Arbeitsgruppe
unter der Leitung des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KFV), bestehend aus den Autofahrerclubs
ARBÖ und ÖAMTC, Vertretern der Amtsärzte, Ärztekammer und der medizinischen
Fachgesellschaften sowie von Behörden eingerichtet.
Zuerst wurden Überweisungsformulare an die Fachärzte erstellt, die bereits per Erlass
des BMVIT 1 eingeführt wurden. Dazu gibt es bereits positive Rückmeldungen insb von Seiten
der Amtsärzte, nämlich dass seither die Stellungnahmen der Fachärzte umfangreicher und
schlüssiger geworden sind.
Im Anschluss daran wurde in einem eineinhalbjährigen Prozess dieses Handbuch erarbeitet.
Es ist das mutige Produkt vieler Autoren, die sehr bemüht waren, die derzeitige Praxis
kritisch zu betrachten, einheitliche und durchführbare Standards im Einklang mit der FSG-GV
zu finden und erstmalig auch schriftlich festzuhalten. An dieser Stelle geht ein herzliches
Dankeschön an alle, die an dieser umfassenden Aufgabe mitgewirkt haben, insb an Frau Dr.
Baldi und Frau Dr. Koller für deren unermüdlichen Einsatz.
Nunmehr liegen Kapitel in unterschiedlicher Qualität und Quantität – auch abhängig
vom Engagement der Fachärzte und der Workshopmitglieder – vor; dieses Leitlinienwerk
kann jedoch nicht Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Teilweise wurden auch bewusst
Interpretationsspielräume eingeräumt. Manche Aspekte werden erst durch das Arbeiten mit
den Leitlinien aufgedeckt werden. Die Phase der Bewährung und öffentlichen Diskussion ist
eingeläutet; eine dynamische Anpassung und Weiterentwicklung dieser komplexen Thematik
ist angestrebt.
1 Siehe Anlage.
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